108 Ergebnisse für Auflage
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Der ehemalige Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht München Walter Seitz bestätigt in einem Rechtsgutachten die uneingeschränkte Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung bei coronabedingten Betriebsschließungen. Spiegel …
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29.04.2020
von Rechtsanwältin Anne Patsch
Was ist neu? Das neue Gesetzespaket zur Kinder- und Jugendpornografie, das am 30. März 2020 in Kraft trat, rührt an den moralischen und juristischen Grenzen bisheriger Ermittlungsarbeit. Ermittler haben künftig die Möglichkeit, im Internet …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Urteil des Europäischen Gerichtshofs erweitert Anwendungsbereich von Dr. Alexander Steinmetz und Rocío García Alcázar Das Europäische Nachlasszeugnis (ENZ) als grenzüberschreitende Erburkunde wurde durch die Europäische Erbrechtsverordnung …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Der hessische Gesetzgeber hat die bisher geltenden Regelungen der Verordnungen (VOen) zur Bekämpfung des Coronavirus durch die 6. VO zur Anpassung der VOen zur Bekämpfung des Coronavirus vom 16.04.2020 angepasst. Die neuen Regelungen sind …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Coronakrise hat dramatische Auswirkungen. Dies betrifft sowohl die Bevölkerung als auch die Privatwirtschaft hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Fortexistenz. Aufgrund der Schließungsverfügung der deutschen Behörden ist es zahlreichen …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Coerper
Die aktuellen in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie erlassenen Eilverordnungen der Bundesländer (in Rheinland-Pfalz: CoBeVO) zwingt Einzelhändler und Gastwirte zur Schließung. Gleichzeitig haben sich manche Vermieter und/oder Mieter …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Mit diesem Rechtstipp hatte ich begonnen, Ihnen die jeweils aktuell gültigen Regelungen für das Bundesland Hessen im Hinblick auf die Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus darzustellen. Seit diesem Beginn hat sich viel geändert. Sie …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Zurzeit sind viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer verunsichert. Homeoffice, Kinderbetreuung, Fürsorgepflicht, Entgeltfortzahlung und Vieles mehr sind Themen, die jetzt überall diskutiert werden. 1. Haben Arbeitnehmer Anspruch auf Vergütung, …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Beschuldigte, gegen die wegen einfachen und mittelschweren Delikten ermittelt wird und wo eine Verurteilung nach dem Stand der Dinge wahrscheinlich wäre, können hoffen! In vielen Fällen wird das Verfahren nach § 153a StPO eingestellt, wenn …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie gem. § 184b StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher bundesweit Strafverfahren im Sexualstrafrecht und insbesondere im Bereich des § 184b StGB verteidigt, auch …
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25.02.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Immer mehr Menschen drängen in die Städte auf der Suche nach Wohnraum. Städte und Gemeinden reagieren hierauf mit der zunehmenden Ausweisung von Wohngebieten. Um vorhandene Infrastruktur zu nutzen und keine Baugebiete „auf der grünen Wiese“ …
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22.07.2019
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Immer wieder finden sich Berichte über Kontrollen bzw. Probleme mit Shisha-Bars, die häufig nicht nur zu Beanstandungen durch die zuständigen Behörden, sondern letztlich auch immer öfter zu Schließungen führen. Ursache hierfür sind eine …
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11.06.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Händler muss einen Porsche Macan S Diesel aufgrund einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 30. April 2019 …
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13.05.2019
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
LG Mainz, 4 O 191/18 Wir hatten gegen mehrere Schuldner beim AG Mayen einen gerichtlichen Mahnbescheid wegen nicht gezahlter Anwaltsvergütung beantragt, der den Schuldnern erfolgreich zugestellt wurde. Sodann wurde von uns der Antrag auf …
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27.04.2019
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Die bedauerlichen Sprengstoffanschläge auf Sri Lanka am Ostersonntag 2019 verunsichern Reisende, die einen Urlaub auf dieser beliebten Insel gebucht und in absehbarer Zeit vor sich haben. Bei Vielen kommt nun die Frage auf, ob der …
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15.04.2019
von Rechtsanwältin Jane Vornberger
Wenn Sie als Erblasser Ihr Testament oder Ihren Erbvertrag verfassen, ist es möglich, dass Sie das Erbe mit gewissen Auflagen und Bedingungen verbinden. Auf diese Weise können Sie beispielsweise dafür sorgen, dass Ihr Nachlass verpflichtend …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Sie sind (zukünftiger) Bauherr eines kleinen oder doch größeren Stallbaus? Sie planen einen Umbau oder eine Erweiterung Ihres Stalles oder haben einfach ein leidenschaftliches Interesse an komplexen Bauvorhaben, artgerechter Tierhaltung …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Alican Yildirim
I. Abnahme Die Abnahme ist als Begriff weder im BGB noch in der VOB/B bestimmt, sondern lediglich beschrieben. Darunter versteht man die Übergabe des hergestellten Werkes verbunden mit der vertragsgemäßen Akzeptanz der Werkleistung durch …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Definition Zur Zeit tauchen in den Schlagzeilen immer mal wieder die sogenannten „Tiny Houses“ auf und im Netz finden sich entsprechende Baupläne und Bauanleitungen. Aber was genau sind „Tiny Houses“ und was verbirgt sich hinter dem Trend …
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03.08.2018
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Steigender Wohnbedarf und Vereinbarkeit mit vorhandener gewerblicher Nutzung Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum wächst zunehmend. Auch und gerade in innerstädtischen Lagen. Es werden neue Wohnbauflächen ausgewiesen oder bestehende …
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16.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Es hat sich inzwischen herumgesprochen, dass man in einigen Fällen gute Chancen auf Erfolg hat, wenn man sich mit kompetenter Unterstützung gegen den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung zur Wehr setzt. Rotlichtverstöße passieren …
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14.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
In diesem Beitrag berichten wir über die technischen Hintergründe von Rotlichtmessungen und es erfolgt eine grobe Einschätzung, wie sich der konkrete Fehler beim Einbau der Induktionsschleifen in den Fällen aus Düsseldorf, Hannover, …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Anlegern steht heute eine breite Palette von möglichen Finanzinstrumenten und Anlageformen zur Verfügung. Dabei ist es oft nicht leicht, den Überblick zu behalten und die Sinnhaftigkeit, aber auch die Risiken der angebotenen Produkte im …