131 Ergebnisse für Deutsche Marke
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… Zudem müssen Sie entscheiden, ob Sie Ihre Marke oder Ihr Design lediglich in Deutschland, oder bereits in der EU oder sogar international anmelden wollen. Hier gibt es unterschiedliche Behördenzuständigkeiten, nämlich das Deutsche Patent …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der SWATCH Group AG wegen angeblicher Marken- bzw. Designverletzung ab. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, angeblich Plagiate zum Verkauf angeboten zu haben …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
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10.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… dazu aufgefordert, den Begriff „ LEGO® “ ausschließlich die Produkte des Unternehmens LEGO® zu nutzen und nicht mehr für Klemmbausteine anderer Marken zu verwenden. Ein ganz prominenter Fall ist dabei der des Youtubers „Held der Steine …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… handelt, die ausschließlich die technische Funktion eines Produkts schützen können. Marken Daneben gibt es auch noch die Marke, die man beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim European Intellectual Property Office (EUIPO) anmelden …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… angefragt, warum der Empfänger des Schreibens sich als berechtigt ansieht, in einer bestimmten Weise zu handeln, z.B.: eine Marke zu benutzen, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise gegen ein Patent verstößt oder ein Produkt anzubieten …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhaltensweisen beziehen: bestimmte Werbeaussagen die Benutzung einer Marke Um eine gerichtliche Verbotsverfügung/Unterlassungsanordnung einzuhalten, müssen Sie das konkret genannte Verhalten einstellen und dürfen es zunächst auch nicht wiederholen …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Dart Industries Inc. (USA) geht mit Hilfe der JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH gegen Markenrechtsverletzungen der Marke „TUPPERWARE“ vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Dart Industries Inc …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Abmahnungen wegen Marken- und/oder Designrechtsverletzungen. Letzteres war vor allem bei Händlern der Fall, denn eine Markenrechtsverletzung ist nur bei einem geschäftsmäßigen Handel mit Waren oder Dienstleistungen möglich …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… zusammenfassen: 1. Neuanmeldungen für die EU Neuanmeldungen für die EU decken UK nicht mehr ab. Das gilt sowohl für die direkte Anmeldung von Unionsmarken als auch für die Anmeldung von internationalen Marken (IR-Marken), die die EU als Vertragsgebiet …
Zoll-Grenz-Beschlagnahmung von Louis Vuitton durch CBH Rechtsanwälte wg Import von Fälschung/Plagiat
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… ist eine weltweit bekannte Modefirma und insbesondre für das LV-Monogramm Muster bekannt. Dabei ist sie Inhaberin diverser Wort-Bild Marken. Von der Abmahnung betroffen ist der Käufer einer Handtasche, die aus dem Ausland versandt wurde …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Kopierte Inhalte sind verbotene Inhalte - Urheberrecht, Markenrecht und das Wettbewerbsrecht im Internet Das Kopieren und Nutzen von fremden Inhalten, zum Beispiel Texte, Artikel, Layouts, Videos, Marken und Ideen ist verboten …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Schutzrechtsverletzungen , also wegen der behaupteten Missachtung einer Marke, eines Designs, eines Patents oder Urheberrechts. Auch im Wettbewerbsrecht oder zum Beispiel bei angeblichen Persönlichkeitsrechtsverletzungen wie dem Recht am eigenen …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… dazu entsteht ein schutzfähiges Recht an einem Design erst, wenn dieses zur Eintragung in ein Register , zum Beispiel beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse …
Fotografien: Teilen, Reposten, Framing und Urheberrecht. Wann droht die urheberrechtliche Abmahnung?
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… unverbindlich hier bei Anwalt.de eine Nachricht. Wird Ihre Marke, Ihr Design oder Geschmacksmuster oder Ihr Urheberrecht verletzt? Wir sprechen in Ihrem Namen eine Abmahnung aus oder erwirken eine einstweilige Verfügung. Haben Sie eine Abmahnung im Urheberrecht erhalten, helfen wir Ihnen gerne weiter.
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw. das EUIPO, ob meine Wunschmarke ältere Rechte Dritter verletzt? Was kann mir …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte ( Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB ) mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an der Marke …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… DesignG zu entschädigen. Der Streitwert wird in den mir vorliegenden Fällen außerordentlich hoch angesetzt. Aufgrund der hohen Bekanntheit der Marke können die Schadensersatzansprüche sehr umfangreich sein. 3. Was empfehle ich Ihnen? Ungeachtet …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Vertragsstrafe von 12.500 Euro und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs, unterlassen, Schmuckwaren, die mit der Marke IR 892848 gekennzeichnet sind und wie wie in einer Abbildung dargestellt, u. a. anzubieten …
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06.03.2020
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… einstellen. Einige dieser Rechtsbereiche stellen wir Ihnen nachfolgend kurz vor. Marken- und Designrecht Im Bereich des Marken- und Designrechts sollten Inhaber von Marken und Designs wissen, dass nach dem Brexit EU-Marken und EU-Designs …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Kann ich eine Marke beim DPMA selbst anmelden oder sollte ein Anwalt die Markenanmeldung vornehmen? Lohnt es sich, eine Marke anzumelden und kann ich das selbst machen? Wer eine Marke anmelden will, wird sich die Frage stellen, ob …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Bei einem Franchisevertrag gibt der Franchisegeber das gesamte Vertriebs- bzw. Geschäftskonzept vor, einschließlich der Ausstattung des Ladens bzw. der Verkaufsfläche. Auch darf/muss ein etablierter Name (und/oder eine Marke) geführt werden …
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19.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… die Fatboy the Original B.V. den Vertrieb des Plagiats einer Fatboy Lampe, dies unter Verwendung des Wortes „Fatboy“ sowie des Fatboy-Logos (Rotes Rechteck mit weißem „fatboy“-Schriftzug). Dabei werde die Marke auch im Rahmen einer Formulierung …