92 Ergebnisse für Merkzeichen
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27.06.2019
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… Beeinträchtigung gleichkomme. Anmerkung: Mit der Frage, ob auch die Notwendigkeit eines Parkplatzes von besonderer Breite und Länge die Zuerkennung des Merkzeichens „aG“ begründen kann, setzt sich die Kammer nicht auseinander. Sie weist lediglich …
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26.06.2019
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Grundsätzliches: Für die Anerkennung des Merkzeichens „G“ wird vorausgesetzt, dass der Anspruchsteller schwerbehindert ist. Schwerbehindert ist man, wenn man einen Grad der Behinderung (= GdB) von 50 anerkannt bekommen hat. Daneben muss …
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12.02.2019
von Rechtsanwältin Yvonne Klein
… oder ein (weiteres) Merkzeichen zu erhalten, werden nicht selten von einem sehr unangenehmen Schreiben der Behörde überrascht. Statt der erhofften Erhöhung kommt ein Anhörungsschreiben nach § 24 SGB X, in dem die Behörde mitteilt …
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25.01.2019
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
… abgesetzt werden. Vorzeitige Rente Schwerbehinderte können unter bestimmten Voraussetzungen früher in den Ruhestand gehen. Parkplatz Außergewöhnlich Gehbehinderte (Merkzeichen „aG“) dürfen für sie reservierte Behindertenparkplätze benutzen …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Die Klägerin konnte keinen höheren Grad als 80 und zudem auch nicht das Merkzeichen „aG“ erreichen. Es wird fachkundige Unterstützung von spezialisierten Anwälten dringend angeraten. Wir helfen Ihnen gerne – bundesweit!
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04.02.2020
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… Ansprüche haben: Schwerbehindertenausweis ab einem GdB von 50 Eintragung von Merkzeichen Steuervorteile durch Pausch- und Freibeträge Parkerleichterungen Vergünstigungen im ÖPNV Vergünstigungen bei Kfz-Steuer und im Flugverkehr besonderer …
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30.10.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
… berufliche Situation überlegt werden. Sogenannte gesundheitliche Merkzeichen werden zusätzlich im Schwerbehindertenausweis vermerkt. Mit diesen Merkzeichen können dann bestimmte Nachteilsausgleiche und Rechte in Anspruch genommen werden.
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… die über einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen „G“ und eine erforderliche Wertmarke verfügen, steht daher ein Anspruch auf unentgeltliche Beförderung zu. Im konkreten Fall ist ein Mann als Schwerbehinderter anerkannt. Weil …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Tobias Blume
… Merkzeichen G anerkannt ist (§ 9 Abs. 2 EStG) ab 60 Steuerfreibetrag (§ 33b Abs. 3 EStG): GdB 60 = 1.440,- € Ermäßigter Rundfunkbeitrag von derzeit 5,83 € bei GdB allein wegen Sehbehinderung (§ 4 RBStV) ab 70 Steuerfreibetrag (§ 33b Abs. 3 …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… und gegebenenfalls die entsprechenden Merkzeichen eingetragen werden. Wer stellt den GdB fest? Der GdB wird auf Antrag durch das zuständige Versorgungsamt oder Amt für soziale Angelegenheiten festgestellt. Dies ist in den jeweiligen Bundesländern …
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16.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ohne Merkzeichen festgestellt. Die hatte die erste Instanz auch bestätigt. In der zweiten Instanz hatte das Gericht ein weiteres Gutachten eingeholt. Dieses Gutachten bewertete insbesondere die das Gleichgewicht betreffende Stabilität …
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03.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Wortlaut der Regelungen in den Vordergrund gerückt. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat mit Urteil vom 22.11.2017, Az. L 13 SB 71/17, zu der Frage des Grades der Behinderung, Merkzeichen „Bl“, bei cerebral bedingter …
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14.03.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
… ist es wichtig, wenn eine krankheits- oder behinderungsbedingte Kündigung droht, so früh wie möglich einen Antrag auf Schwerbehinderung zu stellen. Neben dem GdB gibt es sogenannte Merkzeichen, nämlich dann, wenn man beispielsweise erheblich …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… Die Nachteilsausgleiche sind dabei abhängig von dem jeweiligen Merkzeichen und dem ermittelten Grad der Behinderung (GdB). Behinderte Menschen, deren Grad der Behinderung wenigstens 50 beträgt und die in Deutschland wohnen, gelten dabei …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Ein wichtiger Bereich des Schwerbehindertenrechts ist der Anspruch auf die Zuerkennung von Merkzeichen. Die Bedeutung von Merkzeichen ist oftmals unbekannt, insbesondere bei Betroffenen, die erstmals mit dem Thema Schwerbehinderung …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Anlässlich einer – vermeintlichen – Besserung des Gesundheitszustandes kommt es häufig vor, dass die Versorgungsbehörde einen anerkannten Grad der Behinderung (GdB) herabstuft oder ein zuerkanntes Merkzeichen aberkennt. In den meisten …
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06.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Hat die Versorgungsbehörde bereits schwerbehindertenrechtliche Feststellungen getroffen – also z. B. einen bestimmten Grad der Behinderung (GdB) oder ein Merkzeichen zuerkannt – und ist der Betroffene der Ansicht …
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26.09.2017
von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
… eines Merkzeichens genau das Gegenteil herauskommt: eine Reduzierung ihres Grads der Behinderung und/oder Aberkennung von Merkzeichen. Das ist möglich, weil ein Verschlimmerungsantrag ein Neufeststellungsantrag ist, das heißt, der Grad …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Florian Brödel
… genannte Merkzeichen, nämlich dann, wenn man beispielsweise erheblich gehbehindert, blind oder gehörlos ist. Darüber hinaus gibt es noch weitere Merkzeichen. Ein Schwerbehindertenausweis bekommt man ab einem GdB von 50 auf Wunsch ausgestellt …
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04.05.2017
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
… von Parkerleichterungen, wie der Nutzung eines Behindertenparkplatzes. Anspruch auf die Nutzung von Behindertenparkplätzen oder anderen Parkerleichterungen haben nur schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung (Merkzeichen aG) und blinde …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Auch bei an Parkinson erkrankten Menschen können die gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen „außergewöhnlich gehbehindert“ (aG) gegeben sein. Dies entschied das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 16.03.2016, Az. B 9 SB …
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31.12.2016
von Rechtsanwalt Frank Manneck
Personen, die an der Parkinson-Krankheit leiden, haben Anspruch auf Merkzeichen „aG“, wenn sie sich wegen der Schwere ihrer Erkrankung dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs bewegen …
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06.04.2017
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… eines Ausweises abgefragt. Es folgt eine Aufzählung. Neben den einzelnen sog. „Merkzeichen“ kann man jeweils ein Kreuz machen. Kreuz bedeutet: Es soll festgestellt werden, dass die Voraussetzungen des Merkzeichens vorliegen. Der Antragsteller macht …
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… sie in ihrem Schwerbehindertenausweis das Merkzeichen „aG“ eintragen lassen. Gleichstellung Morbus Parkinson gehört zu den Erkrankungen, die nach versorgungsärztlichen Feststellungen den Regelbeispielen der VwV-StVO gleichgestellt werden können …