54 Ergebnisse für Wortmarke
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19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… registrierten Wortmarke „ EMBRACE “, sowie einer gleichlautenden Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302014016272. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Die Abmahnung enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung …
05.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Europäischen Markenamt (EUIPO) unter nachfolgenden Registernummer eingetragenen Wortmarken „FRIDA“. 017824905 017988404 018012874 018250916 Die Abmahnung vom 04.05.2022 enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung des Zeichens „Frida …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… angeboten. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „FRIDA“. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… Ihre Argumente vorbringen. Außerdem können Sie dann das Kennzeichen bis zur Entscheidung in der Hauptsache weiter verwenden. Schutzhindernisse: Ohne Marke keine Markenverletzung Es gibt unterschiedliche Formen von Marken: Wortmarken wie „adidas …
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29.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VFB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt Schutz …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… u.a. Taschen. Zur Bewerbung mehrerer Taschen hat sie die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „Frida …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der Namensrechte der Geschäftsführerin der Abmahnerin gerügt. Der namensrechtlich geschützte Rufname „Jette Joop“ sei in unzulässigerweise markenmäßig benutzt worden. Die B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG ist Inhaberin der Wortmarke „JETTE …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „HSV“ und dem Vereinslogo, der HSV- Raute, wird die Erteilung einer Auskunft, u.a. über Hersteller der Produkte, Anzahl der Verkäufe, erzielten Gewinn …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO). Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „Frida Kahlo …
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21.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim DPMA eingetragen. Was wird konkret von mir gefordert? Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „HSV“ wird die Erteilung einer Auskunft, u.a …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… des Zeichens „VFB Stuttgart“ moniert. Der Begriff wurde in der Artikelüberschrift und auf dem Produkt verwendet. Moniert wird insoweit ein eBay Kleinanzeigenangebot betreffend eines Blechschildes. Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wortmarke …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… bestehen Markenrechte der Burberry Limited an der Wortmarke BURBERRY , welche sowohl als nationale deutsche Marke als auch beim EUIPO als Unionsmarke eingetragen ist. Gleichfalls ist das bekannte Logo des Ritters auf dem Pferd "Equestrian Knight …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in der Artikelüberschrift und auf dem Produkt verwendet. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Gleiches gilt für das Zeichen „Hamburger SV" (Nr. 302020237465 …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 39841357 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und Markenamt eingetragen und genießt Schutz für Fan- und Merchandisingartikel. Gleiches gilt für die Wortmarke VFL Wolfsburg, welche unter der Registernummer 302009056533 beim DPMA geführt wird. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Auf der Kulturtasche ist das Portrait der Künstlerin Frida Kahlo aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO ) unter den Registernummer 004413803 (Klassen 03, 09 …
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21.11.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… eines Internetangebotes auf der Plattform eBay Kleinanzeigen, gerügt. Die Bezeichnung 1. FC Union Berlin ist als Wortmarke unter der Registernummer 302010056771 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Gleiches gilt für die Bezeichnung …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Sie in der Artikelüberschrift die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke FRIDA, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter den Registernummern 017824905, 017988404, 018012874, 018250916. Aufgrund …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Ohne Lizensierung und Zustimmung des Markeninhabers handelt es sich um eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der für die Fast Fashion Brands GmbH registrierten Wortmarke „MO“. Bei der Bezeichnung „MO“ handelt es sich um eine eingetragene Marken, deren Verwendung zur Bewerbung von Bekleidungsstücken ohne Einwilligung der Fast Fashion Brands GmbH …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… sich dadurch aus, dass diese eine eingefräste Raute ausweist. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Die Raute ist als Bildmarke unter der Nummer 30613598 ebenfalls eingetragen. Die Bezeichnung HSV …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Meiner Mandantin wird über die Plattform www.kasuwa.de eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Die Bezeichnung HSV kann daher …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Internethandelsplattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen, Amazon, RedBubble, Spreadshirt etc. zum Gegenstand der Abmahnung erklärt. Der Verstoß liege darin, dass die Produkte mit den Unternehmenskennzeichen und/oder eingetragenen Wortmarken der Vereine …