128 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
Suche wird geladen …
|
20.08.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Mit reichlich konstruierter Begründung hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) am 20.08.2020 eine Klage gegen die seit Schulbeginn vom 12.08.2020 geltende Schüler-Maskenpflicht in einem …
|
07.07.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Im Internet können Betroffene auf vielfältige Weise angegriffen und in ihren Rechten verletzt werden. Beleidigungen, Verleumdungen, Falschdarstellungen und Mobbing stellen nur einen Teil des Spektrums dar, in dem andere Internetnutzer die …
|
13.08.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt aktuell eine Abmahnung des Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. In dieser Abmahnung wird wie bereits mehrfach berichtet eine unzulässige Garantiewerbung gerügt. Der Ido …
|
12.08.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Handy Deutschland GmbH vor. Die Abmahnung wurde durch die Rechtsanwälte Scholz aus Hannover ausgesprochen. Der Abgemahnte ist auf dem Handelsportal eBay tätig und bietet dort genau wie die Handy …
|
11.08.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele GmbH zur Einschätzung vor. Dem Adressaten der Abmahnung wird im Rahmen des Angebotes eines Gesellschaftspieles (Würfelspiel) vorgeworfen, die Rechte, der …
|
02.08.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Seit vielen Jahren geistern Abmahnungen des Kollegen Dr. Hauke Scheffler (jusdirekt.com) durch das Internet, stetig in Verbindung mit dem Vorwurf des Rechtsmissbrauchs und/oder gar des Betrugs. Seltsamer Weise schien es sich bis dato aber …
|
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Heute berichten wir erneut über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Acario UG (haftungsbeschränkt) aus Stahnsdorf. Die Abmahnung vom 29.07.2020 wurde uns zur Bearbeitung vorgelegt. Die Acario UG gibt in der Abmahnung an, im …
|
30.07.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Rechtsanwaltskanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HvLS) spricht im Auftrag der Hiddemann & Weiss GbR weiterhin Abmahnungen wegen des Vorwurfes des gewerblichen Handels aus. Lesen Sie hierzu gerne auch unseren vorherigen …
|
19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Der Begriff der Abmahnung.... ...meint die Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Am weitesten verbreitet sind Abmahnungen im Arbeitsrecht (um die es in diesem Artikel nicht gehen soll) und Abmahnungen wegen …
|
22.07.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Auch 2020 werden wieder Abmahnungen der Kanzlei IPPC LAW aus Berlin im Auftrage der Erotikfilmindustrie versendet. Der Hintergrund der Abmahnungen betrifft das sogenannte Filesharing über Internettauschbörsen. Zu den bekanntesten …
|
06.07.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Wer mahnt wegen was ab? Der Inhaber des eBay-Shops scout-store_de, Manuel Moule, lässt über die Kanzlei Hild & Kollegen, die Kollegin Kerstin Piller, wegen Verstoßes gegen die Angabe zu Grundpreisen abmahnen (05/2020). Betroffen ist das …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt mir eine neue Abmahnung des Verbandes bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. vom 23.06.2020 vor. Auch in diesem Fall handelt es sich wiederum um den bekannten Vorwurf des Handelns im gewerblichen Umfang betreffend …
|
26.06.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen einer Anfrage liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der LEONINE Distribution GmbH vom 24.06.2020 vor. Dem Adressaten werden Verletzungen der Urheberrechte an folgenden TV-Serien vorgeworfen: Babylon …
|
05.06.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Derzeit liegt mir eine Beratungsanfrage betreffend eine Abmahnung des Rechtsanwalts Levent Göktekin im Auftrag des Herr Hasan Köker zur Einschätzung vor. Der Abmahner gibt in der Abmahnung an, dass er Elektronik- und Haushaltsartikel …
|
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die iOcean UG lässt weiterhin Mitbewerber abmahnen. Was wird gerügt? fehlender aktiver Link zur OS-Plattform fehlende Widerrufsbelehrung falsche bzw. veraltete unverbindliche Preisempfehlung (UVP) Verstoß gegen die …
|
19.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine weitere Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc.vom 15.05.2020 vor. Ich hatte hierzu bereits berichtet: …
|
12.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie auch eine Abmahnung der iParts GmbH, ausgesprochen durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, erhalten? In der uns zur Einschätzung vorliegenden Abmahnung wird angegeben, dass die iParts GmbH im Bereich der Reparatur und des …
|
27.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Vorwurf: aktiver Link OS-Plattform Aktuell verteidigen wir einen unseren Mandanten gegen eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für T.&D. Versand GbR vom 17.04.2020. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Grundsätzlich gilt gemäß § 5 Abs. 2 Waffengesetz (WaffG), dass der Inhaber einer Waffenbesitzkarte nicht mehr zuverlässig ist, wenn 1. a) die wegen einer vorsätzlichen Straftat , b) die wegen einer fahrlässigen Straftat im Zusammenhang mit …
|
25.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Autohaus Frank UG zur Bearbeitung vor. Die Abmahnung datiert vom 07.04.2020. Die Autohaus Frank UG vertreibt Produkte aus dem Bereich RC-Automodelle, Spielzeug, Wanduhren unter dem eBay-Händlernamen …
|
16.04.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
„ Häusliche Gewalt hat in China während der Ausgangssperre deutlich zugenommen “ titelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in faz.net am 25.3.2020. Im Zuge von Ausgangssperren und Heim-Quarantäne besteht auch in Deutschland die …
|
11.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine weitere Anfrage erreichte uns im Zusammenhang mit einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Leonine Distribution GmbH, (ehemals) Universum Film GmbH, vom 02.04.2020. Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer vermeintlichen …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt uns eine Anfrage betreffend einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. vom 02.04.2020 vor. Die Warner Bros. Entertainment Inc. wirft dem Adressaten der Abmahnung eine …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Die staatlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Covid-19) werden die Gerichte noch sehr lange beschäftigen. Erste Urteile sind bereits ergangen (z. B. Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein, Beschl. v. 02.04.2020 Az. 3 …