1.587 Ergebnisse
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Das Leben schreibt die besten Fälle. Im 1. Fall gibt es die interessante Konstellation aus Ausführungsmangel und falschem Verarbeitungshinweis des Baustoffhändlers. Dies hat der BGH mit Urteil vom 20. Februar 2013 entschieden. Hierbei ging …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Wir haben bei uns in der Kanzlei festgestellt, dass in Zeiten der Corona-Pandemie und der vermehrten Anwesenheit in den eigenen vier Wänden auch die Nachbarschaftsstreitigkeiten zugenommen haben. Oft geht das dabei nicht um neue Probleme, …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Ein vielfach unterschätztes Instrument. Dieses Rechtsinstrument der Sicherungshypothek fristet ein beschauliches Dasein und wird in der Praxis nicht oft umgesetzt. Das hat auch damit zu tun, dass diese Vorschrift in der Baupraxis vielfach …
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07.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall beschäftigt sich mit einem BGB-Vertrag und dessen Unterscheide zu einem VOB/B-Vertrag. Der Auftragnehmer verlangt Zahlung restlichen Werklohns für die Verlegung von Bodenbelägen. Der Auftraggeber seinerseits war einem Dritten, …
05.10.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Baurecht wehrt sich der Unternehmer häufig, die Mängelbeseitigungskosten in voller Höhe zu übernehmen, nachdem die seitens des Auftraggebers gesetzte Frist zur Mängelbeseitigung abgelaufen ist. Begründet wird dies regelmäßig damit, dass …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall behandelt die Einstellung von Arbeiten wegen umstrittener Nachträge . Hier soll nochmals der Zusammenhang von der Vertragsdurchführung und von Nachträgen besprochen werden. Grundsätzlich gilt, dass Streitigkeiten über Nachträge …
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04.10.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Materialpreiserhöhungen, Rohstoffknappheit, lange Lieferzeiten, kaum kalkulierbare Preisentwicklung „Pacta sunt servanda“, zu deutsch: Verträge sind einzuhalten. Diese bittere Wahrheit gilt für jeden, der einen Vertrag abgeschlossen hat. …
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04.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Grundsatzurteil des BGH mit Änderung der Rechtsprechung! Mit Urteil vom 22.02.2018 (VII ZR 48/17) hat der BGH ein Grundsatzurteil zum Schadensersatzanspruch gesprochen, was in diesem wichtigen Bereich von Schadensersatzansprüchen im …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall beschäftigt sich mit der VOB/A. Dem liegt ein Urteil des OLG Hamm vom 14.10.2016 zu Grunde. Das Gericht hat entschieden, dass ein Bieter trotz ausdrücklicher Vorgabe des Auftraggebers in den Vergabeunterlagen nicht verpflichtet …
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02.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Es ist mal wieder an der Zeit, sich mit Grundsätzlichkeiten zu beschäftigen, da viele Auftragnehmer in diesen Fragen unsicher sind. Hierzu besteht gar kein Anlass. Die drei nachfolgenden Urteile sind gefestigte Rechtsprechung. Mithin ist …
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30.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall schließt an das aktuelle Grundsatzurteil des Bundesgerichts vom 22.02.2018 (VII ZR 48/17) an. Hier geht es nochmals um die Schadensberechnung im Werkvertragsrecht. Grundgedanke dieses Urteils ist, dass ein Ersatz fiktiver …
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Die Frage nach dem Versicherungsschutz für den Auftragnehmer Die Betriebshaftpflichtversicherung ist immer wieder Gegenstand der Rechtsberatung. Dieser Themenkomplex wirft regelmäßig bei Mandanten die Frage auf, ob Schäden, die der …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Ausgangspunkt für die Mängelhaftung ist grundsätzlich die Erfolgshaftung. Das Werk muss dauerhaft funktionstauglich sein. Auf ein Verschulden des Auftragnehmers für Mängel kommt es nicht an. Deshalb haftet der Auftragnehmer sowohl für …
27.09.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Hinweis an Nachfolgegewerk und Architektenhaftung bei Dachfenstern. Fensterbauer und Architekt verurteilt. Der Fall: In der Regel sollen sich Fenster öffnen lassen. Das gilt auch für Schrägfenster im Dach. Bei einem Neubauvorhaben war das …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall befasst sich mit einem Rückzahlungsanspruch eines Auftragsgebers wegen zu viel geleisteter Abschlagszahlung. Dies ist schon ein kurioser Fall, den das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 11.03.2016 zu entscheiden hatte und der BGH …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall geht zurück auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 26.04.2018. Ein öffentlicher Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit der Verkehrsführung und Verkehrssicherung auf einem Autobahnabschnitt. Nach dem …
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22.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wann kann sich der Auftragnehmer hierauf berufen? Die Berufung des Auftragnehmers auf die Unverhältnismäßigkeit von Mängelbeseitigungskosten hallt oft durch die deutschen Lande. Jedoch wird nach der Rechtsprechung der Auftragnehmer mit …
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21.09.2021
von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In der Praxis kommt es nicht selten vor, dass der Auftraggeber eines Bauwerks – in der Regel um Kosten einzusparen – Eigenleistungen daran vornimmt. Die Abgrenzung der einzelnen Bauleistungen im Leistungsverzeichnis , die jeweils der …
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21.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Interessante Fälle aus der Rechsprechung Pauschalpreisverträge geben immer wieder Anlass zu Streitigkeiten, insbesondere wenn es zu Mehrmengen oder Mindermengen kommt, die jedoch nicht auf einen Eingriff des Auftraggebers zurückzuführen …
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20.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Immer wieder geht es in der Rechtsprechung um Nachtragsansprüche des Auftragnehmers oder der Abwehr von Mängelansprüchen gegenüber dem Auftraggeber. Hier lassen sich wieder interessante Fälle finden, die nachfolgend besprochen werden. Der …
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18.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Haftungsfälle im Baurecht. Es gibt immer wieder interessante Urteile, dies es wert sind, besprochen zu werden und auch für die tägliche Baupraxis wichtig sind und zur Vorsicht mahnen sollen. Der 1. Fall geht auf ein Urteil des OLG Köln vom …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Auch Anlagen für die Haltung von Haustieren, insbesondere von Hunden können ein baurechtliches Problem darstellen. Je nachdem in welchem Baugebiet beispielsweise ein Hundezwinger aufgestellt werden soll, kann dies eine …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
3 Fälle aus der Baupraxis Der 1. Fall ist ein Paradebeispiel für die Frage, wann ein Vertrag zustande kommt. In der Baupraxis stellt sich die Frage öfter. Hier geht es um einen öffentlichen Auftraggeber der Bauleistungen nach der VOB/A …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Auftragnehmer (AN) war mit umfangreichen Sanierungsarbeiten an einem Bestandsgebäude beauftragt worden. Der konkrete Leistungsumfang war nicht schriftlich festgelegt worden. Indes sollten Bauskizzen des Architekten des Bauherrn …