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Sind Ärzte als Honorarkräfte einsetzbar oder sind sie sozialversicherungspflichtig Beschäftigte?
Sind Ärzte als Honorarkräfte einsetzbar oder sind sie sozialversicherungspflichtig Beschäftigte?
27.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Das wirtschaftliche Risiko ist hoch. Bei einem MVZ mit beispielsweise 10 Ärzten, in dem 10 Ärzte als Urlaubsvertretungen jeweils 1 Monat zu einem Entgelt von 7.000,00 € tätig sind, sprechen wir von einem Jahreshonorarvolumen von 70.000,00 …
Verfahren wegen Straftaten nach §§ 95, 96 AMG – Bestellung Dopingmittel und Anabolika
Verfahren wegen Straftaten nach §§ 95, 96 AMG – Bestellung Dopingmittel und Anabolika
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Internetbestellung – Strafverfahren wegen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz? Bei unachtsamer Bestellung von Arzneimitteln, worunter etwa Anabolika, Steroide oder anderweitige Dopingmittel fallen, kann dies für den Besteller oftmals …
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Rente wegen Berufsunfähigkeit aus dem Versorgungswerk Wer einen kammerfähigen freien Beruf ausübt, ist Pflichtmitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung. Hierunter fallen Ärzte, Apotheker, Zahnärzte, Tierärzte, Notare, …
Kryokonservierung ist Kassenleistung
Kryokonservierung ist Kassenleistung
| 05.02.2020 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Kryo… was? Kryokonservierung ist das Aufbewahren von Zellen oder Gewebe durch Einfrieren in flüssigem Stickstoff. Im letzten Jahr wurde §27a Absatz 4 SGB V neu eingeführt. Dort heißt es: Versicherte haben Anspruch auf Kryokonservierung von …
Encephalitis nach Grippeimpfung als Impfschaden anerkannt
Encephalitis nach Grippeimpfung als Impfschaden anerkannt
| 14.11.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant ließ sich im September 1985 bedingt durch eine betriebliche Grippeschutzimpfung impfen. Die Impfung wurde mittels einer Impfpistole durchgeführt. Elf Tage nach der Impfung suchte unser Mandant seinen Hausarzt auf, der sofort …
Autistische Züge, fokales Anfallsleiden und hirnorganisches Psychosyndrom als Impfschaden anerkannt
Autistische Züge, fokales Anfallsleiden und hirnorganisches Psychosyndrom als Impfschaden anerkannt
| 08.11.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser – inzwischen volljähriger – Mandant wurde mit knapp einem Jahr im November 1997 das erste Mal gegen Hepatitis A und B geimpft. Am Tag nach der Impfung bemerkten die Eltern bei Ihrem Kind ein Schielen. Anfang Dezember 1997 erhielt …
Dravet-Syndrom als Impfschaden vor dem Sozialgericht anerkannt
Dravet-Syndrom als Impfschaden vor dem Sozialgericht anerkannt
| 23.10.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser inzwischen volljähriger Mandant erhielt im April 2001 und Juni 2001 jeweils eine Impfung mit dem Sechsfachimpfstoff gegen Tetanus, Diphtherie, Pertussis, Hepatitis B und Poliomyelitis. Zum Zeitpunkt der ersten Impfung war unser …
35 Jahre nach der Polio-Lebendimpfung wurde Impfschaden anerkannt
35 Jahre nach der Polio-Lebendimpfung wurde Impfschaden anerkannt
| 18.10.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant wurde im Januar 1983 mittels einer Polio-Schluckimpfung durch seinen Kinderarzt geimpft. Ca. drei Wochen nach der streitbefangenen Impfung litt unser Mandant ununterbrochen an Fieber mit Fieberkrämpfen, jedoch ohne weitere …
Vertraglicher Ausschluss der Haftung des Pharmakonzerns für Impfschäden im Voraus unwirksam
Vertraglicher Ausschluss der Haftung des Pharmakonzerns für Impfschäden im Voraus unwirksam
| 19.06.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Im Voraus kann die Haftung nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) und dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) weder ausgeschlossen noch beschränkt werden. Nach § 92 AMG und § 14 ProdHaftG sind entgegenstehende Vereinbarungen nichtig. § 84 ff. AMG …
Narkolepsie mit Kataplexien mit Wahrscheinlichkeit nach Schweinegrippeimpfung im Juni 2019 anerkannt
Narkolepsie mit Kataplexien mit Wahrscheinlichkeit nach Schweinegrippeimpfung im Juni 2019 anerkannt
| 04.06.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantin wurde im November 2009 vom Betriebsarzt gegen die H1N1 Influenza mit dem Impfstoff „Pandemrix“ geimpft. Bereits nach zwei Monaten litt sie unter Einschlafattacken und ausgeprägter Müdigkeit. Hinzu traten Kataplexien. Selbst …
Kündigung wegen Krankheit – die aktuelle Rechtslage
Kündigung wegen Krankheit – die aktuelle Rechtslage
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Oft befürchten Arbeitnehmer, sie könnten wegen langer oder vieler häufiger Krankheiten gekündigt werden. Auf der anderen Seite hält sich hartnäckig das Gerücht, eine Erkrankung würde vor einer Kündigung schützen. Wie es rechtlich wirklich …
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 27.03.2019 von Rechtsanwalt Ulrich Granitzka
Erfreulicherweise steigt die Lebenserwartung und viele Menschen sind bis ins hohe Alter geistig und körperlich aktiv. Doch was ist, wenn eines Tages Krankheiten wie Demenz, Parkinson oder Krebs auftreten? Für viele Menschen stellt sich dann …
Mythen rund um die Krankmeldung: wichtige Informationen für Arbeitnehmer
Mythen rund um die Krankmeldung: wichtige Informationen für Arbeitnehmer
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Es ranken sich viele Halbwahrheiten und Mythen um das Thema „Krankmeldung“. Schützt sie beispielsweise vor Kündigung? Wann muss die Krankschreibung dem Arbeitgeber vorgelegt werden? Was ist zu beachten, wenn der Arbeitnehmer im Urlaub …
EEG nach dem Energiesammelgesetz für die öffentliche Hand
EEG nach dem Energiesammelgesetz für die öffentliche Hand
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Unternehmen der öffentlichen Hand sollten aufgrund des Energiesammelgesetzes ihr Energiemanagement dahingehend prüfen, ob die Weiterleitung von Strom an Dritte ordnungsgemäß erfolgt. Aufgrund der letztmaligen Novelle des EEG durch das …
Erneut im November 2018 Narkolepsie als Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
Erneut im November 2018 Narkolepsie als Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
| 29.11.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Außergerichtlich wurde nach anderthalb Jahren sei Antragstellung im Juni 2017 erneut ein Narkolepsiefall nach der Pandemriximpfung anerkannt. Der damals 12-jährige Junge wurde mit weiteren Familienmitgliedern im Rahmen der Vorsorge gegen …
Verspäteter Kaiserschnitt – ärztlicher Behandlungsfehler
Verspäteter Kaiserschnitt – ärztlicher Behandlungsfehler
| 22.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28.08.2018 zum Aktenzeichen VI ZR 509/17 entschieden, dass die Haftung eines Arztes wegen Unterlassens der (vorgezogenen) Aufklärung über die Behandlungsalternative zu einem Kaiserschnitt auch dann …
Arzthaftung bei Organspende
Arzthaftung bei Organspende
| 20.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat zu den Aktenzeichen VI ZR 495/16 und VI ZR 318/17 darüber zu entscheiden, ob ein Mensch, der freiwillig eine Niere spendete, von den Ärzten Schadensersatz und Schmerzensgeld verlangen kann. Oft kommt es vor, dass …
Arztfehler – was tun? Wie bekomme ich Schmerzensgeld?
Arztfehler – was tun? Wie bekomme ich Schmerzensgeld?
| 31.10.2018 von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
Nicht allein der sog. "Kunstfehler" bzw. der "grobe Behandlungsfehler" führt zu Schmerzensgeld und Schadensersatz. Die Voraussetzungen, unter denen ein Schmerzensgeld in Betracht kommt, sind schwierig und für den Laien nicht einfach zu …
Zahnarzt verliert Honorar bei fehlerhaftem Implantat
Zahnarzt verliert Honorar bei fehlerhaftem Implantat
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13. September 2018 zum Aktenzeichen III ZR 294/16 entschieden, dass der Honoraranspruch eines Zahnarztes für ein Implantat entfällt, wenn die Implantate fehlerhaft eingesetzt wurden und eine …
Arztbesuche während der Arbeitszeit - ein Thema mit Konfliktpotenzial
Arztbesuche während der Arbeitszeit - ein Thema mit Konfliktpotenzial
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ist ein Arbeitnehmer krank, geht er zum Arzt - auch während der Arbeitszeit. Doch so einfach ist das leider nicht. Vielmehr ist dies ein komplexes Thema mit Konfliktpotenzial. Es ergeben sich Fragen wie beispielsweise: Wie ist die …
Fixierung von psychisch Erkrankten nur mit Richterbeschluss
Fixierung von psychisch Erkrankten nur mit Richterbeschluss
| 29.07.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 24.07.2018 zu den Aktenzeichen 2 BvR 309/15 und 2 BvR 502/16 entschieden, dass die Fixierung von Patienten einen Eingriff in das Grundrecht auf Freiheit der Person darstellt. Aus dem …
Arzt haftet nicht für ungewollte Schwangerschaft
Arzt haftet nicht für ungewollte Schwangerschaft
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 23.02.2018 zum Aktenzeichen 26 U 91/17 entschieden, dass ein Arzt nicht dafür haftet, wenn eine Frau ungewollt schwanger wird. Im konkreten Fall wurde eine 45-jährige Frau, die bereits drei …
Inkomplette Querschnittslähmung als Impfschaden anerkannt
Inkomplette Querschnittslähmung als Impfschaden anerkannt
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Das Landesamt für Soziales, Jugend und Familie hat in seinem Erstanerkennungsbescheid vom 16. Mai 2018 unserem Mandanten eine Beschädigtenversorgung nach § 61 S. 2 IfSG mit einem GdS von 100 zugesprochen. Unser Mandant ließ sich am …
400.000 € Schmerzensgeld für Geburtsschaden
400.000 € Schmerzensgeld für Geburtsschaden
| 05.05.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 19.03.2018 zum Aktenzeichen 3 U 63/15 entschieden, dass ein Kind, welches mit einer schweren Hirnschädigung zur Welt kam, nachdem ein Gynäkologe es aufgrund eines Behandlungsfehlers erst 45 …