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Güterstandsschaukel - Die Vorteile und Risiken
Güterstandsschaukel - Die Vorteile und Risiken
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Zwischen Ehegatten besteht die Möglichkeit, schenkungsweise pro 10 Jahre Vermögen in Höhe von 500.000,00 € schenkungssteuerfrei an den jeweils anderen Ehegatten zu übertragen. Bei sehr vermögenden Ehegatten dürfte der …
Die wahren Kosten einer „Online-Scheidung“ – Möglichkeiten der Verfahrenskostenhilfe
Die wahren Kosten einer „Online-Scheidung“ – Möglichkeiten der Verfahrenskostenhilfe
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Viele haben im Falle einer Trennung – neben den sonstigen Problemen und Schwierigkeiten – die Befürchtung, dass das Scheidungsverfahrens sie viel Geld kosten wird und wenden sich daher Versprechungen verschiedener Anbieter im Internet zu, …
Kinder haften nicht für ihre Eltern
Kinder haften nicht für ihre Eltern
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Aus dem alltäglichen, allerdings eher nicht juristisch geprägten, Bereich ist der Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ als stehender Begriff bekannt. Mitunter kommt auch immer wieder die Frage auf, ob Kinder denn gegebenenfalls auch für …
Gütergemeinschaft und Erbrecht - was Ehegatten und Abkömmlinge wissen müssen
Gütergemeinschaft und Erbrecht - was Ehegatten und Abkömmlinge wissen müssen
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Das Gesetz kennt für Eheleute neben dem gesetzlichen Güterstand weitere, die durch Ehevertrag vereinbart werden können. Dazu gehört auch der v ertragliche Güterstand der (allgemeinen) Gütergemeinschaft . Im Nachlassfall bestehen hier …
"in loving memory" - was macht einen letzten Willen wirklich zum Testament?
"in loving memory" - was macht einen letzten Willen wirklich zum Testament?
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Joachim Marcel Stehle
Das Gesetz macht für den "letzten Willen", der in einem Testament verfasst werden soll, keine Vorgaben, wie der Inhalt zu fassen ist. Wenn also den übrigen Formvoraussetzungen genügt ist (bei einem privatschriftlich abgefassten Testament …
Auskunftsanspruch des Kindes besteht trotz Erklärung des Unterhaltspflichtigen zur unbegrenzten Leistungsfähigkeit
Auskunftsanspruch des Kindes besteht trotz Erklärung des Unterhaltspflichtigen zur unbegrenzten Leistungsfähigkeit
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Höhe des Unterhaltsanspruches des unterhaltsberechtigten Kindes bemisst sich anhand des Einkommens des zum Barunterhalt verpflichteten Elternteils. Um also zu ermitteln, in welcher Höhe dem Kind Unterhaltszahlungen zustehen, muss …
Exaktes Trennungsdatum kann wichtig sein für die Höhe des Zugewinnausgleichs
Exaktes Trennungsdatum kann wichtig sein für die Höhe des Zugewinnausgleichs
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nach dem gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft sieht der Gesetzgeber im Falle der Scheidung vor, dass ein Ausgleich zwischen den Eheleuten stattfindet. Das während der Ehezeit hinzugewonnene Vermögen, muss so verteilt werden, …
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Das unterhaltsrechtliche Einkommen ist relevant für die Berechnung der geschuldeten Unterhaltspflicht. Heranzuziehen sind nach der Rechtsprechung grds. alle zufließenden Einkünfte, gleichgültig welcher Quelle sie entspringen. Ausgangspunkt …
Elterliche Verpflichtung zum regelmäßigen Umgang mit den Kindern
Elterliche Verpflichtung zum regelmäßigen Umgang mit den Kindern
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Trennen sich Eltern und beenden damit ihre eheliche oder nichteheliche Lebensgemeinschaft, kommt schnell Streit über die Frage auf, bei wem von beiden Elternteilen die Kinder leben . Dabei ist es leider nach wie vor nicht selten, dass sich …
Die bloße Vermögensumschichtung rechtfertigt keinen Arrestgrund
Die bloße Vermögensumschichtung rechtfertigt keinen Arrestgrund
| 20.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Dem Beschluss des OLG Brandenburg vom 17.07.2020, Az. 13 WF 124/20 liegt zugrunde, dass sich die Eheleute über die Höhe des Zugewinnausgleichsanspruchs streiten. Im Rahmen der Verhandlungen erklärte der Ehemann schriftlich, dass er bei …
Bundesfinanzhof zum Abzug von Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung bei Kindesentführung
Bundesfinanzhof zum Abzug von Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung bei Kindesentführung
03.03.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Zur Reduzierung der Steuerlast können mitunter auch Kosten von Zivilprozessen als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden. Jedoch ist dies nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs nur in ganz engen Ausnahmen überhaupt …
Kontaktabbruch des Kindes aufgrund jahrelangen Ehebruchs: Keine neue Testierung durch letztverstorbenen Ehegatten gerechtfertigt
Kontaktabbruch des Kindes aufgrund jahrelangen Ehebruchs: Keine neue Testierung durch letztverstorbenen Ehegatten gerechtfertigt
| 24.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gemeinschaftliche Testamente von Eheleuten sind ein beliebtes Mittel um einvernehmliche Regelungen für den Fall des Versterbens zu treffen. Dabei muss beachtet werden, dass die darin enthaltenen wesentlichen Verfügungen oft wechselbezüglich …
Fremdunterbringung des Kindes: Bei fehlender Problemeinsicht des Elternteils auch trotz freiwilliger Bereitschaft zu Familienhilfe möglichbei fehlender Problemeinsicht des Elternteils
Fremdunterbringung des Kindes: Bei fehlender Problemeinsicht des Elternteils auch trotz freiwilliger Bereitschaft zu Familienhilfe möglichbei fehlender Problemeinsicht des Elternteils
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
In kritischen familiären Situationen kann es dazu kommen und aus Sicht der zuständigen Behörden notwendig sein, das Kind gegen den Willen des betreffenden Elternteils in einer Pflegefamilie fremdunterzubringen. Dieser Schritt wird aber …
Trennungsunterhalt bei räumlich und wirtschaftlich getrennter Lebensführung ?
Trennungsunterhalt bei räumlich und wirtschaftlich getrennter Lebensführung ?
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Der BGH entschied mit Beschluss vom 19.02.2020, Az: XII ZB 358/19 , dass der Anspruch auf Trennungsunterhalt nicht voraussetze, dass die Ehegatten zusammengelebt oder gemeinsam gewirtschaftet haben. Voraussetzung des …
Adoption von Volljährigen auch gegen den Willen des leiblichen Elternteils möglich
Adoption von Volljährigen auch gegen den Willen des leiblichen Elternteils möglich
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Adoption eines volljährigen Kindes beeinflusst die familiären Verbindungen und ist daher insbesondere aus erbrechtlicher Sicht besonders interessant. Dabei gilt aber zu berücksichtigen, dass auch für eine Volljährigenadoption …
Vermeidung von Spekulationssteuer bei Miteigentum
Vermeidung von Spekulationssteuer bei Miteigentum
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Nach § 23 EStG kann die Übernahme des Miteigentumsanteils durch einen Ehegatten Spekulationssteuer auslösen. Dieser Fall tritt in familienrechtlichen Angelegenheiten dadurch ein, dass der veräußernde Ehegatte die Immobilie verlässt. …
Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten
Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn die Beziehung endet, strebt man auch nach einer räumlichen Distanz, weswegen meist einer der Partner kurz darauf auszieht. Dabei ist allerdings dann besondere Vorsicht geboten, wenn beide Eheleute gemeinsam die Wohnung angemietet …
Zustimmungsbedürftiges Rechtsgeschäft eines Ehegatten über seine Vermögensgegenstände – Wann muss ich meinen Ehegatten fragen, ob ich über mein Vermögen verfügen darf ?
Zustimmungsbedürftiges Rechtsgeschäft eines Ehegatten über seine Vermögensgegenstände – Wann muss ich meinen Ehegatten fragen, ob ich über mein Vermögen verfügen darf ?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Gemäß § 1365 Abs. 1 BGB kann ein Ehegatte sich nur mit Einwilligung des anderen Ehegatten verpflichten, über sein Vermögen im Ganzen zu verfügen. Streitfrage ist in solchen Fällen, wann ein sogenanntes Gesamtvermögensgeschäft vorliegt. Das …
OLG Frankfurt zum Umgangsrecht bei Hundehaltung
OLG Frankfurt zum Umgangsrecht bei Hundehaltung
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Wahrnehmung von Umgangskontakten mit dem eigenen Kind ist stets dafür Sorge zu tragen, dass das Umfeld so gestaltet ist, dass hiervon keine Gefährdung für das Kind ausgeht. In diesem Zusammenhang hat das OLG Frankfurt nun …
Wer bezahlt die verbrauchsunabhängigen Betriebskosten unter Ehegatten?
Wer bezahlt die verbrauchsunabhängigen Betriebskosten unter Ehegatten?
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Im Unterhaltsrecht gilt grundsätzlich, dass nach § 556 BGB, §§ 1, 2 BetrKV verbrauchsunabhängige Betriebskosten beim Wohnwert nicht in Abzug zu bringen sind. Dies resultiert aus dem Gedanken, dass der Eigentümer nicht billiger wohnen darf …
Rechtliche Einordnung des sogenannten Morgengabeversprechens (Mehir)
Rechtliche Einordnung des sogenannten Morgengabeversprechens (Mehir)
| 30.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Frankfurt am Main hatte mit Beschluss vom 11.12.2019, Az: 4 UF 23/19 , darüber zu entscheiden, ob der geschiedenen Ehefrau gegenüber dem Ex-Mann eine sogenannte Morgengabe (Mehir) nach deutschem Recht zusteht. Der Entscheidung liegt …
Modifizierter Zugewinnausgleich betreffend Betriebsvermögen im Rahmen eines Ehevertrages
Modifizierter Zugewinnausgleich betreffend Betriebsvermögen im Rahmen eines Ehevertrages
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Frankfurt a.M. vertritt mit Hinweisbeschluss vom 13.01.2020, Az: 8 UF 115/19 , die rechtlich überzeugende Ansicht, dass der Zugewinn durch Ehevertrag dahingehend modifiziert werden kann, dass das Betriebsvermögen aus dem …
Betreuungsverhältnis 45 % zu 55 %: Keine quotale Unterhaltspflicht für beide Elternteile
Betreuungsverhältnis 45 % zu 55 %: Keine quotale Unterhaltspflicht für beide Elternteile
| 23.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde seitens der aktuellen Familienministerin der Vorschlag unterbreitet, das Unterhaltsrecht zu reformieren . Der Grund: Es finde bislang zu wenig Berücksichtigung, dass auch barunterhaltspflichtige …
Trennung, Scheidung und Steuern - Brandenburgisches Oberlandesgericht (OLG, AZ: 15 UF 176/18)
Trennung, Scheidung und Steuern - Brandenburgisches Oberlandesgericht (OLG, AZ: 15 UF 176/18)
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Ehepaare müssen die anfallende Einkommenssteuer in der Regel gemeinsam bezahlen. Aber nicht immer verdienen beide Partner auch gleich. Daher stellt sich die Frage: Gibt es hierfür einen Ausgleich nach der Trennung? Ein Ehepaar haftet …