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21.11.2018
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Haben Sie zwischen 2010 und 2016 einen Kreditvertrag im Zusammenhang mit dem Kauf einer Immobilie abgeschlossen? Dann sollten Sie diesen Vertrag jetzt genau prüfen lassen, denn unter Umständen könnten Sie nach erfolgreichem Widerruf des …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
„Return to sender“ – den Elvis Presley-Klassiker dürfte eine Tiguan-Fahrerin aus Mönchengladbach in diesen Tagen auf den Lippen haben, denn ihr VW Tiguan, gekauft als Neufahrzeug im März 2015, geht zurück an den Hersteller. Das Landgericht …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgerichts Stuttgart hat mit Urteil vom 21.08.2018 (25 O 73/18) die Widerrufbarkeit eines Darlehensvertrags der Mercedes-Bank aus dem Jahr 2014 bestätigt. Aufgrund des wirksamen Widerrufs sind sowohl der Darlehens- als auch der …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Aktuell wenden sich Anleger der MS „Anja“ Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. Reederei AG mit folgendem Anliegen an uns: „Ich wurde von einem Rechtsanwalt angeschrieben, der Ausschüttungen von mir zurückfordert, muss ich dieser …
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Erstaunlich, was man so alles übernehmen kann! Unzählige Kaufverträge über Immobilien werden jährlich abgeschlossen. Dabei sind die Beweggründe manchmal, das Objekt danach selbst zu bewohnen, aber oft auch, die Immobilie als Kapitalanlage …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Oftmals empfehlen Anlageberater verschiedene Kapitalanlagen gleichzeitig und wollen so das Investitionsrisiko auffächern. Entwickelt sich eine dieser Anlagen negativ, so ist es zwar nachvollziehbar, dass der Anleger seinen vom Berater (oder …
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Vivien Dolde-Gass
Bei der notariellen Vereinbarung einer Rückfallklausel bei Grundstücksübertragungen ist die Frage der Bewertung beim Zugewinnausgleich von Relevanz. Dies ist insbesondere bei der Vereinbarung einer Rückfallklausel bei Scheidung von …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wenn Sie eine Abmahnung der Luxottica Group S.p.A. und den Rechtsanwälten Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz nutzen. Wir …
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21.11.2018
von Rechts- und Fachanwalt Alexander Rüdiger
Die Berufsunfähigkeitsversicherung hat man entweder bereits abgeschlossen oder zumindest einmal davon gehört. Wenn aber der Versicherungsfall eintritt, dann versuchen Berufsunfähigkeitsversicherungen zunächst in langwierigen Verfahren unter …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Sittner LL.M.
Widerruf der Autofinanzierung vielfach möglich – Urteile gegen Volkswagen Bank und Mercedes-Bank München, 20.11.2018. Der Widerrufsjoker wurde besonders durch den Widerruf bei Immobiliendarlehen bekannt. Er sticht aber genauso beim Widerruf …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 27.07.2017, Aktenzeichen 2 AZR 681/18) ist der arbeitgeberseitige Einsatz eines sogenannten Software-Keyloggers nicht nach § 32 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz erlaubt, …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Oberlandesgericht Düsseldorf sprach am 26.05.2017 einem Versicherungsvertreter einen Ausgleichsanspruch ab. Unter dem Aktenzeichen 16 U 61/16 hob es damit eine Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf auf. Das Oberlandesgericht meinte, …
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08.02.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Aus Arbeitgebersicht gibt es verschiedene Gründe, Mitarbeiter überwachen zu lassen. Arbeitnehmer hingegen fühlen sich durch eine Überwachung in ihrem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt. Diese widerstreitenden Interessen hat der Gesetzgeber …
Mietrecht: Anbau eines Fahrstuhls an mehrstöckiges Wohnhaus ist keine Luxussanierung – D/ENG Version
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21.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wie das Amtsgericht Brandenburg a. d. Havel mit Urteil vom 31.08.2018 entschied, stellt der Anbau eines Fahrstuhls an ein mehrstöckiges Wohnhaus keine Luxussanierung dar, sondern eine Modernisierungsmaßnahme gemäß § 555 b Nr. 4 und 5 BGB. …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Die Wohnungseigentumsanlage besteht laut Teilungserklärung aus 24 Ladengeschäften, Praxen und Büros, 14 Wohnungen und 49 Tiefgaragenstellplätzen. Ein Teileigentümer unterhält im Keller- und Erdgeschoss des Anwesens seit dem Erwerb …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteilen vom 24.09.2018 zu den Aktenzeichen 7 A 10084/18.OVG und 7 A 10256/18.OVG entschieden, dass Lichtbilder, Fingerabdrücke und ähnliche Maßnahmen auch im Falle einer Einstellung des …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Aufklärungspflichten des Arztes Ein ärztlicher Behandlungsfehler gefährdet die Gesundheit des Patienten. Deshalb ist es wichtig, dass Ärzte ihre Patienten vor einer Operation über etwaige Risiken aufklären. Dr. Rauhaus ist Fachanwalt für …
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20.11.2018
von Rechtsanwalt Hans Modl
Leihmutterschaft in Ukraine – Eintragung in das ukrainische Geburtenregister zählt für deutsches Recht nicht! (OLG München) Größte Vorsicht ist geboten bei der Überlegung, eine Leihmutterschaft im Ausland durchzuführen. Ausländische …
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20.11.2018
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Durch die Abgasmanipulationen sei der Käufer eines VW Touran Diesel vorsätzlich sittenwidrig geschädigt worden. VW sei daher zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet, urteilte das Landgericht Frankfurt am Main am 12. November 2018 (Az.: …
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20.11.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schrottimmobilen sind immer noch ein Thema und haben zahlreiche Anleger an den Rand des finanziellen Ruins getrieben. Schrottimmobilien sind nicht nur Immobilien, die völlig heruntergekommen sind, sondern auch Immobilen, die zu völlig …
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20.11.2018
von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
Immer wieder kommt es in der anwaltlichen Praxis vor, dass Unterhaltsverpflichtete Beschlüsse, Urteile und Jugendamtsurkunden vorlegen, in denen Unterhaltszahlungen an Kinder oder (ehemalige) Ehepartner tituliert sind, obwohl die …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In den ARBs der Rechtsschutzversicherungen sind Schiedsgutachterverfahren oder Stichentscheide zwecks Prüfung der Erfolgsaussichten vorgesehen. Beim Schiedsgutachterverfahren ist ein seit mindesten fünf Jahre zugelassener und von der …
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20.11.2018
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 06.09.2018, Az.: 16 U 193/17: Google ist nicht generell verpflichtet, ältere, negative Presseberichte über eine Person aus dem Index zu nehmen. Selbst dann nicht, wenn diese …
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20.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Seit langem ist bekannt, dass ständige Erreichbarkeit krank macht. Wenn auch nach Feierabend noch E-Mails, SMS oder gar Anrufe bearbeitet werden, können Arbeitnehmer niemals völlig abschalten und das macht auf Dauer krank. Immer mehr …