142 Ergebnisse für Objektives Recht

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OneCoin und warum daraus nichts mehr werden kann
OneCoin und warum daraus nichts mehr werden kann
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Vor dem Landgericht Münster hat der Strafprozess gegen die Geschäftsführung der deutschen Zahlstelle von OneCoin begonnen. Angeklagt ist diese wegen Verstöße gegen das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG), Beihilfe zum Betrug und …
Unverhältnismäßigkeit der Mängelbeseitigungskosten
Unverhältnismäßigkeit der Mängelbeseitigungskosten
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wann kann sich der Auftragnehmer hierauf berufen? Die Berufung des Auftragnehmers auf die Unverhältnismäßigkeit von Mängelbeseitigungskosten hallt oft durch die deutschen Lande. Jedoch wird nach der Rechtsprechung der Auftragnehmer mit …
Vom Sinn + Zweck von Privatgutachten
Vom Sinn + Zweck von Privatgutachten
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
In der Baupraxis werden der Sinn und der Zweck eines Privatgutachtens bezweifelt, da man diesem Privatgutachten keine rechtliche Bedeutung beimisst. Dies kann sich als großer Fehler herausstellen. Einem Privatgutachten kommt rechtliche …
Zivilprozessordnung - Leicht verstanden!
Zivilprozessordnung - Leicht verstanden!
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
In diesem Fachbeitrag sollen mal einige Begriffe der Zivilprozessordnung erklärt werden, da ich im Rahmen meiner Vortragstätigkeit festgestellt habe, dass hier große Unsicherheiten bestehen. Dies muss nicht sein. Auftragnehmer müssen sich …
Jugendtrainer und Sexualstraftat (sexueller Mißbrauch von Kindern, § 174 StGB) [Update 28.5.24]
Jugendtrainer und Sexualstraftat (sexueller Mißbrauch von Kindern, § 174 StGB) [Update 28.5.24]
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Hintergrund: Immer wieder wird in der Presse von Einzelfällen berichtet, in denen ehrenamtliche tätige Jugendtrainer in Sportvereinen ihre Stellung ausnutzen, um sich an Kindern oder Jugendlichen zu vergehen. Allzu leicht scheint es in …
Mehrwert24 eG (Sparfreunde): OLG Hamm verurteilt Genossenschaft zur Rückzahlung von Anlegergeldern
Mehrwert24 eG (Sparfreunde): OLG Hamm verurteilt Genossenschaft zur Rückzahlung von Anlegergeldern
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Kanzlei Bender & Pfitzmann hat vor dem Oberlandesgerichts Hamm ein wegweisendes Urteil gegen die Mehrwert24 eG (vormals Help24 eG, vormals Sparfreunde Deutschland eG) erstritten. Das Gericht hat die Genossenschaft zur Rückzahlung …
Datenskandal – Facebook und LinkedIn – Anspruch auf Auskunft und ggf. Schadensersatz
Datenskandal – Facebook und LinkedIn – Anspruch auf Auskunft und ggf. Schadensersatz
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
Es vergeht kaum eine Woche ohne einen neuen Datenskandal. Dabei geht es oft um den möglichen Verlust empfindlicher Daten. Neben „einfachen“ Kontaktdaten sind ebenso häufig empfindliche Daten wie zum Beispiel Kontoverbindungen in die …
Die Anforderungen an eine krankheitsbedingte Kündigung
Die Anforderungen an eine krankheitsbedingte Kündigung
| 29.06.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Die Erkrankung eines Arbeitnehmers ist nicht nur für diesen äußerst unangenehm, sondern belastet auch den Arbeitgeber mitunter schwer. Stört sie das gegenseitige Austauschverhältnis nicht unerheblich, ist der Arbeitgeber unter Einhaltung …
Vermögen bei Scheidung retten
Vermögen bei Scheidung retten
| 11.04.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Bei der Scheidung wird vieles, wenn auch nicht alles, geteilt. Es ist nachvollziehbar, wenn Sie versuchen, Ihr Vermögen bei der Scheidung zu retten . Hierzu gibt es mehrere Optionen. Es sei Ihnen jedoch dringend empfohlen, nur die legalen …
TikTok & Recht: Dauerwerbesendung - Kennzeichnungspflicht auch auf TikTok?
TikTok & Recht: Dauerwerbesendung - Kennzeichnungspflicht auch auf TikTok?
| 06.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Fernsehen hat sie vermutlich jeder schon mal gesehen, aber was genau sind Dauerwerbesendungen und wie unterscheiden sie sich von normalen Werbespots? Aber auch für YouTuber und Co. ist das Thema Werbung kein Fremdwort mehr. Wer mit den …
Wann ist Rufbereitschaft als Arbeitszeit einzuordnen?
Wann ist Rufbereitschaft als Arbeitszeit einzuordnen?
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befassen sich zwei Urteile des EuGH (Europäischer Gerichtshof) vom 9.3.21 und vom 11.3.21. EuGH , Urteil vom 9. und vom 11. März 2021 – ( C-344/19 ; C-580/19 ) Über folgende Sachverhalte hatte das Gericht zu entscheiden: …
Influencer Marketing auf YouTube: Werbung und Schleichwerbung-DAS muss man beachten!
Influencer Marketing auf YouTube: Werbung und Schleichwerbung-DAS muss man beachten!
| 22.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für Unternehmen ist Marketing das A und O wenn es darum geht, auf sich aufmerksam zu machen. Mittlerweile nutzen viele Unternehmen die Hilfe von Influencern, um deren enorm hohe Reichweite auszunutzen. Aber auch viele Influencer machen für …
Anfechtung eines Prozessvergleichs wegen arglistiger Täuschung
Anfechtung eines Prozessvergleichs wegen arglistiger Täuschung
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland Pfalz vom 25.11.2020. LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 25.11.2020 – 7 Sa 319/18, BeckRS 2020, 39307 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die …
Mobbing! Wann habe ich Schmerzensgeldansprüche?
Mobbing! Wann habe ich Schmerzensgeldansprüche?
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Rheinland-Pfalz vom 10. Oktober 2020. LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 10.9.2020 – 2 Sa 309/19, BeckRS 2020, 42429 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Einkommensteuer auf Bitcoin & Co.
Einkommensteuer auf Bitcoin & Co.
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether etc. erfreuen sich zunehmender Beliebtheit und verführen nicht nur wegen des historisch niedrigen Zinsniveaus zahlreiche Investoren zur Anlage bzw. Spekulation. Unserer Erfahrung nach hält sich hartnäckig …
Abgasskandal: Kauf nach ad-hoc-Meldung – OLG Köln gibt Klage statt
Abgasskandal: Kauf nach ad-hoc-Meldung – OLG Köln gibt Klage statt
| 22.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Vor dem 20. Senat des Oberlandesgerichts Köln haben wir ein spektakuläres Urteil erstreiten können (OLG Köln vom 18.12.2020, Az. 20 U 288/19). Der 20. Senat des Oberlandesgerichts Köln folgte unserer Argumentation und wies trotz der …
Fallstricke bei der Gleichstellung - es gibt sie immer noch!
Fallstricke bei der Gleichstellung - es gibt sie immer noch!
| 14.12.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Mit einem Grad der Behinderung von 30 oder 40 können behinderte Menschen sich gleich stellen lassen. Weitverbreitet ist aber der Irrtum, mit einem GdB von 30 – oder 40 bestünde ein Anspruch auf eine Gleichstellung. Immer wieder wird das von …
Abmahnung Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler, Rechtsmissbrauch, § 826 BGB - und anderes..
Abmahnung Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler, Rechtsmissbrauch, § 826 BGB - und anderes..
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Seit vielen Jahren geistern Abmahnungen des Kollegen Dr. Hauke Scheffler (jusdirekt.com) durch das Internet, stetig in Verbindung mit dem Vorwurf des Rechtsmissbrauchs und/oder gar des Betrugs. Seltsamer Weise schien es sich bis dato aber …
Scheidungskinder, Umgangsrecht und Sommerferien
Scheidungskinder, Umgangsrecht und Sommerferien
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Endlich Sommer. Für getrenntlebende Elternteile von Scheidungskindern kann es eine Herausforderung darstellen, sich auf ein Umgangsrecht für das gemeinsame Kind in den Sommerferien zu verständigen. Wenn die Elternteile ihrer Verantwortung …
StVO-Reform – Vielfahrern droht Punkteflut in Flensburg
StVO-Reform – Vielfahrern droht Punkteflut in Flensburg
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Novelle des Bußgeldkatalogs, die seit dem 28. April 2020 in Kraft, ist beschert den Autofahrern deutlich schärfere Regeln. Vor allem kann das Punktekonto in Flensburg schneller als bisher eine kritische Grenze erreichen – mit harschen …
Wann Sie Arbeitslosengeld nach Kündigung oder Aufhebungsvertrag erhalten – ein Überblick
Wann Sie Arbeitslosengeld nach Kündigung oder Aufhebungsvertrag erhalten – ein Überblick
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Wer seinen Arbeitsplatz verliert, ist meist auf Arbeitslosengeld I angewiesen (ALG I). Hier erfahren Sie, was Sie dazu nach einer Kündigung oder einem Aufhebungsvertrag wissen müssen. Besonders wichtig ist die Sperrzeit . 1. Wer bekommt …
Dieselskandal: VW haftet auch bei Autokäufen nach 2015 – neue Urteile
Dieselskandal: VW haftet auch bei Autokäufen nach 2015 – neue Urteile
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Mit zwei Urteilen ( 8 U 1351/19 vom 13.03.2020 und 8 U 1956/19 vom 03.04.2020 ) hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass die Volkswagen AG auch bei einem „späten“ Kauf eines Autos, in dem der vom Abgasskandal betroffene Motor EA …
Eltern bevollmächtigen Kind: Haben Geschwister als (Mit-)erben einen Anspruch auf Auskunft? Update
Eltern bevollmächtigen Kind: Haben Geschwister als (Mit-)erben einen Anspruch auf Auskunft? Update
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Oft bestehen innerhalb einer Familie zwischen Eltern und ihren Kindern unterschiedlich stark ausgeprägte Beziehungen. Vor allem bei Bestehen von regelmäßigem Kontakt und einer engen Bindung werden einzelne Kinder von ihren Eltern mit …
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
„ Häusliche Gewalt hat in China während der Ausgangssperre deutlich zugenommen “ titelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in faz.net am 25.3.2020. Im Zuge von Ausgangssperren und Heim-Quarantäne besteht auch in Deutschland die …