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Targobank: Anspruch auf Rückzahlung des Individualbeitrages
Targobank: Anspruch auf Rückzahlung des Individualbeitrages
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der von der Targobank vereinnahmte einmalige, unabhängige Individualbeitrag ist nach unserer Auffassung unwirksam. Diese Auffassung wurde in mehreren gerichtlichen Entscheidungen, die wir bisher erstritten haben, bestätigt. Zunächst begann …
BGH erklärt Klauseln in Riester-Rentenversicherungsverträgen für unwirksam
BGH erklärt Klauseln in Riester-Rentenversicherungsverträgen für unwirksam
| 15.01.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der Abschluss von Riester-Rentenversicherungsverträgen zur privaten Altersvorsorge wird propagiert und ist offenbar beliebt. Die Vertragsstrukturen sind allerdings für den Verbraucher nicht unbedingt leicht zu durchschauen. Mit dem Urteil …
Kriminelle Angriffe beim Online-Banking (z. B. Phishing): Wer trägt den Schaden?
Kriminelle Angriffe beim Online-Banking (z. B. Phishing): Wer trägt den Schaden?
| 02.02.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
BGH zu Beweisgrundsätzen bei streitigen Zahlungsaufträgen im Online-Banking Einer Umfrage von Bitkom Research zufolge nutzten 2015 rund 40 Millionen Bankkunden in Deutschland das Online-Banking. Obgleich diese Form des modernen Bankings …
Kosten sparen bei Umzug und Renovierung
Kosten sparen bei Umzug und Renovierung
| 17.06.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Umzug und Renovierung gehen ins Geld. Und die Kaution kommt oft noch dazu. Tipp 1 Umzugskosten Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Umzugskosten bei den Angeboten einer weiten Preisspanne unterliegen. 1. Holen Sie mehrere Angebote ein. 2. …
Abmahnung – Tipps für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Abmahnung – Tipps für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Abmahnung Unter einer Abmahnung versteht man die Beanstandung eines bestimmten Verhaltens als vertragswidrig. Im Unterschied zur Rüge oder Ermahnung ist die Abmahnung mit der Androhung von arbeitsrechtlichen Konsequenzen verbunden. Die …
Kündigung eines Schwerbehinderten in der Probezeit - Q&A
Kündigung eines Schwerbehinderten in der Probezeit - Q&A
| 08.08.2023 von Rechtsanwältin Anja Schmidt-Bohm
Gilt der Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in der Probezeit? Nein, der besondere Kündigungsschutz gemäß §§ 168 ff. SGB gilt für schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht in der bis …
Abzugsbeträge bei neuen KfW-Krediten können in bestimmten Fällen zurückgefordert werden
Abzugsbeträge bei neuen KfW-Krediten können in bestimmten Fällen zurückgefordert werden
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Abzugsbeträge bei neuen KfW-Krediten sind unter bestimmten Voraussetzungen unwirksam und können dann zurückgefordert werden Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ist die weltweit größte nationale Förderbank. Ihre Aufgabe ist es auch, …
Verwirkung des Widerrufsrechts
Verwirkung des Widerrufsrechts
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Da der Gesetzgeber das ewige Widerrufsrecht aufheben will, nutzen zahlreiche Bankkunden aktuell die Möglichkeit, ihr Verbraucherdarlehen zu widerrufen. Meist ist der Grund eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Doch die Banken wehren sich: …
BGH: Bausparkassen haben Kündigungsrecht nach Zuteilungsreife
BGH: Bausparkassen haben Kündigungsrecht nach Zuteilungsreife
| 24.02.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 21.02.2017 in zwei Revisionsverfahren für die Bausparkassen entschieden. Aus den Urteilen (XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16) geht hervor, dass eine …
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 1 – Anzeigepflichten
Versicherungsvertragsrecht im Überblick: Teil 1 – Anzeigepflichten
| 05.10.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Fast niemand ist heutzutage komplett unversichert. Aufgrund der Relevanz, Vielfältigkeit und Komplexität des Themenfeldes beschäftigen wir uns in einer mehrteiligen Serie mit dem Versicherungsvertragsrecht. Versicherungsvertragsrecht – …
(Un-)sinnige Versicherungen
(Un-)sinnige Versicherungen
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Bei der schieren Fülle von Versicherungen ist es für Verbraucher schwierig zwischen sinnvollen und unsinnigen Versicherungen zu unterscheiden. In jedem Fall sollten sie einen privaten Haftpflichtversicherungsvertrag abschließen. Manch …
Lauterkeitsrechtliche Grenzen bei Mahnschreiben
Lauterkeitsrechtliche Grenzen bei Mahnschreiben
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mahnungen sind im Rechtsverkehr unerlässlich. Um den Zahlungsdruck zu erhöhen, greifen Unternehmer manchmal jedoch zu rechtswidrigen Mitteln. Liegen Drohungen mit Gewalt vor, ist eine Mahnung immer rechtswidrig. Doch auch in anderen, nicht …
Geschäftsreise mit Ehepartner: Kosten als Betriebsausgaben könnten geltend gemacht werden
Geschäftsreise mit Ehepartner: Kosten als Betriebsausgaben könnten geltend gemacht werden
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Manchmal bietet es sich an, seinen Ehepartner mit auf eine Geschäftsreise zu nehmen. Dann entsteht die Frage, ob auch die Reisekosten des begleitenden Partners als Betriebsausgaben bei der Steuer absetzbar sind. Die einen sagen so, die …
Corona: Anspruch auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung durch Infektionsklausel
Corona: Anspruch auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung durch Infektionsklausel
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
15.05.2020 Es gibt viele Gründe, berufsunfähig zu werden. Ganz überwiegend sind es psychische Erkrankungen und Nervenkrankheiten als auch Erkrankungen des Skeletts und Bewegungsapparats, Krebs, Unfälle als auch Herz- und …
Corona: Fitnessstudio muss Sozialversicherungsbeiträge zunächst nicht nachzahlen
Corona: Fitnessstudio muss Sozialversicherungsbeiträge zunächst nicht nachzahlen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
16.07.2020 Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hat mit Beschluss vom 6.5.2020 (Az.: L 7 BA 58/20 B ER) die Vollziehung einer Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen gegenüber einem Fitnessstudio wegen unbilliger Härte angesichts …
Bankkonto geplündert? Vermögensschaden durch Phishing? Fachanwalt hilft!
Bankkonto geplündert? Vermögensschaden durch Phishing? Fachanwalt hilft!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
27.07.2020 Was ist Phishing? Beim Phishing wird meist mittels gefälschter E‑Mails und/oder Webseiten versucht, Zugangsdaten für einen Dienst oder eine Webseite (Benutzernamen, Passwörter oder Kreditkarteninformationen) zu erlangen. Häufig …
Eigenkapitalrendite des Versicherers bei der Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrages
Eigenkapitalrendite des Versicherers bei der Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrages
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
06.10.2020 Eigenkapitalrendite des Versicherers bei der Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrages für Berechnung herauszugebender Nutzungen unerheblich Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29.4.2020 (Az. IV ZR 5/19) …
Vorfälligkeitsjoker
Vorfälligkeitsjoker
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.04.2021 Wer sein Immobiliendarlehensvertrag vorzeitig beenden will, weil er das Darlehen zurückzahlen kann oder weil er durch einen Neuabschluss Zinsen sparen möchte, der sieht sich fast immer einer (zu) hohen Forderung seiner Bank …
Zustimmungsfiktion für AGB-Änderungen rechtsmißbräuchlich!
Zustimmungsfiktion für AGB-Änderungen rechtsmißbräuchlich!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.04.2021 Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hielt Bankklauseln, die ohne Einschrän­kung die Zustimmung des Kunden zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Sonderbedingungen fingieren, für unwirksam. Mit …
Kryptowährungsdarlehen
Kryptowährungsdarlehen
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
07.01.2022 Kryptowährungsdarlehen Neue Währungen, neue Darlehen, neue (Rechts)Probleme. Die Rede soll sein von Kryptowährungsdarlehen, auch Krypto-Darlehen oder Krypto-Krediten genannt. Dahinter verbirgt sich nichts anderes als die …
Prämiensparverträge der Sparkassen: Erstattung der vorenthaltenen Zinsen jetzt!
Prämiensparverträge der Sparkassen: Erstattung der vorenthaltenen Zinsen jetzt!
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
10.03.2022 Die unzulässigen Klauseln in Prämiensparverträgen und die daraus resultierenden Zinsansprüche der davon betroffenen Sparer hätten schon längst die Sparkassen dazu bewegen müssen, von sich aus gegenüber ihren Kunden …
Probleme bei der Rückabwicklung einer Blockchain-Transaktion? – Fachanwalt hilft!
Probleme bei der Rückabwicklung einer Blockchain-Transaktion? – Fachanwalt hilft!
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.08.2022 Geschäfte mit Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether, Litecoin etc. nehmen zu. Und so wachsen hier auch die Probleme, wie im „normalen“ Geschäftsleben. Zunehmend kommt es deshalb vor, dass der eine oder andere seine Transaktion …
Grauer Kapitalmarkt – ein Markt des Grauens
Grauer Kapitalmarkt – ein Markt des Grauens
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
09.12.2022 Ein jüngstes Gutachten der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. hat wissenschaftlich bestätigt, was unsere Fachanwaltskanzlei für Kapitalmarktrecht schon lange erleben muss: Der staatlich unregulierte Graue Kapitalmarkt ist für …
Asbesthaltige Fußbodenplatten, bereits eine gebrochene Platte berechtigt zur Minderung
Asbesthaltige Fußbodenplatten, bereits eine gebrochene Platte berechtigt zur Minderung
| 19.05.2014 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 16.01.2013 wurde durch das Landgericht Berlin – Gz. 65 S 419/10 – entschieden, dass bereits eine gebrochene asbesthaltige Fußbodenfliese ein Mangel der Mietsache ist, der den Mieter zu einer Minderung von 10% der Miete …