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Internationales Familienrecht - Kein Rückführungswille bei (konkludenter) Zustimmung - D/ENG-Version
Internationales Familienrecht - Kein Rückführungswille bei (konkludenter) Zustimmung - D/ENG-Version
| 20.11.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kein Rückführungsanspruch des Vaters bei (konkludenter) Zustimmung zur Ausreise Ein Kindesvater hat keinen Anspruch auf Rückführung seines Kindes, wenn die Mutter die Ausreise vorher per SMS angekündigt hat und der Vater ihr daraufhin nicht …
INKA Beteiligungsverwaltung – Restrukturierung der Anleihe geplant
INKA Beteiligungsverwaltung – Restrukturierung der Anleihe geplant
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die INKA Beteiligungsverwaltung GmbH, ehemals Admiral Beteiligungsverwaltungs AG aus Wiesbaden steckt in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Die Rückzahlung der am 31. Oktober 2018 fälligen Anleihe konnte daher nicht erfolgen. Ebenso blieb …
Einbruch in die Wohnung – was zahlt die Versicherung?
Einbruch in die Wohnung – was zahlt die Versicherung?
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Einbruch und Wohnungseinbruch Erst nach einem Einbruch bzw. Wohnungseinbruch kommt die versicherungsrechtliche Frage auf, was wirklich versichert ist und welche Versicherung letztlich für den Schaden aufkommt. Die Antwort auf diese Frage …
Dieses BGH - Urteil sollte jeder Vermieter kennen ! (Thema: Vermieterpfandrecht an Fahrzeugen)
Dieses BGH - Urteil sollte jeder Vermieter kennen ! (Thema: Vermieterpfandrecht an Fahrzeugen)
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Ein auf gemietetem Grundstück abgestelltes Auto oder Motorrad des Mieters unterfällt dem Vermieterpfandrecht des Vermieters gemäß § 562 Abs. 1 BGB. Das Pfandrecht erlischt gemäß § 562 a BGB mit der – auch nur vorübergehenden – Entfernung …
Abmahnung von Hogan Lovells für verschiedene Markeninhaber
Abmahnung von Hogan Lovells für verschiedene Markeninhaber
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von Hogan Lovells für verschiedene Markeninhaber: Aktuell erreichte uns erneut eine Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells. In der aktuellen Abmahnung wird die Abmahnung für die Firma Boardriders IP ausgesprochen. Wir haben bereits …
Zustandsbeschreibung eines Oldtimers
Zustandsbeschreibung eines Oldtimers
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Verkäufer hatte den Verkauf eines – über Jahre in seinem Eigentum stehenden – Oldtimers beworben, indem er schriftlich nicht nur detailliert die Historie des Fahrzeuges sowie eine hohes technisches Verständnis bedingende …
Arzthaftung bei Organspende
Arzthaftung bei Organspende
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat zu den Aktenzeichen VI ZR 495/16 und VI ZR 318/17 darüber zu entscheiden, ob ein Mensch, der freiwillig eine Niere spendete, von den Ärzten Schadensersatz und Schmerzensgeld verlangen kann. Oft kommt es vor, dass …
Die Aufklärungsrüge bei unvollständiger oder unterlassener Risikoaufklärung
Die Aufklärungsrüge bei unvollständiger oder unterlassener Risikoaufklärung
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick Da jeder ärztliche Heileingriff per se eine Körperverletzung darstellt, muss der Patient vor Durchführung der Behandlung seine Einwilligung hierzu erteilen. Ohne eine wirksame Einwilligung würde sich der behandelnde Arzt strafbar …
Krankschreibung – die 10 häufigsten Fragen
Krankschreibung – die 10 häufigsten Fragen
| 19.11.2018 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
1. Frage: Wann muss ich mich krankmelden? Unverzüglich, d. h. am ersten Tag der Erkrankung vor Arbeitsbeginn. 2. Frage: Wann muss ich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen? Grundsätzlich spätestens am vierten Tag der …
Keine Restschuldbefreiung bei Steuerstraftaten
Keine Restschuldbefreiung bei Steuerstraftaten
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Aufgrund nicht oder erst verspätet abgegebener Umsatzsteuererklärungen hat die Buß- und Strafsachenstelle (BuStra) beim Finanzamt im Zusammenhang mit einer Außenprüfung ein Steuerstrafverfahren gegen eine Unternehmerin eingeleitet. …
Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein für den 1. FC Köln wegen Markenrecht
Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein für den 1. FC Köln wegen Markenrecht
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein aus Düsseldorf erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten? 1. FC Köln GmbH & …
P&R-Skandal: Nun ermitteln auch die Schweizer Behörden
P&R-Skandal: Nun ermitteln auch die Schweizer Behörden
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Anlageskandal um den insolventen Containervertrieb P&R haben nun auch Schweizer Staatsanwälte Ermittlungen aufgenommen. Wie die Website Investmentcheck.de berichtet, ist nun auch die Staatsanwaltschaft in Zug diesbezüglich aktiv …
P&R Container – Hoffnungsschimmer für geschädigte Anleger
P&R Container – Hoffnungsschimmer für geschädigte Anleger
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gute Nachricht für die geschädigten P&R-Anleger: Wie die Insolvenzverwaltung am 15. November mitteilte, hat sie nun direkten Zugriff auf die nicht insolvente P&R Equipment & Finance Corp. mit Sitz in der Schweiz. Die Schweizer …
Dashcam-Aufnahmen, Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess?
Dashcam-Aufnahmen, Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess?
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Dashcam-Aufnahmen, Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess? Am 15. Mai 2018 hat sich der Bundesgerichtshof nach langer Zeit über die Verwertbarkeit von sogenannten „Dashcam-Aufnahmen“ in Privatkraftfahrzeugen geäußert. (AZ.VI ZR 233/17) …
Fahrverbot und "Augenblicksversagen"
Fahrverbot und "Augenblicksversagen"
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In verkehrsrechtlichen Verfahren spielt häufig der Kampf um die Verhängung eines Fahrverbotes eine große Rolle. Schließlich sind viele Bürger auf ihren Führerschein angewiesen und die Verhängung eines Fahrverbotes würde bei ihnen zu …
Wasserschaden am Parkett – Welche Versicherung zahlt die Kosten?
Wasserschaden am Parkett – Welche Versicherung zahlt die Kosten?
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Parkett, Laminat und ein Wasserschaden Als Fußbodenbeläge sind Parkett und Laminat bei einem Wasserschaden fast immer betroffen. Da ein Wasserschaden aber keine Rücksicht auf die Eigentums-, Wohn- und Versicherungsverhältnisse nimmt, stellt …
LG Frankfurt: VW muss Käufer eines VW Touran Diesel Schadensersatz zahlen
LG Frankfurt: VW muss Käufer eines VW Touran Diesel Schadensersatz zahlen
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Immer mehr Gerichte entscheiden im VW-Abgasskandal zugunsten der geschädigten Verbraucher. Auch das Landgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 12. November 2018 VW zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (Az.: 2-33 O 192/18). Vor dem …
Landgericht Lübeck verurteilt die Volkswagen AG im Abgasskandal
Landgericht Lübeck verurteilt die Volkswagen AG im Abgasskandal
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Die Rechtsanwaltskanzlei Meyer hat für einen Mandanten vor dem Landgericht Lübeck Schadensersatzansprüche erfolgreich durchgesetzt. Der Kläger hatte im Dez. 2011 ca. 31.000 Euro für seinen VW Tiguan gezahlt und erhielt über 25.000 Euro …
Diebstahl oder Computerbetrug? Anwalt in München klärt auf!
Diebstahl oder Computerbetrug? Anwalt in München klärt auf!
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Immer wieder kommen Mandanten zu mir, die nach einem Einkauf an einer Selbstbedienungskasse von einem Ladendetektiv gestoppt und als „Kassenbetrüger“ bezeichnet und angezeigt wurden. Doch haben sich diese Mandanten wirklich eines Betruges …
What to do with a file sharing written warning? / Was tun bei einer Filesharing-Abmahnung?
What to do with a file sharing written warning? / Was tun bei einer Filesharing-Abmahnung?
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
A not to neglected number of people, and especially young people, in Germany have already had this experience: You stream a film or a series on a free file-sharing platform such as 4shared.com, Megaupload or mediafire.com and a few weeks …
Abmahnung von der Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen und Out of the blue KG.
Abmahnung von der Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen und Out of the blue KG.
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen und der Out of the blue KG. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf des unlauteren Bereitstellens unsicherer Verbraucherprodukte auf dem …
Winterreifen – Wie ist die Rechtslage?
Winterreifen – Wie ist die Rechtslage?
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Noch bevor der erste Schnee fällt, sollte man sein Fahrzeug mit Winterreifen ausrüsten. Die Faustregel lautet: von Oktober bis Ostern. Situative Winterreifenpflicht: In Deutschland herrscht die sogenannte situative Winterreifenpflicht. Es …
Finest Selection 1 und 2 von Hamburg Trust: OLG Hamburg bestätigt Schadensersatzansprüche
Finest Selection 1 und 2 von Hamburg Trust: OLG Hamburg bestätigt Schadensersatzansprüche
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Trotz der sehr guten Investmentidee und der günstigen Entwicklung des Wechselkurses haben die Anleger der beiden US-Immobilienfonds Finest Selection 1 und Finest Selection 2 sehr schmerzliche Verluste im Bereich von 50 % ihres Einsatzes zu …
Darf ich mein verblasstes Autokennzeichen selbst ausbessern?
Darf ich mein verblasstes Autokennzeichen selbst ausbessern?
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Jeder kennt es aus eigener Erfahrung oder hat verblasste, kaum lesbare Autokennzeichen zumindest schon auf den Straßen gesehen. Doch was ist zu tun, wenn die Buchstaben oder Zahlen nicht mehr gut lesbar sind? Darf man die schwarzen Linien …