105.834 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal sorgte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mit einem Rundschreiben an die Halter älterer Dieselfahrzeuge für Aufsehen. Darin informierte die Behörde über das Konzept der Bundesregierung für bessere Luft in den Städten und wies …
|
03.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren berichten wir über die Abmahnungen der Volkswagen AG und Lubberger Lehment in Bezug auf Markenrechtsverletzungen zulasten der Firma VW. Als Fachkanzlei vertreten wir viele Online-Händler, die entsprechende Abmahnungen von der …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Der BGH stärkte erneut die Mieterrechte und urteilte am 14.11.2018, dass ein Mieter eigene Rechte aus einer Kündigungsschutzklausel herleiten kann, die lediglich im notariellen Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und Käufer, also zwischen …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Mixed Reality – Die großen digitalen Konzerne und Internet-Riesen haben das riesige Potenzial bereits erkannt, das in der Vermengung und Interaktion zwischen der realen und der virtuellen Welt auf dem Bildschirm steckt. Mit Virtual Reality …
|
15.11.2018
von Rechtsanwältin Rochina Anssari
Der IV. Senat des BGH hatte in dem Urteil vom 20.04.2005 – IV ZR 252/03 – zur Kausalität zwischen der in einer Wohngebäudeversicherung versicherten Gefahr „Überschwemmung des Grundstücks“ und dem dabei eingetretenen Gebäudeschaden zu …
|
15.11.2018
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Kurz vor der Umsetzungsfrist am 25.05.2018 überhäuften sich die E-Mails mit der Bitte um Bestätigung, weiter Newsletter und Werbemails der jeweiligen Absender erhalten zu wollen. Es klang einfach und befreiend – ohne entsprechenden Klick …
|
16.11.2018
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall Vor dem Verwaltungsgericht Aachen kam es zu einem Prozess, in dem der Kläger sich dagegen wehren wollte, an die Beihilfe für Beamte den Betrag von € 70.000,00 zu zahlen. Das Geld wurde von der Beihilfe vom Kläger zurückgefordert, …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Alican Yildirim
In Verträgen im Baurecht wird in der Regel eine Bauleistung mit dem zugehörigen zeitlichen Rahmen bestimmt, die Vergütung der Leistung geregelt und die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bei der Erbringung der …
|
15.11.2018
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Gesellschaftsanteile einer türkischen GmbH sind nach Art. 596 vererblich. Der Erbe eines verstorbenen Gesellschafters wird ipso iure mit dem Erbfall Gesellschafter der Gesellschaft. Die Zustimmung der Erben ist nicht notwendig. Der Erbe …
|
17.11.2018
von Rechtsanwalt Axel Schwier
Versicherungsbetrug: Beispiele, Tipps und Konsequenzen Ein sog. Versicherungsbetrug liegt eigentlich immer dann vor, wenn bewusst wahrheitswidrige Angaben bei der Versicherung getätigt werden, die dazu führen, dass eine …
|
15.11.2018
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Geschiedene Ehegatten können aus verschiedenen Gründen einen Anspruch auf nachehelichen Ehegattenunterhalt haben. Der häufigste Grund ist Unterhalt wegen nicht möglicher voller Erwerbstätigkeit aufgrund der Betreuung gemeinsamer Kinder. Des …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Fitnessstudios zu schlecht bewertet – „empfohlene“ Bewertungen verzerren das Gesamtbild München, 14.11.2018. Das Bewertungsportal Yelp musste vor dem OLG München eine empfindliche Niederlage einstecken. Die Bewertungen für drei …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Ich erhalte aktuell sehr viele Anfragen von Drittlandärzten, deren Gleichwertigkeit abgelehnt wurde, weil sie ein Defizit im Praktischen Jahr (PJ) hätten. 1. Ausgangslage: Was ist das Problem bei der Gleichwertigkeit? Dazu folgendes: Früher …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München ist bereits seit einiger Zeit als Abmahnkanzlei bekannt und mahnt nun wieder im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen der Serie „Lucifer“ ab, aktuell die Episoden mit den Titeln …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wer im Auftrag der Universum Film GmbH eine Waldorf Frommer-Abmahnung wegen „Midnight Sun – Alles für dich“ (Film) zugestellt bekommt, stößt schnell auf eine Summe von 915 € und verzweifelt. Betroffenen einer solchen Waldorf …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 08. November 2018 zum Aktenzeichen 11 LB 34/18 entschieden, dass der Bescheid des Landkreises Celle über die Abgabe des etwa 43-jährigen männlichen Schimpansen namens „Robby“ an …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie über das Zurückbehaltungsrecht an Ihrer Arbeitskraft informieren. Dieses Thema wird insbesondere dann relevant, wenn der Arbeitgeber den zustehenden Lohn nicht oder verspätet zahlt. Hierbei verhält …
|
02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Dem behandelnden Arzt obliegt generell die Pflicht einer ordnungsgemäßen Aufklärung des Patienten. Diese Verpflichtung kann er jedoch auch an einen anderen Arzt, welcher allerdings der gleichen Fachrichtung angehören muss, delegieren. Die …
|
14.11.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Röbke
Mit seinem in den Medien viel beachteten Urteil vom 06.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers einen Anspruch auf finanzielle Abgeltung des noch nicht genommenen Urlaubs …
|
14.11.2018
von Rechtsanwalt Dirk Faust
Viele Arbeitgeber werden von ihren Mitarbeitern gefragt, ob denn nicht ein Arbeiten im sogenannten Homeoffice möglich wäre. Pro Woche sparen sich die Mitarbeiter 4,4 Stunden an Zeit, die sie normalerweise im Stau oder in Bus und Bahn …
|
14.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die Datenschutzauskunft-Zentrale aus Malta hat im vorigen Monat durch das massenhafte Versenden von Trickformularen per Fax auf sich aufmerksam gemacht. Über die Masche hatten wir hier berichtet: Warnung vor Datenschutzauskunft-Zentrale …
|
14.11.2018
von Rechtsanwältin Friederike Ernst
In vielen Fällen werden Leistungen zur Grundsicherung gemäß § 41a SGB II zunächst nur vorläufig durch das Jobcenter gewährt – vor allem dann, wenn noch nicht feststeht, in welcher Höhe die Leistungsbezieher im Bewilligungszeitraums …
|
14.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Bedarf für den Import von medizinischem Cannabis nach Deutschland (für den Freizeitkonsum ist Cannabis verboten) ist weiterhin sehr hoch, worauf die wirtschaftsrechtlich tätige Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in …
|
14.11.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Audi beginnt am 14. November mit dem Rückruf verschiedener Diesel-Modelle. Betroffen sind zunächst rund 31.200 Fahrzeuge der Modelle Audi A6 und Audi A7 Sportback der Baujahre 2015 bis 2018 mit einem 3-Liter-Dieselmotor mit 200 kW. Die …