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Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
Kündigungsfristen im Arbeitsrecht
| 16.01.2018 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Die jeweiligen Kündigungsfristen ergeben sich entweder aus Gesetz, Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag. 2. Kündigungsfristen nach Gesetz Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt in § 622 BGB Kündigungsfristen bei …
Gespräch mit dem Handy aufgezeichnet: Fristlose Kündigung
Gespräch mit dem Handy aufgezeichnet: Fristlose Kündigung
| 15.01.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Fristlose Kündigungen halten relativ selten vor dem Arbeitsgericht. Eine solche fristlose Kündigung (oder „außerordentliche Kündigung“) muss immer das letzte Mittel des Arbeitgebers sein. Sehr oft ist dieses Kriterium nicht erfüllt. Die …
Arbeitnehmer müssen unbillige Weisungen des Arbeitgebers nicht – auch nicht vorläufig – befolgen
Arbeitnehmer müssen unbillige Weisungen des Arbeitgebers nicht – auch nicht vorläufig – befolgen
| 09.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitgeberweisungen müssen „billigem Ermessen“ entsprechen. Nach bisheriger Rechtsprechung mussten Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch bei Zweifeln an deren Rechtmäßigkeit zunächst vorläufig Folge leisten, bis die Rechtmäßigkeit …
Mündliche Notfallsanitäter-Prüfung: Über drei Tage gestreckt?
Mündliche Notfallsanitäter-Prüfung: Über drei Tage gestreckt?
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Kann der mündliche Teil der Ergänzungsprüfung zum Notfallsanitäter über mehrere Tage gestreckt sein, also die Prüfung für einen Prüfling an mehreren Tagen stattfinden? Ein derartiges Vorgehen fiel mir kürzlich auf, als ich eine Prüfungsakte …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Entschädigungsanspruch trotz fehlender Entschädigungszusage?
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Entschädigungsanspruch trotz fehlender Entschädigungszusage?
| 02.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitsverträge enthalten mitunter ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, das dem Arbeitnehmer untersagt, dem Arbeitgeber für einen bestimmten Zeitraum nach Beendigung des Arbeitsvertrages Wettbewerb zu machen, sei es als Selbstständiger, …
Ist eine vorherige Berufsausbildung bei der Berechnung der Kündigungsfrist zu berücksichtigen?
Ist eine vorherige Berufsausbildung bei der Berechnung der Kündigungsfrist zu berücksichtigen?
| 22.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Ein Running Gag unter Juristen lautet: „Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.“ Dem ist jedoch bei weitem nicht immer so. Ein eindrucksvolles Beispiel hierfür ist § 622 Abs. 2 BGB. Diese Regelung stellt bei der Berechnung der …
Aktuelles zur Vergütungspflicht von Umkleide- und Waschzeiten von Arbeitnehmern
Aktuelles zur Vergütungspflicht von Umkleide- und Waschzeiten von Arbeitnehmern
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zählt zur Leistung der versprochenen Dienste, an welche die Vergütungspflicht anknüpft, grundsätzlich auch das vom Arbeitgeber angeordnete Umkleiden im Betrieb. Ein Tarifvertrag, …
Gleichstellungsabrede: Verweisung auf Tarifverträge, „soweit für Arbeitgeber verbindlich“, reicht
Gleichstellungsabrede: Verweisung auf Tarifverträge, „soweit für Arbeitgeber verbindlich“, reicht
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Macht ein tarifgebundener Arbeitgeber in einer von ihm formulierten Bezugnahmeklausel die Anwendbarkeit tariflicher Bestimmungen ausdrücklich davon abhängig, dass diese für ihn „verbindlich“ sind, bringt er damit in der Regel mit …
Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses
| 21.11.2017 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Eine fristlose oder auch außerordentliche Kündigung ist eine Kündigung ohne Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfristen. Damit endet das Arbeitsverhältnis sofort oder zu einem späteren Zeitpunkt, sofern es sich um eine …
(Offensichtliche) Verkennung des Betriebsbegriffs: nur Anfechtung oder auch Abbruch der BR-Wahl?
(Offensichtliche) Verkennung des Betriebsbegriffs: nur Anfechtung oder auch Abbruch der BR-Wahl?
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Der vorliegende Beitrag knüpft an den Beitrag „Betriebsratswahl: „Standortübergreifende“ Neuwahl zur Ausweitung der Mitbestimmung im Konzern?“ an. Der Beitrag kam zu dem Ergebnis, dass der Betriebsrat eines Standortes eines …
Soldatenrecht – Vorgehen bei Disziplinarverfahren
Soldatenrecht – Vorgehen bei Disziplinarverfahren
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Vorgehen bei Disziplinarmaßnahmen Im Rahmen des soldatenrechtlichen Dienstverhältnisses kann es dazu kommen, dass der Soldat gegen Dienst- bzw. den Grundpflichten gem. § 7 des Soldatengesetzes (SG) verstößt. Das Dienstvergehen ist in § 23 …
Die Änderungskündigung. Wie kann ich reagieren?
Die Änderungskündigung. Wie kann ich reagieren?
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Steffen Ahrens
Die Änderungskündigung ist immer auch eine Beendigungskündigung des Arbeitsverhältnisses. Mit ihr wird zusätzlich das Angebot unterbreitet, das Arbeitsverhältnis zu geänderten Bedingungen fortzusetzen. Wann wird eine Änderungskündigung …
Urlaubsanspruch trotz Elternzeit ?
Urlaubsanspruch trotz Elternzeit ?
| 02.11.2017 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Häufig nehmen Arbeitnehmer* bei ihrer Arbeit eine Auszeit und nehmen Elternzeit, wenn sie ein Kind bekommen haben. Manche arbeiten gar nicht, manche arbeiten während der Elternzeit in Teilzeit. In diesem Beitrag befasse ich mich aus Anlass …
Arbeitsplatz gekündigt, was tun?
Arbeitsplatz gekündigt, was tun?
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Die Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis durch einseitige Erklärung. Hierbei ist zu differenzieren zwischen der ordentlichen Kündigung, der fristlosen Kündigung und der Änderungskündigung. Die ordentliche Kündigung soll das …
Betriebsratswahl: „Standortübergreifende“ Neuwahl zur Ausweitung der Mitbestimmung im Konzern?
Betriebsratswahl: „Standortübergreifende“ Neuwahl zur Ausweitung der Mitbestimmung im Konzern?
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Kann der Betriebsrat eines Standortes eines Konzernunternehmens im Falle einer außerordentlichen oder ordentlichen Neuwahl die Mitbestimmung im Konzern dadurch ausweiten, indem er eine gemeinsame Betriebsratswahl auch für einen …
Die „vorweggenommene“ Abmahnung: Was ist das? Geht das überhaupt?
Die „vorweggenommene“ Abmahnung: Was ist das? Geht das überhaupt?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Eine vor kurzem in einem Kündigungsschutzverfahren ergangene Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein (Urteil vom 29.06.2017 – 5 Sa 5/17) befasst sich mit der sog. vorweggenommenen Abmahnung. Anhand dieser …
Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung: Änderung der Rechtsprechung in Sicht?
Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung: Änderung der Rechtsprechung in Sicht?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Mit den Landesarbeitsgerichten (LAG) Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben sich zwei weitere LAG bei der sachgrundlosen Befristung gegen das Bundesarbeitsgericht (BAG) gestellt. Nach § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG steht ein früheres …
Betriebsratswahl: Auch ein nur 11 km entfernter Betriebsteil kann "räumlich weit entfernt" sein
Betriebsratswahl: Auch ein nur 11 km entfernter Betriebsteil kann "räumlich weit entfernt" sein
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Ein Betriebsteil, der vom Hauptbetrieb räumlich weit entfernt i.S.v. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BetrVG ist, gilt als selbstständiger Betrieb, in dem ein eigener Betriebsrat gewählt werden kann. Wann aber ist ein Betriebsteil „räumlich weit …
Gewährung von Freizeitausgleich: Hat der Betriebsrat mitzubestimmen?
Gewährung von Freizeitausgleich: Hat der Betriebsrat mitzubestimmen?
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bekanntermaßen hat der Betriebsrat bei so gut wie allen Maßnahmen und Regelungen zur Arbeitszeit nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG mitzubestimmen. Eine in der Praxis immer wieder gestellte Frage ist, ob und inwieweit dies auch für die …
Änderung der Rechtsprechung: Unbillige Arbeitgeber-Weisungen sind unverbindlich!
Änderung der Rechtsprechung: Unbillige Arbeitgeber-Weisungen sind unverbindlich!
| 20.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat seine Rechtsprechung zum Weisungsrecht geändert: Ein Arbeitnehmer ist nicht – auch nicht vorläufig – an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden, wenn diese (lediglich) unbillig i. S. v. §§ 106 S. 1 GewO, …
Wieder einmal Pflegedienste: Zwangspausen werden nicht vergütet – zulässig?
Wieder einmal Pflegedienste: Zwangspausen werden nicht vergütet – zulässig?
| 15.09.2017 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Wenn es dem Pflegedienst oder anderen Arbeitgebern, auch bei Busfahren ist es in meiner Praxis bereits vorgekommen, nicht gelingt, den Arbeitnehmer an einem Tag ununterbrochen einzusetzen, entstehen Pausen. Die Frage ist, hat der …
Wirksamkeit von Kündigungen eines Leiharbeitsverhältnisses aufgrund von Auftragseinbruch
Wirksamkeit von Kündigungen eines Leiharbeitsverhältnisses aufgrund von Auftragseinbruch
| 14.09.2017 von Rechtsanwälte Rolle Götz
Sind ordentliche, betriebsbedingte Kündigungen eines Leiharbeitsverhältnisses wegen eines Auftragseinbruches auf Seiten des Verleihers/Arbeitgebers stets zulässig? Nein. Ordentliche, betriebsbedingte Kündigungen sind nach § 1 Abs. 1 KSchG …
Betriebsvereinbarungen zur Überwachung: Regelungsspielraum nicht grenzenlos!
Betriebsvereinbarungen zur Überwachung: Regelungsspielraum nicht grenzenlos!
| 04.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Es stellt einen schwerwiegenden, nicht gerechtfertigten Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer dar, wenn ihr wesentliches Arbeitsverhalten während der gesamten Arbeitszeit anhand quantitativer Kriterien durch eine technische …
Rechtsschutz bei Entlassung einer/eines Soldatin/Soldaten
Rechtsschutz bei Entlassung einer/eines Soldatin/Soldaten
| 21.08.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Schlömer & Sperl Rechtsanwälte konnten in einem Beschwerdeverfahren gegen die Entlassung eines Soldaten erfolgreich die Beschwerde führen und die Entlassung verhindern. Hintergrund der Entlassung war eine vom Mandanten begangene, …