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Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Gerichtliches Gutachten
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Gerichtliches Gutachten
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Gerichtliches Gutachten In einigen …
Sparda-Bank-Kunde erhält Vorfälligkeitsentgelt zurück
Sparda-Bank-Kunde erhält Vorfälligkeitsentgelt zurück
| 11.10.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Immer mehr Berufungsverfahren zu Abweisungen von Widerrufen werden in den letzten Monaten deutlich verbraucherfreundlich entschieden. Aktuell trifft es die Sparda-Bank, die vor dem OLG Hamm einem Urteil durch die Annahme eines Vergleiches …
Umsatzsteuerliche Behandlung des Dropshippings
Umsatzsteuerliche Behandlung des Dropshippings
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit kommt seitens meiner Mandanten immer mal wieder die Frage auf, wie Umsatzsteuer und Einfuhrumsatzsteuer beim sogenannten Dropshipping im Internethandel zu behandeln sind. 1. Lieferbedingungen …
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge von geschädigten Patienten in Deutschland:
Ärztliche Behandlungsfehler – Prozesserfolge von geschädigten Patienten in Deutschland:
| 15.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Parkplatzunfälle – wer fährt und wer nicht?
Parkplatzunfälle – wer fährt und wer nicht?
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Nach einem Urteil des BGH vom 15.12.2015, Az.: VI ZR 6 / 15 , gelten bei einem Parkplatzunfall nicht die Regeln zum Anscheinsbeweis gegen den rückwärtsfahrenden Verkehrsteilnehmer, wenn nicht zweifelsfrei feststeht, dass der andere …
Schlechte Straßen? Motorradfahrer werden geschützt!
Schlechte Straßen? Motorradfahrer werden geschützt!
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Das OLG Hamm hat mit seinem Urteil vom 28.12.2015 klargestellt, dass Verkehrsteilnehmer gegen den Träger der Straßenbaulast (hier das Land Nordrhein-Westfalen) einen Anspruch auf Schadenersatzleistungen haben, wenn „der Fahrbahnbelag einer …
BGH konkretisiert die Anforderungen an Betreiber von Bewertungsportalen
BGH konkretisiert die Anforderungen an Betreiber von Bewertungsportalen
03.05.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
In seiner Entscheidung vom 1. März 2016 (BGH, Urt. v. 1.3.2016, VI ZR 34/15) hat der Bundesgerichtshof neue Anforderungen an die Betreiber von Bewertungsportalen bezüglich der Prüfungspflichten benannt. Ausgangspunkt des Verfahrens war die …
Das gefährliche Personalgespräch - der Aufhebungsvertrag - immer ein Fehler?
Das gefährliche Personalgespräch - der Aufhebungsvertrag - immer ein Fehler?
| 20.04.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Will der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden, stehen ihm grundsätzlich zwei Möglichkeiten offen: Er kann eine Kündigung aussprechen oder den Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen lassen. In beiden …
Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten nach einem Verkehrsunfall
Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten nach einem Verkehrsunfall
23.02.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Immer wieder versuchen seit Jahren die Haftpflichtversicherungen, die Rechnungen des Sachverständigen, den Sie als Geschädigter eines Verkehrsunfalls mit der Bewertung Ihres Schadens beauftragt haben, zu kürzen. Dabei spielt den …
Informationen für Kunden der telegate MEDIA AG
Informationen für Kunden der telegate MEDIA AG
| 30.07.2014 von Rechtsanwalt Bernd Podlech-Trappmann
Seit geraumer Zeit vertrete ich eine Vielzahl von Mandanten, die Verträge mit der telegate MEDIA AG aus Essen abgeschlossen haben !! Weitere Informationen erhalten SIE unter www.podlech-trappmann.de unter der Rubrik News !! Siehe dazu auch …
Halterhaftung bei Brand eines Kfz durch technischen Defekt und Schaden an einem anderen Fahrzeug?
Halterhaftung bei Brand eines Kfz durch technischen Defekt und Schaden an einem anderen Fahrzeug?
| 12.05.2014 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Der Fall: (Urteil des BGH vom 21.01.2014, VI ZR 253/13 = NJW 2014, 1182 ff.) Die Beklagte zu 2 stellte am Nachmittag des 21.01.2012 ihren bei der Beklagten zu 1 haftpflichtversicherten Pkw in der Tiefgarage des von ihr bewohnten …
Zahnarzthaftung
Zahnarzthaftung
| 02.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
Ärztlicher Kunstfehler: Fehlerhaft vorgenommene Lungenpunktion
Ärztlicher Kunstfehler: Fehlerhaft vorgenommene Lungenpunktion
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient oftmals gezwungen, …
Einsetzung eines nicht indizierten Herzschrittmachers und unterlassene echokardiographische Untersuchung
Einsetzung eines nicht indizierten Herzschrittmachers und unterlassene echokardiographische Untersuchung
| 26.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Hamburg - vom 09. April 2012 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Einsetzung eines nicht indizierten Herzschrittmachers und unterlassene echokardiographische Untersuchung, OLG Hamburg, Az. 1 U 60/10 . …
Der Winter naht! Und damit auch der Winterdienst: BGH klärt Grundlage
Der Winter naht! Und damit auch der Winterdienst: BGH klärt Grundlage
| 22.11.2013 von Benholz Mackner Faust
Die einen freuen sich über den Winter und möglichst viel Schneefall, die anderen sehnen sich bereits im November nach dem Frühjahr. Auf Schneefälle müssen wir uns alle einstellen. Bedeutende Schneefälle erfordern den sog. Winterdienst, da …
Arzthaftungsrecht - Verletzung der Arteria subclavia
Arzthaftungsrecht - Verletzung der Arteria subclavia
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin - vom 17. September 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Verletzung der Arteria subclavia bei winkelstabiler Plattenosteosynthese, LG Berlin, Az. 13 O 156/12 Chronologie: Die Klägerin stürzte …
„Den Bürgen kannst du würgen" … auch als Vermieter!
„Den Bürgen kannst du würgen" … auch als Vermieter!
| 11.04.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Zum Fall: Ein Mieter gerät mit zwei Mietzahlungen gegenüber dem Vermieter in Rückstand. Es droht die Kündigung des Mietverhältnisses. Der Mieter aktiviert seine Schwester. Auf Bitten der Schwester ist der Vermieter bereit, von der …
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
| 11.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Einleitung: Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. Nach dem Werkvertrag sind die Leistungen ausschließlich bei der A-GmbH …
Verwendung einer Mietwohnung zu beruflichen Zwecken ist ein Kündigungsgrund für Vermieter!
Verwendung einer Mietwohnung zu beruflichen Zwecken ist ein Kündigungsgrund für Vermieter!
| 27.09.2012 von Benholz Mackner Faust
1.Einstieg § 573 BGB (Ordentliche Kündigung des Vermieters) lautet u. a. wie folgt: „(1) Der Vermieter kann nur kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses hat ... (2) Ein berechtigtes Interesse des …
Insolvenz der Mietpartei - was passiert mit einer Nebenkostennachforderung?
Insolvenz der Mietpartei - was passiert mit einer Nebenkostennachforderung?
| 29.06.2012 von Benholz Mackner Faust
Unabhängig davon, dass die Insolvenz des Mieters für den Vermieter regelmäßig mit unerwünschten wirtschaftlichen Nachteilen verbunden ist, hatte der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung - BGH, Urteil vom 13.04.2011 - VIII ZR 295/10 - die …
Unterhaltsrecht: Alleinerziehende ab dem 3ten Lebensjahr des Kindes zum Vollzeitjob verpflichtet
Unterhaltsrecht: Alleinerziehende ab dem 3ten Lebensjahr des Kindes zum Vollzeitjob verpflichtet
| 03.08.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung nunmehr das zweite. Mal innerhalb recht kurzer Zeit klargestellt, dass ab dem 3ten Lebensjahr des gemeinsamen Kindes der alleinerziehende Elternteil grundsätzlich für sich …
Recht zur Ausbildung trotz bestehender Unterhaltsverpflichtung?
Recht zur Ausbildung trotz bestehender Unterhaltsverpflichtung?
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Fall seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, nach der ein zum Unterhalt Verpflichteter vorrangig seine eigene Erstausbildung absolvieren kann, obwohl er seinen minderjährigen Kindern …
Gleichbehandlung oder Diskriminierung bei unterschiedlichen Abfindungen?
Gleichbehandlung oder Diskriminierung bei unterschiedlichen Abfindungen?
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Urteil nochmals die Grundsätze wiederholt, nach denen Arbeitnehmer bei betriebsbedingten Kündigungen durchaus in Ansehung von Alter oder Schwerbehinderung unterschiedliche Abfindungen …