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Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
| 28.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Betriebsbedingte Kündigungen sind nicht in jedem Krisenunternehmen erlaubt. Die Finanzkrise lässt zurzeit zahlreiche Freiberufler und Firmen um ihre Existenz kämpfen. Auftragsrückgänge, Konsumflaute, Kreditklemme: Viele Unternehmer wollen …
Genehmigung für angestellten Arzt übertragbar
Genehmigung für angestellten Arzt übertragbar
| 27.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Frage, ob die Genehmigung zur Anstellung eines Arztes und dessen Beschäftigung im Angestelltenverhältnis auch mit der Maßgabe erteilt werden kann, dass die Genehmigung im Falle der Praxisnachfolge fortbesteht, wurde nun in einem …
Freistellung des angestellten Arztes von der Haftung gegenüber Dritten
Freistellung des angestellten Arztes von der Haftung gegenüber Dritten
| 26.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Anspruch des angestellten leitenden Arztes gegen den Krankenhausträger im Innenverhältnis von Schadensersatzansprüchen Dritter freigestellt zu werden, wird schon dann fällig, wenn der Arzt im Außenverhältnis die Rechtsverteidigung gegen …
Mobbing: Einmal verdächtigt; viermal gekündigt
Mobbing: Einmal verdächtigt; viermal gekündigt
| 14.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Immer wieder geistern durch die Gazetten der Republik Geschichten über Arbeitnehmer, die wegen Bagatelldiebstahls des Eigentums ihres Arbeitgebers gekündigt wurden und sich hiergegen mit Kündigungsschutzklagen wandten. Diese Storys erlangen …
Kündigungsschutz in der Pflegezeit
Kündigungsschutz in der Pflegezeit
| 14.10.2009 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Es passiert in der Regel plötzlich und ohne Vorbereitung, dass ein Familienmitglied zum Pflegefall wird. Wenn man als Angehöriger einer Tätigkeit nachgeht, bleibt für die Organisation der Pflege regelmäßig nur wenig Freiraum. Als …
Freistellung des angestellten Arztes von der Haftung gegenüber Dritten
Freistellung des angestellten Arztes von der Haftung gegenüber Dritten
| 13.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Anspruch des angestellten leitenden Arztes gegen den Krankenhausträger im Innenverhältnis von Schadensersatzansprüchen Dritter freigestellt zu werden, wird schon dann fällig, wenn der Arzt im Außenverhältnis die Rechtsverteidigung gegen …
Fristsache Kündigungsschutz
Fristsache Kündigungsschutz
| 30.09.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen gegenüber eine ordentliche, oder fristlose Kündigung ausgesprochen hat, gilt es grundsätzlich keine Zeit zu verlieren. Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim …
Mobbing durch „verbale Entgleisungen“?
Mobbing durch „verbale Entgleisungen“?
| 18.08.2009 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Besprechung des Urteils des Landesarbeitsgerichts Köln Aktenzeichen 7 Sa 857/08 Das zu besprechende Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln setzt sich mit der Frage der Abgrenzung von Mobbing durch verbale Entgleisungen und sozialadäquaten …
Mobbing: Ein Mann – ein Wort – kein Geld
Mobbing: Ein Mann – ein Wort – kein Geld
| 23.03.2009 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Von einer Eigenkündigung kann selbst bei Mobbing nur abgeraten werden Besprechung des BAG Urteils (2 AZR 894/07) vom 12.03.2009 zur Eigenkündigung. Spricht ein Arbeitnehmer eine Eigenkündigung aus, so kann er sich später regelmäßig nicht …
Die diskriminierende Kündigung und der Kündigungsschutz
Die diskriminierende Kündigung und der Kündigungsschutz
| 09.01.2009 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Mehr und mehr Arbeitnehmer machen vor den Arbeitsgerichten geltend, dass die ihnen gegenüber ausgesprochene Kündigung unwirksam sei, weil die Kündigung sie wegen ihres Alters, ihres Geschlechts oder sonstiger Merkmale diskriminiere. …
Das LAG Berlin stärkt Arbeitnehmerrechte
Das LAG Berlin stärkt Arbeitnehmerrechte
| 29.12.2008 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Besprechung des Urteils des LAG Berlin (35 Ca 7741/07) vom 26.11.2008 zum Schutz vor Diskriminierung bei Beförderungen. Statistischer Nachweis von Diskriminierungen! 1. Der Fall Die Musikrechte-Verwertungsgesellschaft Gema hatte ohne …
BGH erleichtert Mitarbeiterbeteiligung an GmbH
BGH erleichtert Mitarbeiterbeteiligung an GmbH
| 30.07.2008 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Angesichts zunehmender Globalisierung und steigendem Wettbewerbsdruck versuchen mehr und mehr Betriebe den damit verbundenen Herausforderungen mit Formen der Mitarbeiterbeteiligung zu begegnen. Diese eignet sich erwiesenermaßen hervorragend …
Fristlose Kündigung wegen Entzugs der Fahrerlaubnis auf einer Privatfahrt
Fristlose Kündigung wegen Entzugs der Fahrerlaubnis auf einer Privatfahrt
| 06.05.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer wurde bei einem Entsorgungsunternehmen als Kraftfahrer bzw. Lader beschäftigt. Aufgrund einer Trunkenheitsfahrt mit einem BAK-Wert von 1,2 Promille wurde ihm nach einer mehrjährigen Betriebszugehörigkeit für neun Monate der …
Verzicht auf Kündigungsschutzklage - BAG vom 06.09.2007, 2 AZR 722/06
Verzicht auf Kündigungsschutzklage - BAG vom 06.09.2007, 2 AZR 722/06
| 05.05.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Angestellte wurde bereits seit mehreren Jahren in einem Drogerieunternehmen als Verkäuferin sowie Kassiererin eingesetzt. Nachdem festgestellt worden war, dass die Tageseinnahmen der Verkaufsstelle i.H.v. 4.375,00 Euro verschwunden …
Außerordentliche fristlose „Eigen“-Kündigung - Sächsisches LAG vom 16.11.2007, 2 Sa 100/07
Außerordentliche fristlose „Eigen“-Kündigung - Sächsisches LAG vom 16.11.2007, 2 Sa 100/07
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer bescheinigte als stellvertretender Schichtmeister Verladung, dass Paletten zurückgegeben worden waren. Er hatte dies erledigt, ohne zu kontrollieren, ob dies tatsächlich geschehen ist. Und das, obwohl im bekannt gewesen …
Gebot des gesetzlichen Richters
Gebot des gesetzlichen Richters
| 31.01.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer war zunächst vom hessischen Landesarbeitsgericht zu einer Zahlung von 826.642 DM nebst Zinsen verurteilt worden. Gegen die Einleitung der Zwangsvollstreckung aus diesem Titel ging er im Wege der Vollstreckungsklage vor. Das …
Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten für den leitenden Arzt einer Spezialklinik
Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten für den leitenden Arzt einer Spezialklinik
| 25.01.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Der leitende Arzt einer Spezialklinik war aufgrund eines Beratervertrages in einem Therapiezentrum tätig geworden. In dem Beratungsvertrag waren die Aufgaben näher geregelt. Der Vertrag sah u.a. die laufende Beratung bei einer neuen …
Status von Ein-Euro-Jobbern
Status von Ein-Euro-Jobbern
| 22.01.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Einer Empfängerin von Arbeitslosengeld II wurde von der ARGE eine Tätigkeit zur Unterstützung der Raumpflegerin in einer Schule vorgeschlagen. Nachfolgend schloss sie mit der ARGE eine Eingliederungsvereinbarung ab. Nach deren Inhalt sollte …
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
| 11.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …
Fristlose Kündigung einer Altenpflegerin wegen Beleidigung der Bewohner
Fristlose Kündigung einer Altenpflegerin wegen Beleidigung der Bewohner
| 03.01.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Altenpflegerin beleidigte während ihres Dienstes mehrfach die ihr anvertrauen Bewohner in Gegenwart ihrer Kollegen. Sie sagte z.B. zu einem eingenässten Bewohner, dass er ein Schwein sei. Eine andere Bewohnerin bezeichnete sie als alte …
Schriftformerfordernis im arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht – Eine teure Angelegenheit
Schriftformerfordernis im arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht – Eine teure Angelegenheit
| 02.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in § 623 bereits seit einigen Jahren vor, dass ein Arbeitsverhältnis nur durch schriftliche Kündigung oder Auflösungsvertrag wirksam beendet werden kann. Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Kündigung vom …
Frankieren von Privatpost mit Betriebsmitteln - Kündigungsgrund!
Frankieren von Privatpost mit Betriebsmitteln - Kündigungsgrund!
| 28.12.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Kundenbetreuer war bei einem Versicherungsmakler im Backoffice-Bereich tätig. Im Rahmen seiner Tätigkeit erledigte er auch die Korrespondenz mit den Kunden und zu anderen Versicherungsgesellschaften, bereitete die Post vor und gab diese …
Einklagbarkeit von freiwilliger Leistungszulage
Einklagbarkeit von freiwilliger Leistungszulage
| 07.11.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Altenpfleger erhielt von seinem Arbeitgeber während seiner Ausbildung eine Leistungszulage von 100 Euro. Nach Abschluss der Ausbildung bekam er eine zusätzliche Leistungsvergütung von 100 Euro und nach einem weiteren Jahr noch eine …
Kündigung bei privater PC-Nutzung in Büro
Kündigung bei privater PC-Nutzung in Büro
| 26.10.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Nachdem ein Arbeitgeber bei einer Überprüfung des Computers eines Mitarbeiters festgestellt hatte, dass dieser dort eine Reihe von Bild- sowie Videodateien mit teilweise erotischen Inhalten gespeichert und zudem noch übers Internet …