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Die 5 häufigsten Fehler bei Rotlicht-Überwachungen – Was kann man nach Ampel-Verstößen tun?
Die 5 häufigsten Fehler bei Rotlicht-Überwachungen – Was kann man nach Ampel-Verstößen tun?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Es hat sich inzwischen herumgesprochen, dass man in einigen Fällen gute Chancen auf Erfolg hat, wenn man sich mit kompetenter Unterstützung gegen den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung zur Wehr setzt. Rotlichtverstöße passieren …
Der bundesweite Ampel-Skandal – Neues von den Blitzern aus Düsseldorf & Co. (Update: 13.03.2018)
Der bundesweite Ampel-Skandal – Neues von den Blitzern aus Düsseldorf & Co. (Update: 13.03.2018)
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
In diesem Beitrag berichten wir über die technischen Hintergründe von Rotlichtmessungen und es erfolgt eine grobe Einschätzung, wie sich der konkrete Fehler beim Einbau der Induktionsschleifen in den Fällen aus Düsseldorf, Hannover, …
Was sind Zertifikate?
Was sind Zertifikate?
| 28.02.2018 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Anlegern steht heute eine breite Palette von möglichen Finanzinstrumenten und Anlageformen zur Verfügung. Dabei ist es oft nicht leicht, den Überblick zu behalten und die Sinnhaftigkeit, aber auch die Risiken der angebotenen Produkte im …
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland
| 16.02.2018 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland – ein ungewöhnliches Hobby und seine rechtlichen Besonderheiten - Als „Sondengänger“ werden Person bezeichnet, die mit einem Metalldetektor nach metallischen Gegenständen im Boden suchen. Die …
Darlehenswiderruf DSL-Bank – Klage vor dem Landgericht Bonn gegebenenfalls umgehen
Darlehenswiderruf DSL-Bank – Klage vor dem Landgericht Bonn gegebenenfalls umgehen
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer, welche den „Widerrufsjoker“ gezogen haben – m. a. W. Ihren Darlehensvertrag unter Berufung auf eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung widerrufen haben – sehen sich häufig der Entscheidung gegenübergestellt, wo sie die Klage …
Darlehenswiderruf – Örtliche Gerichtszuständigkeit doch am Wohnsitz des Darlehensnehmers/Klägers?
Darlehenswiderruf – Örtliche Gerichtszuständigkeit doch am Wohnsitz des Darlehensnehmers/Klägers?
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nach wie vor brandaktuell und kontrovers diskutiert wird die Frage, wo in Darlehenswiderrufsfällen Klage einzureichen ist. Während in der Vergangenheit vielfach davon ausgegangen wurde, die örtliche Zuständigkeit sei zwangsnotwendig am …
Einsichtsrecht des Pflichtteilsberechtigten in das Grundbuch
Einsichtsrecht des Pflichtteilsberechtigten in das Grundbuch
| 05.08.2017 von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Nach § 12 GBO (Grundbuchordnung) kann jeder, der ein berechtigtes Interesse hat, Einsicht in das Grundbuch nehmen. Nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe (Beschluss vom 05.09.2013, Aktenzeichen 11 Wx 57/13) sei es für dieses …
Bei Grundstücksgestaltungen zur vorweggenommenen Erbfolge die Grunderwerbsteuer bedenken
Bei Grundstücksgestaltungen zur vorweggenommenen Erbfolge die Grunderwerbsteuer bedenken
| 27.03.2017 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Andreas Keßler, Rechtsanwalt, Steuerberater und Fachanwalt für Erbrecht und Steuerrecht , weist auf die grunderwerbsteuerliche Problematik bei der vorweggenommenen Erbfolgegestaltung unter Nießbrauchs Vorbehalt hin. Das Finanzgericht …
Die Fahrtenbuchauflage und ihre engen Voraussetzungen
Die Fahrtenbuchauflage und ihre engen Voraussetzungen
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Das Führen eines Fahrtenbuchs ist lästig und zeitraubend. Es muss immer für jede einzelne Fahrt lückenlos ausgefüllt werden, so dass es mit einem nicht unerheblichen Mehraufwand verbunden ist. Geregelt ist die Fahrtenbuchauflage in § 31 a …
Nutzungsausfall bei Totalschaden
Nutzungsausfall bei Totalschaden
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Sager
Das AG Bad Homburg hatte sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung mit der Frage einer Nutzungsausfallentschädigung bei einem wirtschaftlichen Totalschaden zu befassen. Bei dem Unfall hatte das klägerische Fahrzeug einen …
Die Strafverteidigung bei den Körperverletzungsdelikten
Die Strafverteidigung bei den Körperverletzungsdelikten
| 18.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Die vorsätzliche Körperverletzung gem. § 223 StGB – Grundtatbestand der Körperverletzungsdelikte Als Opfer oder vermeintlicher Täter einer Körperverletzung stellt sich oft die Frage, ab wann die Strafbarkeit überhaupt erst beginnt. Denn …
Strafverteidigung beim Diebstahl (§ 242 StGB)
Strafverteidigung beim Diebstahl (§ 242 StGB)
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Nahezu jeder wird im Laufe seines Lebens mit einem Diebstahl konfrontiert, entweder als Opfer oder gar als vermeintlicher Täter. Man sollte meinen, dass ein Diebstahl leicht zu erkennen sei. Die Voraussetzungen hierfür sind auch auf den …
Abmahnung von RA Daniel Sebastian wegen "Bravo Hits 92" für DigiRights Administration GmbH
Abmahnung von RA Daniel Sebastian wegen "Bravo Hits 92" für DigiRights Administration GmbH
| 04.03.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit dem 12.02.2016 ist die neueste Auflage des Erfolgs-Samplers „Bravo Hits“ im Handel erhältlich. Der für Abmahnung im Bereich Musik bekannte Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt aktuell für seine Auftraggeberin DigiRights Administration …
Neuregelung der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf den Kanarischen Inseln, seit 01.01.2016
Neuregelung der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf den Kanarischen Inseln, seit 01.01.2016
| 21.01.2016 von Löber Steinmetz & García
Dass die Steuerschraube auch mal nach unten geht, ist ein Novum, insbesondere in Spanien. Ein Blick in das Kanarische Gesetzesblatt überzeugt jedoch, dass die Ausnahme stimmt. Es wird auch kein Unterschied mehr gemacht zwischen steuerlich …
Golden Gate GmbH - Zweite Gläubigerversammlung muss Entscheidung bringen
Golden Gate GmbH - Zweite Gläubigerversammlung muss Entscheidung bringen
| 02.12.2014 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die erste Gläubigerversammlung der Golden Gate GmbH ist mit einer Präsenz von 49,15 Prozent knapp unter dem erforderlichen 50-Prozent-Quorum geblieben. Beschlüsse konnten somit nicht gefasst werden. Dabei lag die Präsenz zu Beginn der …
EuGH-Urteil: Ist eine Altersgrenze bei Einstellung in den Polizeidienst rechtmäßig?
EuGH-Urteil: Ist eine Altersgrenze bei Einstellung in den Polizeidienst rechtmäßig?
| 27.11.2014 von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
Wenn ich mich in Bayern im Polizeidienst bewerben möchte muss ich unter anderem die Einstellungsvoraussetzung erfüllen, zwischen 17 und 25 Jahre alt sein zu müssen. In Sachsen-Anhalt sind die Einstellungsvoraussetzungen identisch. Bin ich …
Ihre Ansprüche als Fotograf bei der Verletzung von Bildrechten
Ihre Ansprüche als Fotograf bei der Verletzung von Bildrechten
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über den Rechtsanwalt Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M. (Master of Laws) ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Die Vertretung von Fotografen bei der Wahrnehmung Ihrer Urheberrechte gehört zu seiner täglichen Arbeit. Service für …
Jugendstrafrecht - Für wen sind die Regelungen des JGG anwendbar?
Jugendstrafrecht - Für wen sind die Regelungen des JGG anwendbar?
| 25.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Der deutsche Strafprozess hält mit dem Jugendstrafrecht eine Form der Sanktionierung vor, die speziell auf junge Angeklagte ausgerichtet ist. Anders als im allgemeinen Strafrecht geht es im Jugendstrafrecht weniger um Schuldausgleich …
Kaufverträge über Spanienimmobilien auch vor deutschen Notaren zulässig - Urteil des spanischen TS19/6/12
Kaufverträge über Spanienimmobilien auch vor deutschen Notaren zulässig - Urteil des spanischen TS19/6/12
| 28.01.2013 von Löber Steinmetz & García
von Dr. Burckhardt Löber und Dr. Alexander Steinmetz Die Zulässigkeit und Eintragbarkeit von Kaufverträgen über Spanienimmobilien vor ausländischen Notaren wurde von Obersten spanischen Gerichtshof durch Urteil vom 19.06.2012 ( Az. 998/2011 …
Spanisches Testament
Spanisches Testament
| 23.01.2013 von Löber Steinmetz & García
Mandanten, die Vermögen in Spanien besitzen, konsultieren uns häufig mit der Frage, ob sie für die Vererbung dieses Vermögens ein besonders Testament benötigen. Auch weitere Fragen tauchen in diesem Zusammenhang auf, etwa - ob das Testament …
Die Wünsche zur Beisetzung rechtssicher festlegen – Bestattungsverfügung statt Testament
Die Wünsche zur Beisetzung rechtssicher festlegen – Bestattungsverfügung statt Testament
| 04.07.2012 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Wer eine bewusste Entscheidung zur Regelung seiner Beerdigung trifft, hat in der Regel sehr konkrete Vorstellungen, wie diese gestaltet werden soll. Damit die Wünsche nach seinem Ableben auch umgesetzt werden gibt es häufig klare …
Punkte in Flensburg und ihre Folgen - Teil 2
Punkte in Flensburg und ihre Folgen - Teil 2
| 16.05.2012 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Laut Statistik des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sind immer mehr Verkehrsteilnehmer in Flensburg registriert. Wofür gibt es Punkte, wann werden Punkte gelöscht und welche Maßnahmen drohen? Hier erfahren Sie alles Wesentliche über das …
Punkte in Flensburg und ihre Folgen - Teil 2
Punkte in Flensburg und ihre Folgen - Teil 2
| 16.01.2012 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Laut Statistik des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) sind immer mehr Verkehrsteilnehmer in Flensburg registriert. Wofür gibt es Punkte, wann werden Punkte gelöscht und welche Maßnahmen drohen? Hier erfahren Sie alles Wesentliche über das …
Was wird in einem Testament festgelegt?
Was wird in einem Testament festgelegt?
| 15.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Im Erbrecht umschließt das Testament sämtliche Rechtsnormen, wodurch Vermögensrechte und Vermögenspflichten aus dem Anlass des Todes einer Person auf eine andere Person übergehen. Neben dem Erbvertrag ist das Testament die zweite Form einer …