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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Ist Streaming illegal? Nein. Ist „Streaming“ mit dem Streaming-Dienst „Popcorn Time“ illegal? Ja. Im letzten Jahr überflutete die Abmahnwelle wegen Streamings auf dem Pornoportal „Redtube“ Deutschland und es wurden 10.000e von Abmahnungen …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die gängigen Abmahnkanzleien wie Waldorf Frommer, Fareds Rechtsanwälte, Daniel Sebastian u.a. verschicken Tausende von Abmahnungen wg. einer Urheberrechtsverletzung im Namen der Filmindustrie wg. des illegalen Streamens auf dem …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Fareds verlangt von Ihnen die Erstattung von Schadensersatz- und Rechtsanwaltskosten in Höhe von € 1.200,00 sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung für einen vermeintlich illegalen Down-/Upload des …
03.06.2014
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Beide Formen der Unterlassungserklärungen kursieren häufig im Internet. In der Tat ist die Unterlassungserklärung auch das wichtigste Instrument im Rahmen einer wirksamen Vertretung Ihres Falles. Sie sollten in der Regel nicht die Ihnen …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wer handelt unlauter? Unlauter handelt nach § 4 UWG Nr. 9 insbesondere, wer Waren oder Dienstleistungen anbietet, die eine Nachahmung der Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers sind, wenn er absichtlich über die Herkunft täuscht, …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Outsourcing, Restrukturierungsmaßnahmen, Rationalisierungsmaßnahmen und sonstige nach wirtschaftlicher Vernunft riechende Maßnahmen, sind nichts anders als Massenentlassungen. Die betriebsbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber ist …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Der Abwicklungsvertrag ist ein schönes Instrument, um die Interessen beider Parteien einigermaßen in Einklang zu bringen. Selbstverständlich gibt es immer Mittel und Wege, sich gerichtlich gegen eine betriebsbedingte Kündigung zu wehren. …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnungen wegen Filesharing in sog. Internettauschbörsen werden nach wie vor seit mehr als 7 Jahren massenhaft verschickt. So verschickt auch die Abmahnkanzlei Daniel Sebastian Rechtsanwälte eine Abmahnung im Namen der „Daedalic …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Sie haben das Foto gar nicht selbst in Ihre Seite eingebunden? Kann dieser Umstand von Bedeutung sein? Unter den Juristen ist eine beliebte Antwort: „Kommt darauf an.“ Nutzt man ein lizenziertes Lichtbild oder Lichtbildwerk, bspw. von der …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Was passiert mit dem Account am Ende des Arbeitsverhältnisses bspw. bei einer betriebsbedingten Kündigung? Eine Pflicht zur Herausgabe des gesamten Accounts lässt sich unproblematisch bejahen, sofern für den Mitarbeiter ein dienstlicher …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Es gibt große Konzerne wie Getty Images oder StockFood GmbH, die im Internet einfache oder aber auch künstlerisch wertvolle Lichtbilder bzw. Lichtbildwerke gegen Bezahlung einer Lizenzgebühr zum Kauf anbieten. Die Preise richten sich nach …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
AG München belegt die Abmahnkanzlei im Filesharing-Prozess mit den Kosten des Rechtsstreits nach zuvor erfolgter übereinstimmender Erledigterklärung der Prozessparteien Wieder ein Sieg für Internetanschlussinhaber in sog. …
07.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Dr. Keusch Rechtsanwälte war mit einer Klage gegen die Daimler AG beim LG Stuttgart erfolgreich. Es ging um einen GLK 220 CDI, den der Kläger im März 2016 als Gebrauchtwagen erworben hat. Für das Fahrzeug liegt ein amtlicher Rückruf des …
02.11.2020
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
The General Equal Treatment Act ( Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz - AGG) from 2006 is primarily intended to protect against discrimination in the workplace, but also when concluding other contracts such as tenancy contracts. Also access …
02.01.2023
von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Germany expands reparations for victims of Nazi persecution. The situation: Since August 20th, 2021, there has been a new regulation in the Citizenship Act, so-called „Wiedergutmachungseinbürgerung” (naturalization on grounds of restitution …
08.12.2021
von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Nachdem gegen COVID-19 Vollgeimpfte seit September 2021 ohne wesentlichem Grund nach Kanada einreisen durften, gibt es ab sofort Anpassungen der Einreisebestimmungen für Reisende, die 14 Tage vor Einreise nach Kanada in einem anderen Land …
06.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Am 28.04.2020 wurde im Rahmen einer StVO-Novelle der Bußgeldkatalog erheblich verschärft. Beispielsweise wurden für Halt- und Parkverstöße teilweise Punkte eingeführt. Insbesondere ist aber bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 21 km/h …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Die Bewertung von Unternehmen in der Erbschaftssteuer ist ein komplexes Thema, das sowohl Erben als auch Steuerbehörden vor große Herausforderungen stellt. Die korrekte Bewertung eines Unternehmens ist entscheidend, da sie die …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung In Deutschland stellt Steuerhinterziehung ein strafrechtlich relevantes Vergehen dar und kann zu schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen führen. Ein zentrales Element bei der Bestimmung der Strafe für Steuerhinterziehung ist …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Die Bewertung eines Unternehmens ist ein wichtiger Schritt in verschiedenen rechtlichen und wirtschaftlichen Kontexten, wie beispielsweise bei Erbschaften, Schenkungen oder Veräußerungen. Eine gängige Methode zur …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im deutschen Strafrecht ist der Versuch einer Straftat unter bestimmten Bedingungen strafbar. Dies umfasst Situationen, in denen eine strafbare Handlung geplant und teilweise umgesetzt, aber nicht vollständig ausgeführt wurde. Der Versuch …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Verständnis Ihrer Rechte im strafrechtlichen Verfahren ist entscheidend, um eine faire Behandlung sicherzustellen und Ihre Interessen wirksam zu verteidigen. Hier sind einige wichtige Aspekte, die Sie kennen sollten: 1. Das Recht auf …
19.01.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die oben genannte Fragestellung ergibt sich immer dann, wenn der Arbeitnehmer sich als Konkurrent des Arbeitgebers selbständig macht oder für einen Konkurrenten im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses während eines laufenden …
21.01.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 09.01.2024 (Az. 3 Sa 529/23) Der Arbeitgeber darf bei einer etappenweisen Betriebsstillegung nicht frei darüber entscheiden, wem er früher oder später kündigt. Vielmehr müssen Arbeitgeber bei einer …