79 Ergebnisse für Gemeinnützigkeit
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23.07.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Gemeinnützige Vereine haben oft Fragen zur Ehrenamtspauschale bzw. zur Übungsleiterpauschale. Die hierfür geltenden Grundsätze lassen sich wie folgt zusammenfassen. 1. Übungsleiterpauschale oder Pauschale aus künstlerischer Tätigkeit …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ein gemeinnütziges Weiterbildungsinstitut tätig ist. Es kam dabei zu dem Ergebnis, dass der Betroffene nicht als Arbeitnehmer, sondern als Selbstständiger beschäftigt wurde. Das SG Stuttgart in der Pressemitteilung zum Urteil: Wer als Dozent …
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19.08.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… als gemeinnützig angesehen werden kann. Dies hat massive Folgen für die Besteuerung eines Vereins. Gemäß § 5 Abs. I Nr. 9 KStG sind Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die nach der Satzung, dem Stiftungsgeschäft …
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13.03.2017
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… kann es vor allem aufgrund der öffentlichen Förderungen sinnvoll sein, den Status eines gemeinnützigen Vereins zu erlangen. Für den Fall, dass eine Theatergruppe bereits über mehr Gelder verfügt und höhere Investitionen veranlasst …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
… Nach einer Einstellung ist die Angelegenheit für Sie – spätestens mit der Erfüllung von Auflagen (meist die Zahlung eines Geldbetrages an die Landesjustizkasse oder eine gemeinnützige Organisation) – beendet. Bei Nichtvorliegen …
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20.02.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… und damit auch eine vorherige Anlageberatung. So hatte sich jüngst das Landgericht Frankfurt mit folgendem Fall zu beschäftigen: Der Vorstand einer gemeinnützigen Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Technik setzte …
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18.02.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
… Nach einer Einstellung ist die Angelegenheit für Sie – spätestens mit der Erfüllung von Auflagen (meist die Zahlung eines Geldbetrages an die Landesjustizkasse oder eine gemeinnützige Organisation) – beendet. Bei Nichtvorliegen …
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20.10.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… erfolgt bundesweit. Wer ist die Wettbewerbszentrale? Nach eigenen Angaben handelt es sich bei der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) um eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution …
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20.09.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… der angeblichen Informationsgewinnung und unter Darstellung als gemeinnütziger Verein sollen hier so viele Anleger wie möglich gesammelt werden. Da in Deutschland sog. Sammelklagen nicht zulässig sind und jeder Fall anders …
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30.08.2016
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… ist, da sie dem Zweck der anderslautenden Regelung in der Insolvenzordnung zuwiderläuft. Der Fall Es ging um Aktienoptionsgeschäfte, die eine gemeinnützige Stiftung und eine Vermögensverwaltungsgesellschaft, beide in Deutschland ansässig …
Abmahnung Wettbewerbszentrale: Wettbewerbsverstoß gegen Health-Claims-Verordnung – Richtig reagieren
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20.08.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… spezialisiert und vertrete Sie bundesweit. Wer ist die Wettbewerbszentrale? Bei der Wettbewerbszentrale handelt es sich nach eigenen Angaben derselben um eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft, welche …
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03.07.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Wir helfen Ihnen bundesweit! Immer wieder kommen Mandanten zu uns, welche von der Wettbewerbszentrale, die sich als gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft bezeichnet …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… die erstinstanzliche Entscheidung und es wies die Berufung der Wettbewerbszentrale zurück. Bei der Wettbewerbszentrale handelt es sich nach eigenen Angaben um eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft, welche …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… er sich nicht an deutsche Verbraucherschutzvorschriften und Gesetze halte. 1. Wer ist die Wettbewerbszentrale? Bei der Wettbewerbszentrale handelt es sich nach eigenen Angaben derselben um eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft …
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30.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… in Widerrufsbelehrung eines Onlineshops Der Kläger ist eine gemeinnützige Kontrollinstitution der deutschen Wirtschaft, u.a. mit der Aufgabe, wettbewerbliche Rechtsverletzungen im gewerblichen Bereich auszuräumen. Die Beklagte …
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07.12.2015
von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
… soll auf eine bestimmte gemeinnützige Privatstiftung unter der Voraussetzung übergehen, dass die Tiere auf einem Anwesen der Stiftung ihr Leben weiterführen können. Nach dem Tod der Erblasserin waren die drei Katzen von einer Familie übernommen worden …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… an gemeinnützige Einrichtungen oder die Wiedergutmachung des verursachten Schadens. Der § 154 StPO gibt der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit, unwesentliche Nebenstraftaten einzustellen. Die Vorschrift dient dabei der Verfahrensbeschleunigung …
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11.08.2015
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… die Berufsordnung der Ärzte verstoßen haben. Mitterweile ist eine Klage der Wettbewerbszentrale beim Landgericht anhängig. 1. Wer ist die Wettbewerbszentrale? Bei der Wettbewerbszentrale handelt es sich nach eigenen Angaben derselben um eine gemeinnützige …
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23.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… der gesetzlichen Erben berücksichtigt werden. Bei der Übertragung des Vermögens fallen zudem entweder Erbschaftssteuer oder Schenkungssteuer an. Denn die Familienstiftung genießt im Gegensatz zu einer gemeinnützigen Stiftung keine …
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15.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Dieser Verantwortung müssen sich die Sparkassen stellen“, so Rechtsanwalt Dr. Erik Kraatz. Die klare Aufgabendefinition der Sparkassen ergibt sich aus den Sparkassengesetzen der Länder. Diese bilden die Rechtsgrundlage. Sie sind gemeinnützig …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Simon S. Thiede
… diese Bindungswirkung für gemeinschaftliche Testamente abgeschwächt, wenn als Schlusserbe nach dem Tod des letzten Ehegatten keine Kinder oder Verwandten der Erblasser eingesetzt worden sind, sondern gemeinsame Bekannte oder gemeinnützige Organisationen. Für …
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10.04.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 28. Januar 2015 wurde die Commerzbank verurteilt, einer gemeinnützigen Stiftung Schadensersatz zu zahlen. Vorausgegangen war die Beratung durch die Commerzbank, bei welcher …
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23.03.2015
von Rechtsanwalt Nikolai Nikolov
Wie funktioniert der sogenannte Spendenabzug im Allgemeinen? Beim Spendenabzug geht es um die Steuerminderung für Spender, die der Gesetzgeber geschaffen hat, um Anreize für Zuwendungen an gemeinnützige Körperschaften zu setzen …
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01.04.2018
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
… sogar eine Verfahrenseinstellung, notfalls gegen Zahlung einer Geldauflage an eine gemeinnützige Einrichtung, zu erreichen. Für Sie gilt in der Regel weiterhin, von Ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch zu machen. Der von Ihnen …