490 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
In letzter Zeit werde ich immer häufiger gefragt, wie man Waffen erwerben kann. Hier eine Zusammenfassung: 1. Welche Möglichkeiten bietet das Gesetz in Deutschland, Eigentümer von Schusswaffen zu sein? Zum Eigentum von Schusswaffen …
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25.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Im deutschen Rechtskreis wird unter dem Oberbegriff „Gewerblicher Rechtsschutz” das Recht des „geistiges Eigentums” (auch als „Intellectual Property Law oder IP-Law” bezeichnet) zusammengefasst. Der „Gewerbliche Rechtsschutz” umfasst damit …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… aus geistigem Eigentum aus dem Wettbewerbsrecht zur Abwehr von Schadenersatzansprüchen, es sei denn, dass diese auf einer Vertragsverletzung beruhen aus kollektivem Arbeits- oder Dienstrecht aus dem Bereich des Familien-, Lebenspartnerschafts …
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06.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… und nicht zu beanstanden. Im nächsten Abschnitt wird den Empfängern der Abmahnungen ein konkreter Tatvorwurf eröffnet. Im Auftrag der Rasch-Mandantin habe die „ Ermittlungsfirma proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH …
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19.06.2012
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Mit der Verordnung vom 19.04.2012 erschuf die EU beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine, so bezeichnete, Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen des geistigen Eigentums. Die EU begründet die Verordnung …
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte" sind alle Rechte des "geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen zum Thema „Fachanwalt" finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
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01.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Amazon sperrt Verkäuferkonto wegen Meldung einer Markenrechtsverletzung „Wir erachten mögliche Verletzungen von Rechten an geistigem Eigentum als eine ernsthafte Angelegenheit und Ihr Konto wird derzeit geprüft. Wenn wir weitere …
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21.05.2013
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… auch die Tatsache, dass nach den Grundsätzen der „Kleinen Münze" die Anforderungen an die persönlich geistige Schöpfung (vgl. § 2 Abs. 2 UrhG) im Falle eines Werkes niedriger sind, nichts daran ändern. Um das Merkmal der persönlich …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… zu unterstützen und zu stärken, hat das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den mit Spannung erwarteten EUIPO KMU-Fonds für das Jahr 2024 ins Leben gerufen. Diese Initiative zielt darauf ab, KMU finanzielle Unterstützung …
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03.01.2023
… auch mehr Verantwortung für das eigene Handeln. Wer zum Beispiel jemand anderem vorsätzlich oder fahrlässig einen Schaden an dessen Eigentum oder körperlicher Unversehrtheit zufügt, muss als volljährige Person dafür allein haften …
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14.05.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… im Internet verfolgen. Um diese überhaupt erst zu entdecken, werden meist spezialisierte Detekteien und Ermittlungsfirmen, wie zum Beispiel die „proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH" mit ihrem Geschäftsführer Rechtsanwalt …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… haben, wenn es sich also um eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Absatz 2 UrhG handelt. Einfache Herzchen oder Sternchen nach Schablone sind in aller Regel keine urheberrechtlich geschützten Werke. Aber es gibt natürlich …
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17.05.2013
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Pünktlich zum Tag des geistigen Eigentums am 26. April hat Bitkom eine Reform des Urheberrechts gefordert. Hierzu verfasste der IT-Verband ein „Whitepaper Urheberrecht". „Das derzeit geltende Urheberrecht kann viele Herausforderungen …
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18.06.2009
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf, die schon seit Jahren bekannt dafür ist Rechtsverstöße, die in Zusammenhang mit geistigem Eigentum stehen, abzumahnen, hat seit Anfang des Jahres die Schlagzahl der Abmahnungen deutlich erhöht. Die Kanzlei vertritt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… prüfen? Als Antragsteller für eine Marke liegt die Verantwortung der Markenrecherche bei Ihnen selbst. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Andreas Pappert
Lizenzen für Marken, Designs, Patente etc. (geistiges Eigentum) sind bislang ein beliebtes Vehikel (sog. Lizenz- oder IP-Box), um „Gewinne“ in Länder zu verschieben, in denen Lizenzeinkünfte nicht (bspw. Malta) oder aber mit deutlich …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Juristisch, also vom Standpunkt des Urheberrechts aus betrachtet, kommt es nicht darauf an, ob etwas „Kunst“ ist, sondern es reicht aus, wenn es sich um ein „Werk“ im Sinne von § 2 UrhG handelt. Darunter versteht man eine „persönliche geistige …
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21.03.2022
von Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)
… fremden geistigen Eigentums unter Anmaßung einer eigenen Urheberschaft. Ein Plagiat ist demnach also eine Art geistiger Diebstahl. Welche urheberrechtlichen Konsequenzen hat dies für den Verletzer? Liegt der Verdacht eines Plagiats nahe, so …
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23.02.2022
… das Grundgesetz, das Urhebergesetz und das Telemediengesetz.
Regelungsziele des Medienrechts
Gewährleistung einer freien Meinungsbildung und -äußerung Effektiver Schutz des geistigen Eigentums
Was ist Medienrecht?
Medienrecht ist die Summe …
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wo liegt die Grenze zwischen noch gerade zulässigen Fehlern und Betrug? Bei einem Plagiat handelt es sich immer um einen Diebstahl von geistigem Eigentum. Es wird ein wissenschaftliches oder künstlerisches Werk unrechtmäßig nachgeahmt …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… der Richtlinien von Amazon werden Rezensionen gelöscht, die Werbeinhalte obszöne oder beleidigende Sprache rechtswidrige Inhalte, die das geistige Eigentum oder sonstige Rechte anderer verletzen persönliche Informationen Bewertungen …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt …