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Kann die Infektion eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen?
Kann die Infektion eines anderen mit dem Corona-Virus eine Straftat darstellen?
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Wenn jemand einen Mitmenschen mit Corona ansteckt, mache sich derjenige dann strafbar? Ja, das könnte sein. Ganz von der Hand zu weisen ist der Gedanke nicht. In den 80er Jahren wurde die Gesellschaft von einer neuartigen Krankheit namens …
Entgeltgleichheit von Männern und Frauen - Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. Februar 2023 – 8 AZR 450/21
Entgeltgleichheit von Männern und Frauen - Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. Februar 2023 – 8 AZR 450/21
| 18.02.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Lohnungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen hat viele Ursachen. Laut Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend l iegt in Deutschland die Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern bei 18 Prozent. Selbst bei gleicher …
Das Ende von Ebay-Privatverkäufen? Oder wie künftig ein Steuerstrafverfahren drohen kann!
Das Ende von Ebay-Privatverkäufen? Oder wie künftig ein Steuerstrafverfahren drohen kann!
| 25.08.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ganz unauffällig ist zum 01.01.2023 das neue Plattformen-Steuertransparenzgesetz ( PStTG) in Kraft getreten. Die wenigsten dürften die Einführung dieses Gesetzt bisher „bemerkt“ haben, allerdings werden sich die Auswirkungen für viele …
Datenleck - Landgericht Paderborn verurteilt Facebook auf Zahlung von Schadensersatz
Datenleck - Landgericht Paderborn verurteilt Facebook auf Zahlung von Schadensersatz
| 18.02.2023 von Rechtsanwalt Can Kaya
In gleich mehreren Fällen hat das Landgericht Paderborn (u.a. Az.: 7 O 334/22) den Mutterkonzern von Facebook, Meta, zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt. Die Kläger machten in den Verfahren Ansprüche wegen Verstößen gegen die DSGVO im …
Taxifahrer/innen und Maske - geht Infektionsschutz noch?
Taxifahrer/innen und Maske - geht Infektionsschutz noch?
| 06.02.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Das Recht von Taxifarer/innen, Maske zu tragen, um sich vor Infektion zu schützen, ist gefallen. Das führt grundsätzlich dazu, dass sich die Möglichkeit, eine Maske zu tragen, nun wieder nach den allgemeinen Regeln richtet. Als …
Coaching Abzocke: Rechtliche Möglichkeiten
Coaching Abzocke: Rechtliche Möglichkeiten
| 05.02.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Online-Coaching-Anbieter: Das Problem Die Coaching- Landschaft erfährt zur Zeit einen Boom, besonders Verstärkt durch die Corona Pandemie. Nie war es so einfach seine “Skills” schulen zu lassen, neue Dinge zu erlernen oder Prozesse zu …
Das Geschäft mit dem Verkauf von Buch-Nachdrucken als Wertanlage und die Möglichkeiten, sich davon zu befreien
Das Geschäft mit dem Verkauf von Buch-Nachdrucken als Wertanlage und die Möglichkeiten, sich davon zu befreien
| 27.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Der Hintergrund In den letzten Jahren haben dubiose Vertreter den Verkauf von Nachbildungen historischer Bücher an ältere Menschen als Geschäftsfeld für sich entdeckt. Ein solcher Betroffener, ein 82 Jahre alter alleinstehender Mann, der …
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der AUTARK-Komplex ist längst bekannt; bereits in 2017 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass die verwendete Nachrangklausel unwirksam ist. Seitdem müssen sich Finanzdienstleister von geschädigten Anlegern und deren …
Update Online-Glücksspiel: LG Frankfurt bestätigt bisherige Rspr. - Spieler erhält 77.000 € zurück!
Update Online-Glücksspiel: LG Frankfurt bestätigt bisherige Rspr. - Spieler erhält 77.000 € zurück!
| 26.08.2022 von Rechtsanwalt Max Aden
Nachdem das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/Main mit Beschluss vom 08.04.2022 (Az. 23 U 55/21) ein Urteil des LG Gießen bestätigt und klargestellt hat, unter welchen Bedingungen ein/e Spieler/in seine/ihre Verluste von einem …
Covid19 und Präsenzunterricht - das neue Schuljahr bringt neue Herausforderungen
Covid19 und Präsenzunterricht - das neue Schuljahr bringt neue Herausforderungen
| 19.07.2022 von Rechtsanwalt Martin Becker
Die Eltern, die aktiven Infektionsschutz betreiben, werden mit dem auslaufenden Schuljahr kaum zur Ruhe kommen können, denn das neue Schuljahr wird nach den Sommerferien starten. Und wenn Eltern ihre Kinder vor Infektion schützen wollen …
Falscher Mobilfunkvertrag - Kein Einzelfall
Falscher Mobilfunkvertrag - Kein Einzelfall
| 28.06.2022 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Smartphone-Verträge/ Mobilfunkverträge in einem Shop, am Telefon, an der Haustür oder in den eigenen Geschäftsräumen. Warum es gerade hier immer wieder zu nicht gewollten Verträgen kommt und wie es rechtlich zu bewerten ist: Vertrag anders …
Coaching Vertrag - Sittenwidrige Abzocke, Wucher und Betrug?
Coaching Vertrag - Sittenwidrige Abzocke, Wucher und Betrug?
| 01.01.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Man mag kaum glauben, mit welch Methodik manch selbsternannter Online-Coach der „Kundschaft“ das Geld aus der Tasche ziehen möchte. Abzocke oder Abofalle sind da noch die harmloseren Begriffe, um die Vorgehensweisen einzelner …
Schulpflicht in Deutschland - (k)eine Option!?
Schulpflicht in Deutschland - (k)eine Option!?
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Martin Becker
Schulpflicht in Deutschland bei Corona keine Option - aber wie umgehen? Schon seit vielen Jahren machen sich Eltern Gedanken darüber, ob ihre schulpflichtigen Kinder in einer deutschen Schule gut aufgehoben sind. Es gibt vielfältige Gründe, …
Mediation und Konfliktmanagement
Mediation und Konfliktmanagement
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Martin Becker
Was ist Mediation Mediation (lat.: "Vermittlung") ist eine außergerichtliche Form der Lösung von Konflikten. Der Mediator kann bei einem Streit zwischen Parteien helfen. Aber er kann auch als Berater im Fall einer Krise helfen, …
Aussage gegen Aussage im Strafrecht - Lohnt ein/e RA/in?
Aussage gegen Aussage im Strafrecht - Lohnt ein/e RA/in?
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Max Aden
Jeder Fall hat meist mindestens zwei Seiten. Am größten sind die Konsequenzen für eine Seite jedoch üblicherweise im Strafrecht. Oft geht es dabei um die Konstellation, dass es Aussage gegen Aussage steht - das (vermeintliche) Opfer erzählt …
Verjährung, Hemmung durch Verhandlung, § 203 BGB, Schweigen
Verjährung, Hemmung durch Verhandlung, § 203 BGB, Schweigen
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Als in Anspruch genommener Finanzdienstleister oder Emittent oder Prospektverantwortlicher kennen Sie es: Es flattert Ihnen ein Anspruchsschreiben ins Haus, mit welchem eine Anlegerkanzlei für den Mandanten Schadensersatz beansprucht. …
Keine Bestellung - Rechnung und Forderung von Riverty Back in Flow Inkasso (zuvor Paigo) und Amazon
Keine Bestellung - Rechnung und Forderung von Riverty Back in Flow Inkasso (zuvor Paigo) und Amazon
| 06.01.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Völlig unerwartet erhalten „Kunden“ Rechnungen, Mahnungen und Inkasso-Briefe von Amazon, der Riverty Services GmbH (zuvor Paigo GmbH), PayPal und anderen Firmen, ohne etwas bestellt zu haben. Die Forderungs-Schreiben sind regelmäßig auch …
CopeCart – Widerruf wegen Verzicht nicht möglich? Kündigen?
CopeCart – Widerruf wegen Verzicht nicht möglich? Kündigen?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Möchte man bei der CopeCart GmbH etwa einen Coaching-Vertrag widerrufen oder kündigen, scheint CopeCart dem nicht immer Folge leisten zu wollen. Sucht man etwa nach den Suchbegriffen »CopeCart Widerruf« bei Google, erblickt man eine …
Erfolg für Anleger der Bioenergie Rendite Fonds - LG Wuppertal verurteilt RT Treuhand GmbH zur Zahlung
Erfolg für Anleger der Bioenergie Rendite Fonds - LG Wuppertal verurteilt RT Treuhand GmbH zur Zahlung
| 07.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Zum Inhalt der Verurteilung In verschiedenen Klageverfahren, die wir für Anleger der Bioenergie Rendite Fonds GmbH & Co. KG I (nachfolgend: Fondsgesellschaft) vor dem Landgericht Wuppertal geführt haben, konnten wir erreichen, dass die …
Spieler bekommt 11.000 € von Online-Casino zurück!
Spieler bekommt 11.000 € von Online-Casino zurück!
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Max Aden
In seiner aktuellen Ausgabe (17/2022) berichtet der SPIEGEL (Link zu SPIEGEL Online am Ende) über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main , wonach der Teilnehmer des Spiels eines Online-Casinos mit Sitz in Malta …
Lieferando Bewertung löschen lassen – Wann und wie möglich?
Lieferando Bewertung löschen lassen – Wann und wie möglich?
| 09.04.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Lieferando-Bewertungen bzw. Bewertungen von Restaurant oder Imbiss sind extrem wichtig. Denn gerade hier kann eine einzige negative Rezension massive Umsatzeinbußen zur Folge haben. Mit dem Wissen besonders bitter: Gerade im Umfeld von …
Texte kopieren und übernehmen – Reicht Quellenangabe? | Textklau
Texte kopieren und übernehmen – Reicht Quellenangabe? | Textklau
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Fremde urheberrechtlich geschützte Texte oder Artikel kopieren und auf die eigene Website übernehmen? Oder Fremd-Texte auf den eigenen Social Media-Präsenzen verwenden? Quelle drunter setzen und alles ist in bester Ordnung?! Erstaunlich, …
Allgemeine Impfpflicht ab Oktober ?
Allgemeine Impfpflicht ab Oktober ?
| 08.03.2022 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Am 03.03.2022 wurde die Drucksache 20/899 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Über 200 unterzeichnende Abgeordneten wollen, dass ab Oktober alle Volljährigen mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland über einen Impf- …
Verkäufer droht mit Anwalt wegen negativer Bewertung? Tipps!
Verkäufer droht mit Anwalt wegen negativer Bewertung? Tipps!
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Die meisten Unternehmen haben die hohe Wichtigkeit von Internet-Bewertungen und Rezensionen auf Google, jameda, eBay etc. erkannt. Daher legen sie auch großen Wert auf die Vermeidung der besonders wirkmächtigen negativen Bewertungen. Bei …