55 Ergebnisse für Wortmarke

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Abmahnung von appen | jens legal i. A. d. HSV, VFL Wolfsburg, TSV 1860 München etc.
Abmahnung von appen | jens legal i. A. d. HSV, VFL Wolfsburg, TSV 1860 München etc.
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Internethandelsplattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen, Amazon, RedBubble, Spreadshirt etc. zum Gegenstand der Abmahnung erklärt. Der Verstoß liege darin, dass die Produkte mit den Unternehmenskennzeichen und/oder eingetragenen Wortmarken der Vereine …
Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein für den 1. FC Köln wegen Markenrecht
Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein für den 1. FC Köln wegen Markenrecht
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… amp; Co. KGaA als Markeninhaberin Die 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA ist Inhaberin der Wortmarke „FC“, die in Verbindung mit dem bekannten Fußballverein 1. FC Köln steht. Kanzlei von Remmen Klein mahnt im Markenrecht ab Uns liegt …
ab-in-den-urlaub.de: Bundespatentgericht hält Marke für eintragungsfähig
ab-in-den-urlaub.de: Bundespatentgericht hält Marke für eintragungsfähig
| 11.07.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de" als Marke unter anderem für Dienstleistungen aus dem Bereich der Reisebranche und die Dienstleistungen wie „Unternehmensverwaltung, Erziehung und Ausbildung". Die Anmeldung erfolgt nicht als Wortmarke
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar
| 24.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… die Waren „Tee und Teegetränke" sowie „alkoholfreie Getränke". Die Anmeldung erfolgt nicht als Wortmarke, sondern in einer graphischen Ausgestaltung. Es wurde eine geschwungene Schrift verwendet, das "O"in "WORLD" war durch eine Weltkugel ersetzt …
Bundespatentgericht: Die Marke „LINEAS“ ist als Marke eintragbar
Bundespatentgericht: Die Marke „LINEAS“ ist als Marke eintragbar
| 26.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche …
Bundespatentgericht (BPatG): Bezeichnung „Flinkster“ ist nicht als Marke eintragungsfähig
Bundespatentgericht (BPatG): Bezeichnung „Flinkster“ ist nicht als Marke eintragungsfähig
| 13.01.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… hinweisen, hier auf die Schnelligkeit der Fahrzeuge oder der Dienstleistungen, die beansprucht werden. In derartigen Fällen kann es empfehlenswert sein, statt einer Wortmarke eine Wort-/Bildmarke anzumelden. Letztere wird, sofern …
Die Marke - Nationale Marke (DE-Marke)
Die Marke - Nationale Marke (DE-Marke)
| 19.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
… und Markenamt (DPMA) einzureichen. Als Marke angemeldet werden können Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marken (Formmarken), Farbmarken, Hörmarken sowie Tastmarken, wobei die Liste der markenfähigen Zeichen …