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jameda.de - Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen kann verlangt werden
jameda.de - Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen kann verlangt werden
| 08.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das OLG München hat eine interessante Entscheidung bzgl. der Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen von Ärzten bei jameda getroffen, Beschluss vom 17.10.2014, Az. 18 W 1933/14 . Einig war man sich bisher, dass falsche …
Filesharing: Amtsgericht Düsseldorf zur Höhe des Schadensersatzes
Filesharing: Amtsgericht Düsseldorf zur Höhe des Schadensersatzes
30.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das Amtsgericht Düsseldorf hat sich in seinem Urteil vom 09.06.2015, Az.: 57 C 9732/14 , mit einer Filesharing-Schadensersatzklage eines Rechteinhabers zu befassen. Die außergerichtliche Abmahnung war erfolglos geblieben, da der Abgemahnte …
Keine Beweislastumkehr bei Nichtwahrnehmung von Kontrollterminen
Keine Beweislastumkehr bei Nichtwahrnehmung von Kontrollterminen
| 06.07.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Unterlässt ein Patient gebotene Kontrolltermine, obgleich ihm deren Notwendigkeit bekannt waren, und ruft dies bei der Nachbehandlung weitere Komplikationen und Erkrankungen hervor, scheidet eine Beweislastumkehr zu Gunsten des Patienten …
Aufklärung über Misserfolgsrisiko vor Operation
Aufklärung über Misserfolgsrisiko vor Operation
| 01.07.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Bei der Entfernung von Fremdmaterial, sog. Osteosynthesematerial, kommt es nicht selten zu Problemen. Der Arzt hat vor einer solchen Operation den Patienten auch darüber aufzuklären, dass der Eingriff gegebenenfalls nicht vollständig von …
Keine Umkehr der Beweislast bei weniger als 10 MRSA-Infizierten
Keine Umkehr der Beweislast bei weniger als 10 MRSA-Infizierten
| 30.06.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Immer häufiger kommt es vor, dass Patienten während ihres Krankenhausaufenthaltes eine Infektion erleiden. Die Beweislast, dass diese Infektion auf einen Fehler des Krankenhauses zurückzuführen ist, trägt grundsätzlich der Patient. Dieser …
Hinweispflicht des Arztes und Dringlichkeit bei Krankenhauseinweisung
Hinweispflicht des Arztes und Dringlichkeit bei Krankenhauseinweisung
| 25.05.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Häufig kommt es noch vor, dass Ärzte Patienten in ihrer häuslichen Umgebung aufsuchen müssen. Teilweise kann der Patient weiter in seiner gewohnten Umgebung behandelt werden. Manchmal ist eine Einweisung in ein Krankenhaus jedoch …
Aufklärungspflicht vor Lasik-Operation
Aufklärungspflicht vor Lasik-Operation
| 25.02.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Immer mehr Menschen mit Sehschwäche ziehen eine Lasik-Operation für sich in Betracht, um eine bessere Sehstärke und möglichst Brillenfreiheit zu erreichen. Allein in Deutschland wurden im Jahr 2014 ca. 139.000 Lasik-Operationen …
Zahnarzthaftung: Verlust der Bissmodelle bringt keine Beweiserleichterung bei CMD
Zahnarzthaftung: Verlust der Bissmodelle bringt keine Beweiserleichterung bei CMD
| 24.02.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Ca. 12 Millionen Menschen in Deutschland leiden unter einer Fehlstellung des Unterkiefers zum Oberkiefer. Das Erscheinungsbild der craniomandibulären Dysfunktion (CMD) kann sich in vielfältigen Symptomen zeigen, die nicht auf den ersten …
Observation von arbeitsunfähigen Arbeitnehmern zulässig?
Observation von arbeitsunfähigen Arbeitnehmern zulässig?
| 23.02.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Diese Frage hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seiner aktuellsten Entscheidung (Urteil vom 19.02.2015 – 8 AZR 1007/13) zu klären. Zur Entscheidung: Die Klägerin war bei der Beklagten seit 2011 als Sekretärin der Geschäftsleitung tätig. …
Ist die Drohung mit einem Schufa-Eintrag bei einer bestrittenen Forderung unzulässig?
Ist die Drohung mit einem Schufa-Eintrag bei einer bestrittenen Forderung unzulässig?
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Ja, sagt jedenfalls das OLG Celle , das in seinem Urteil vom 19.12.2013, Az. 13 U 64/13 , ein Inkassobüro dazu verurteilt hat, es zu unterlassen, dem Kläger die Möglichkeit eines Schufa-Eintrags in Aussicht zu stellen, wenn dieser die …
Kununu: Negative Bewertung erhalten - was kann ich als Arbeitgeber tun?
Kununu: Negative Bewertung erhalten - was kann ich als Arbeitgeber tun?
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Bewertungsportale im Internet erfreuen sich ungebrochener Beliebtheit. Zu nennen sind hier z.B. Yelp als themenübergreifende Plattform oder jameda.de als Bewertungsplattform für Ärzte oder auch die beliebte Reise- und Hotelbranche mit …
Relevanz von Privatgutachten in Arzthaftungsprozessen
Relevanz von Privatgutachten in Arzthaftungsprozessen
| 19.01.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
In Arzthaftungsprozessen nimmt der Kläger (Patient) den Beklagten (Arzt oder Krankenhausträger) wegen einer Fehlbehandlung in Anspruch. Der Kläger muss den Behandlungsfehler, dessen Ursächlichkeit für den Schaden sowie das Verschulden des …
Interessante rechtliche Informationen zu Geschenkgutscheinen
Interessante rechtliche Informationen zu Geschenkgutscheinen
| 19.12.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Das Wochenende letzte Wochenende vor den Feiertagen steht vor der Türe. Für Berufstätige und Kurzentschlossene die Zeit, in der die letzten Geschenke eingekauft werden. Fehlt es an kreativen Ideen oder an der Zeit für die Auswahl eines …
Darf „Resturlaub“ auf das nächste Jahr übertragen werden?
Darf „Resturlaub“ auf das nächste Jahr übertragen werden?
| 19.11.2014 von MSH Rechtsanwälte GbR
Zum Ende des Jahres stellt sich oft die Frage, ob die restlichen Urlaubstage noch bis zum Ablauf des Jahres genommen werden müssen. Arbeitgeber begrüßen es grundsätzlich, wenn die Arbeitnehmer den ihnen zustehenden Erholungsurlaub auch in …
Grober Behandlungsfehler bei abstehenden Kronenrändern einer Brücke
Grober Behandlungsfehler bei abstehenden Kronenrändern einer Brücke
| 05.11.2014 von MSH Rechtsanwälte GbR
Abstehende Kronenränder entsprechen nicht dem ärztlichen Standard. Ein Zahnarzt, der seinen Patienten ohne ausdrücklichen Hinweis darauf entlässt, dass eine vom ihm eingegliederte Brücke nachbesserungsbedürftig ist, handelt grob …
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
Viele Unternehmen und Betriebe in Deutschland beklagen die anhaltend schlechte Zahlungsmoral ihrer Kunden und sonstiger Zahlungsschuldner. Häufig wird selbst auf mehrere Mahnschreiben nicht bezahlt oder es werden lediglich Teilbeträge …
Kündigung von Online-Verträgen muss auch online möglich sein
Kündigung von Online-Verträgen muss auch online möglich sein
| 10.04.2014 von Rechtsanwalt Konrad Weidmann
Eine Internetplattform hatte die Kündigung der Verträge seiner Mitglieder nur per Schreiben erlaubt, das postalisch und per Fax übermittelt werden konnte. Außerdem musste die Kündigung den Benutzernamen, die Kundennummer, die …
Videoüberwachung muss genau bestimmt sein
Videoüberwachung muss genau bestimmt sein
| 13.01.2014 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom Mai 2013 (Az.: V ZR 220/12) entschieden, dass der Einbau einer Videoanlage zur Überwachung einer Wohnungseigentümeranlage zulässig ist, wenn Umfang und Bedingung der Überwachung festgelegt sind. …
Die Sorge um das Kind
Die Sorge um das Kind
| 20.12.2012 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Was Väter eines nichtehelichen Kindes tun können, um das gemeinsame Sorgerecht herbeizuführen Seit über zwei Jahren rangeln Parteien, Fraktionen und Politiker nun schon um ein neues Sorgerecht und es stellt sich die Frage, ob eine …
OLG Düsseldorf zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung bei negativer Bewertung auf ebay
OLG Düsseldorf zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung bei negativer Bewertung auf ebay
| 05.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Käufer hatte von einem gewerblichen Verkäufer bei ebay einen Monitor gekauft und bezahlt. Nach Erhalt des Monitors hatte der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch gemacht und den Monitor zurückgesandt. …
Erfolgshonorare für Anwälte sind zukünftig zulässig
Erfolgshonorare für Anwälte sind zukünftig zulässig
| 07.01.2008 von Rechtsanwalt Max Postulka
Was in vielen Staaten längst üblich ist, wird nun endlich auch in Deutschland möglich. Anwälte können zukünftig mit ihren Mandanten in Einzelfällen wirksam Erfolgshonorare vereinbaren, wenn der Mandant ohne diese Möglichkeit von einer …