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Haftungsrisiko bei Impfung am Arbeitsplatz
Haftungsrisiko bei Impfung am Arbeitsplatz
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Viele Arbeitgeber setzen auf Betriebsimpfungen um in ihrem Unternehmen eine höhere Impfquote zu erreichen. Das Vorgehen wirkt Risiken, wie Herr Rechtsanwalt Cäsar-Preller erklärt. Nach derzeitiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts …
Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
01.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Sommer
Vor rund zwei Wochen teilte das Robert Koch Institut mit, dass die sogenannte vierte Welle begonnen habe – früher als im Jahr 2020 - . Nun rückt die Frage, ob Arbeitgeber Beschäftigte nach ihrem Impfstatus fragen dürfen, immer mehr in den …
CBD (Cannabidiol): Rechtslage für Firmen 2.0! Anwaltsinfo!
CBD (Cannabidiol): Rechtslage für Firmen 2.0! Anwaltsinfo!
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Produkte mit dem nicht berauschenden Hanfinhaltsstoff Cannabidiol (CBD) sind weiterhin im Trend und zahlreiche Firmen und Start-ups versuchen inzwischen, in diesem "neuen Markt" Fuss zu fassen und ihre CBD-Produkte zu vermarkten, z.B. als …
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Duisburg
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Duisburg
| 28.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Duisburg vom 28.08.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlbehandelte dorsale Schultersubluxation rechts, 40.000,- Euro, LG Duisburg, Az.: 6 O 297/17 Chronologie: Der Kläger erlitt anlässlich eines …
Beiträge senken durch Tarifwechsel innerhalb der privaten Krankenversicherung gemäß § 204 VVG
Beiträge senken durch Tarifwechsel innerhalb der privaten Krankenversicherung gemäß § 204 VVG
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Private Krankenversicherungen locken Ihre Versicherten in jungen Jahren mit niedrigen Beitragszahlungen. Steigen die Prämien innerhalb eines Tarifs, stellt für viele Versicherte im höheren Alter die Frage, wie sie diese finanzielle …
Dauerschmerz nach Hernien-OP: 25.000 Euro
Dauerschmerz nach Hernien-OP: 25.000 Euro
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 10.08.2021 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten ein Schmerzensgeld in Höhe von 25.000 Euro zu zahlen. Die Klinik hat auch meine außergerichtlichen Anwaltskosten übernommen (2,0-fache Geschäftsgebühr …
Vertragsärztliches Disziplinarverfahren wegen Verletzung der Behandlungspflicht - 2.500,00 EUR Geldbuße
Vertragsärztliches Disziplinarverfahren wegen Verletzung der Behandlungspflicht - 2.500,00 EUR Geldbuße
| 23.08.2021 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Verweigerung einer Behandlung als Kassenpatient wegen vermeintlicher Überlastung, stattdessen privatärztliche Behandlung am selben Tag - Verstoß gegen das Sachleistungsprinzip Sozialgericht München, Urteil vom 23.04.2021, Az. S 28 KA 116/18 …
Haftung des Herstellers für Impfschäden
Haftung des Herstellers für Impfschäden
| 23.08.2021 von Rechtsanwalt Björn Weil
Impfkampagne & Haftung des Herstellers für Impfschäden - Contergan reloaded ? - Allgemeines zum „Thema „Impfung“ Unabhängig davon, wie man zum Thema „Impfen“ steht ist festzustellen, dass die Impfqoute sich beständig erhöht. Zum …
Der neue § 95 e SGB V - vertragsärztliche Pflicht zur Unterhaltung einer Berufshaftpflichtversicherung
Der neue § 95 e SGB V - vertragsärztliche Pflicht zur Unterhaltung einer Berufshaftpflichtversicherung
| 21.08.2021 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Für Ärzte legt § 21 MBO-Ä eine standesrechtliche Verpflichtung fest, sich hinreichend gegen Haftpflichtansprüche aus ihrer beruflichen Tätigkeit zu versichern. Diese Regelung haben im Wesentlichen alle Berufsordnungen der Landesärztekammern …
Cannabis als Medizin/CBD: Rechtslage für Firmen! Anwaltsinfo!
Cannabis als Medizin/CBD: Rechtslage für Firmen! Anwaltsinfo!
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Markt für medizinisches Cannabis, also Cannabis als Medizin (nicht Cannabis für den Freizeitbereich), ist nach wie vor als Wachstumsmarkt einzustufen und Unternehmen, die in diesem Bereich tätig sein wollen, müssen immer im Einzelfall …
Was ist der Ombudsmann in der PKV?
Was ist der Ombudsmann in der PKV?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Der Ombudsmann in der PKV ist eine Anlaufstelle für unzufriedene Kunden der privaten Krankenversicherung . Er soll als Ansprechpartner fungieren, wenn Konfliktgespräche zwischen den Versicherten mit ihrer PKV festgefahren sind. Der …
Medizinrecht, Arzthaftung, Schadensersatz, Schmerzensgeld
Medizinrecht, Arzthaftung, Schadensersatz, Schmerzensgeld
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der bekannte Dr. Brinkmann aus der „Schwarzwaldklinik“, der souverän jedes medizinisch-menschliche Problem löst und rechtliche Grauzonen zuschauergerecht löst, ist Illusion. 80% aller Behandlungsfehler sind systembedingt – Stress, …
Pneumothorax durch Akupunktur: 18.000 Euro
Pneumothorax durch Akupunktur: 18.000 Euro
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 04.08.2021 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses verpflichtet, an meine Mandantin 18.000 Euro und meine außergerichtlichen Gebühren zu zahlen. Die 1964 geborene Angestellte litt unter Fibromyalgie und …
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Bielefeld
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Bielefeld
| 07.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Bielefeld vom 04.08.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Tod anlässlich Zwischenfalls bei zahnärztlicher Behandlung, 170.000,- Euro, LG Bielefeld, Az.: 4 O 10/16 Post Views: 84 Chronologie: Der …
Merkzeichen G Schwerbehinderung, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.6.2021, L 13 SB 110/19
Merkzeichen G Schwerbehinderung, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.6.2021, L 13 SB 110/19
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Merkzeichen „G“ kann ein schwerbehinderter Mensch nach der recht sperrigen gesetzlichen Formulierung beanspruchen, wenn er infolge einer Einschränkung des Gehvermögens (auch durch innere Leiden oder infolge von Anfällen oder Störungen …
LSG NRW bestätigt unanfechtbar die Versorgung mit Avastin bei palliativer Krebsbehandlung
LSG NRW bestätigt unanfechtbar die Versorgung mit Avastin bei palliativer Krebsbehandlung
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Zu diesem Thema habe ichbereits vor einigen Monaten aufgeklärt: …
Medizinische Notwendigkeit: Häufigster Streitpunkt mit der PKV
Medizinische Notwendigkeit: Häufigster Streitpunkt mit der PKV
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Die PKV will nicht zahlen Eine medizinische Behandlung, neue Brillengläser, Hörgeräte oder sonstige medizinische Anschaffungen können teuer sein. Umso ärgerlicher ist es, wenn die eingereichte Rechnung des Arztes oder von getätigten …
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 2)
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 2)
| 02.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 1)
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 1)
| 02.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
Alten- und Pflegeheime dürfen keine Reservierungsgebühr verlangen
Alten- und Pflegeheime dürfen keine Reservierungsgebühr verlangen
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Alten- und Pflegeheime dürfen grundsätzlich keine Reservierungsgebühren verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof sowohl für gesetzlich- als auch privatversicherte Pflegebedürfte entschieden. Anders lautende Vertragsklauseln erklärte der …
Urlaub trotz Krankengeld?
Urlaub trotz Krankengeld?
| 27.07.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Sicherlich hat sich der ein oder andere schon die Frage gestellt, ob man in den Urlaub fahren darf, wenn man Krankengeld bezieht. Da der Krankengeldbezug i.d.R. erst nach 6 Wochen eintritt, liegt wohl eine länger andauernde Erkrankung vor. …
Top - Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Dresden
Top - Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Dresden
| 24.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Dresden vom 19.07.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Lungen- und Rektumkarzinom mit Querschnittslähmung durch Hygienemangel und Todesfolge, 100.000,- Euro, LG Dresden, Az.: 6 O 1833/19 Chronologie: Der …
Mietliegewagen vor dem Aus?
Mietliegewagen vor dem Aus?
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Droht das Aus für Mietliegewagen? Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.06.2021 – 4 U 184/20 entschieden, dass ein Mietwagenunternehmer eine nach DIN EN 1865 genormte Krankentrage, die zur Verwendung in Rettungswagen (RTW) und …
Zahnarztpraxis - Gewinn im Eigenlabor
Zahnarztpraxis - Gewinn im Eigenlabor
| 22.07.2021 von Rechtsanwalt André Martin
Das Landgericht Darmstadt hat in seinem Urteil vom 15.03.2021 (AZ: 18O33/20) entschieden, dass Zahnärzte, die zahntechnische Leistungen in einem eigenen Praxislabor erbringen weiterhin im Rahmen des § 9 Abs. 1 GOZ einen angemessenen …