50 Ergebnisse für Wortmarke
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… eintragen lassen. Die Wortmarken Neben den Logos hat die UEFA auch „ EURO 2024 “ und „ UEFA EURO 2024 “ als Wortmarken eintragen lassen, ebenso den Slogan „ UNITED BY FOOTBALL. VEREINT IM HERZEN EUROPAS. “. Ohne Lizenz der UEFA gilt: Wer keine …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… geht’s! Ihr Kennzeichen: Wort oder Logo Ist eine Wortmarke oder eine Wort-/Bildmarke das richtige für Sie? Wir begleiten Sie ab der Markenkreation und -entwicklung. Kann Ihre Marke eingetragen werden? Bestehen Kollisionsrisiken …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Verletzung ihrer Markenrechte. Die Wortmarke „ HSV “ wie das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer Verkaufsanzeige unter Kleinanzeigen …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… sollten in den meisten Fällen entscheiden, ob sie eine Wortmarke, Bildmarke oder eine Kombination aus beidem anmelden möchten. Die Auswahl sollte basierend auf der Markenstrategie des Unternehmens getroffen werden. Auswahl der passenden …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Oft geht es um Wortmarken, an denen Rechte verletzt worden sein sollen, beispielsweise „HSV“, „VfL Bochum“ oder „Dynamo Dresden“. Manchmal geht es aber auch um das jeweilige Vereinsemblem, welches beispielsweise als Wort-Bild-Marke …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… einer Wortmarke oder einer Wort-/Bildmarke beinhalten eine Vielzahl von Aspekten, die zu berücksichtigen sind. Zu klären ist bei Wort-/Bildmarken auch die Frage, welche Vor- und Nachteile eine farbige Marke oder eine Darstellung in Schwarz-Weiß haben …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ebenso genießt die Marke auch als Schutz als Unionsmarke UM …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Bei den Marken, deren Rechte jeweils verletzt worden sein sollen, handelt es sich häufig um Wortmarken. Beispiele hierfür wären etwa Wortmarken wie „Fortuna Düsseldorf“, „Dynamo Dresden“ oder „HSV“. Nicht selten geht es aber auch um das jeweilige …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Emblem genießt …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Die Abmahnungen, die von der Kanzlei BLUEPORT LEGAL aus Hamburg ausgesprochen wurden beinhalten den Vorwurf einer Rechtsverletzung an der eigetragenen Wortmarke „Dynamo Dresden“ unter der Registernummer 302021120892. In der zweiten …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der Schmidt Spiele GmbH gerügt. Laut Abmahnung soll die geschützte Wortmarke „Mensch ärgere Dich nicht“ ohne Zustimmung und somit rechtswidrig zur Bewerbung eines Produktes verwendet worden sein. Die Wortmarke „Mensch ärgere Dich nicht“ ist beim …
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… ist auch Prokurist der DigiRights Administration GmbH, in deren Namen die Abmahnungen damals versendet wurden. Inhaber der Deutschen Wortmarke Burgschild ist die IPPC Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Das ist die Kanzlei, deren Geschäftsführer …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Suffgeschwader“ verletzt worden. Die EU Wortmarke wurde im Jahr 2020 für Herrn Thorsten Simeth aus Berlin eingetragen, in dessen Namen nun die Abmahnung ausgesprochen wird. Der Markenschutz erstreckt sich auf die Klassen 9, 16 und 25 und umfasst …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer Rechtsverletzung an der eigetragenen Wortmarke „Dynamo Dresden“ unter der Registernummer 302021120892. Laut Abmahnung ist die Bezeichnung „Dynamo Dresden“ auch als Geschäftsbezeichnung geschützt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Gegenstand der Vorwürfe ist die Verwendung der Begriffe "M3-Look" und "BMW" in Kaufangeboten der abgemahnten Partei für Autoteile. Hierin liege, so die abmahnende Kanzlei, eine Verletzung von Rechten an den Unions-Wortmarken "M3" und "BMW". So …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… FirmaSchmidt Spiele GmbH ist unter Registernummer 293721 eine Deutsche Wortmarke „Mensch ärgere dich nicht“ beim DPMA eingetragen. Was wird gefordert? Zum Einen verlangen die abmahnenden Rechtsanwälte die Abgabe einer strafbewehrten …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… handelsgesellschaft-mbh-explorer-204416.html Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der Wortmarke " Explore r", die als Unionsmarke beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 eingetragen ist und u.a. Schutz für folgende …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Das Zeichen “VfB Stuttgart“ ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… die Verwendung des Zeichens "SAUFI" im Zusammenhang mit Bekleidungsstücken ab. Die Wortmarke wurde im Jahr für Herrn Tomias Riether eingetragen, in dessen Namen nun die Abmahnungen ausgesprochen werden. Der Markenschutz erstreckt sich auf die Klassen …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… wird meiner Mandantschaft die Verletzung von Markenrechten vorgeworfen. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 registrierten Wortmarke “ EMBRACE “. Die Marke genießt u.a …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… registrierten Wortmarke „ EMBRACE “, sowie einer gleichlautenden Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302014016272. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung …
05.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Europäischen Markenamt (EUIPO) unter nachfolgenden Registernummer eingetragenen Wortmarken „FRIDA“. 017824905 017988404 018012874 018250916 Die Abmahnung vom 04.05.2022 enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung des Zeichens „Frida …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… angeboten. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „FRIDA“. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… Ihre Argumente vorbringen. Außerdem können Sie dann das Kennzeichen bis zur Entscheidung in der Hauptsache weiter verwenden. Schutzhindernisse: Ohne Marke keine Markenverletzung Es gibt unterschiedliche Formen von Marken: Wortmarken wie „adidas …