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Suchtmitteldelikte
Suchtmitteldelikte
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 Der Erwerb und Besitz von Substanzen mit Suchtpotenzial unterliegen in der Regel den Bestimmungen des Suchtmittelgesetzes (SMG). Dieses Gesetz …
Schadenersatz nach Skiunfall in Österreich
Schadenersatz nach Skiunfall in Österreich
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
Jedes Jahr zieht Österreich Millionen von Skifahrern an, die die atemberaubenden Alpenlandschaften und erstklassigen Skigebiete genießen. Leider sind Skiunfälle eine häufige Erscheinung und können zu erheblichen Verletzungen führen. In …
Die strafrechtliche Bestimmung von Körperverletzung in Österreich
Die strafrechtliche Bestimmung von Körperverletzung in Österreich
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www. strafverteidiger-innsbruck.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 Im Strafrecht wird grundsätzlich jede Handlung als Körperverletzung betrachtet, die die Gesundheit einer Person schädigt oder die …
EuGH stärkt Verbraucher: Schadensersatz bei Befürchtung eines möglichen Missbrauchs von Daten ist möglich
EuGH stärkt Verbraucher: Schadensersatz bei Befürchtung eines möglichen Missbrauchs von Daten ist möglich
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt David Reimann BA
Stellen Sie sich vor, Sie werden Opfer einer Cyberattacke: Ihre persönlichen Daten werden von Hackern von den Servern eines Finanzamtes geklaut und im Darknet zum Verkauf angeboten. Ihre Kontodaten wurden zwar noch nicht von Unbefugten …
Wohnungseignetumsrecht in Österreich
Wohnungseignetumsrecht in Österreich
| 13.12.2023 von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
Das Wohnungseigentumsrecht in Österreich ist ein wichtiges Teilgebiet des österreichischen Immobilienrechts. Es regelt die Rechte und Pflichten von Wohnungseigentümern und legt fest, wie Wohnungseigentumsobjekte verwaltet und instand …
Verpflichtung zur Nachzahlung von Pauschalgebühren trotz Antragszurückziehung
Verpflichtung zur Nachzahlung von Pauschalgebühren trotz Antragszurückziehung
12.12.2023 von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Das österreichische Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung die Frage geklärt, ob einem Antragsteller auch dann noch die Nachzahlung fehlender Pauschalgebühren vorgeschrieben werden kann, wenn …
Freizeitwohnsitz in Tirol
Freizeitwohnsitz in Tirol
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 Freizeitwohnsitz in Tirol Tirol, als begehrtes Ziel für Reisende, lockt nicht nur mit seinen majestätischen Bergpanoramen, sondern auch mit …
Was tun, wenn man als ausländischer Staatsbürger einen Unfall in Österreich hat?
Was tun, wenn man als ausländischer Staatsbürger einen Unfall in Österreich hat?
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
Wenn Sie als ausländischer Staatsbürger in Österreich in einen Verkehrsunfall verwickelt sind, gilt es folgende Schritte zu beachten: Unfallstelle sichern Zunächst sollten Sie die Unfallstelle sichern. Schalten Sie das Warnblinklicht ein, …
Fehlende Antragslegitimation von einzelnen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft
Fehlende Antragslegitimation von einzelnen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft
24.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Das Verwaltungsgericht Wien (VwG Wien) hat in seiner kürzlich veröffentlichten Entscheidung vom 13.7.2023 zu GZ VGW-123/072/7698/2023 neuerlich die in Österreich herrschende ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach ein von einem einzelnen …
Ab wann gilt das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) für mein Unternehmen?
Ab wann gilt das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) für mein Unternehmen?
| 23.11.2023 von Rechtsanwalt David Reimann BA
Ab dem 1. Januar 2024 gilt das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) für Unternehmen schon mit über 1000 Beschäftigten. Damit wird das Thema Lieferkette endgültig bei den KMU in Deutschland ankommen. Was muss vom 1. Januar …
Datenpannen und die Meldepflicht nach der DSGVO - von rechtlichen Risiken und schlafenden Hunden
Datenpannen und die Meldepflicht nach der DSGVO - von rechtlichen Risiken und schlafenden Hunden
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt David Reimann BA
Eine E-Mail mit angehängter Lohnabrechnung wird versehentlich an die falsche Empfängerin geschickt. Angestellte können wegen fehlerhafter Rollenkonzepte in der Personalmanagementsoftware auf die Gehaltsdaten anderer Mitarbeiter zugreifen. …
Keine Angst vor Erteilung der italienischen Steuernummer
Keine Angst vor Erteilung der italienischen Steuernummer
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin/avvocato Dr. Ulrike Christine Walter
Die italienische Steuernummer (Codice Fiscale) hat die Funktion die Person näher zu definieren um Verwechslungen zu vermeiden, was bei Namensgleichheit gar im selben Ort schon von Wichtigkeit sein kann - etwa bei Zustellung eines …
Die neuen EU-Cybersecurity-Verordnungen für die Zivilluftfahrt und was auf Airlines, Flughäfen & Co. zukommt
Die neuen EU-Cybersecurity-Verordnungen für die Zivilluftfahrt und was auf Airlines, Flughäfen & Co. zukommt
12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Die Luftfahrt ist ein "System von Systemen", das neben den Luftfahrtprodukten und den dazugehörigen Technologien auch Menschen, Prozesse und andere immaterielle Vermögenswerte umfasst, die ihrerseits für Sicherheitsbedrohungen anfällig …
Austria: Secondary residence tax in Styria - Schladming is now also implementing it
Austria: Secondary residence tax in Styria - Schladming is now also implementing it
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
In October 2022, the Secondary Residence and Vacancy Tax Act (StZWAG) of the Austrian province of Styria (Steiermark) came into force. It allows Styrian municipalities to levy a tax on secondary residences based on a resolution of the …
Österreichisches Insolvenzrecht, Gläubigerschutz und Instrumente zur Zahlungssicherung
Österreichisches Insolvenzrecht, Gläubigerschutz und Instrumente zur Zahlungssicherung
05.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Hauptzweck des Insolvenzverfahrens nach der österreichischen Insolvenzordnung ist es, die Gleichbehandlung aller Gläubiger sicherzustellen. Alle angemeldeten Forderungen abgesehen von bestimmten privilegierten Forderungen sind in gleichem …
Austrian insolvency law, protection of creditors and instruments for securing payment
Austrian insolvency law, protection of creditors and instruments for securing payment
02.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
The main purpose of insolvency proceedings under the Austrian Insolvency Act (“Insolvenzordnung”) is to ensure equal treatment of all creditors . All filed claims – apart from the “privileged” claims of segregation, separation and specific …
Purchase of real estate in Austria by foreigners
Purchase of real estate in Austria by foreigners
28.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Purchase of real estate in Austria by foreigners can be tricky. Provincial legal regulations If foreigners intend to purchase real estate in Austria , one of the questions that always arises is the planned use of the property. In this …
Business Law: Registration and exercise of business by foreigners in Austria
Business Law: Registration and exercise of business by foreigners in Austria
26.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
The Industry Law (“Gewerberecht”) regulates all rights and obligations relating to the registration and exercise of businesses in Austria. Basic requirements for registration and exercise of business by foreigners in Austria (business …
Funparks: der bloße Aufenthalt kann zu rechtlichen Problemen führen
Funparks: der bloße Aufenthalt kann zu rechtlichen Problemen führen
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
Der Besuch eines Funparks kann Adrenalinkicks par excellence bescheren, jedoch auch zu rechtlichen Problemen führen. Funparks bergen spezifische Gefahren, die unangenehme juristisc he Nachwehen bereiten können. Etwa 80 Prozent der Fälle, …
Neue Steuerermäßigungen bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer auf den Kanarischen Inseln
Neue Steuerermäßigungen bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer auf den Kanarischen Inseln
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lindner
Die Kanarischen Inseln sind aufgrund ihres durchgängig sonnigen Wetters, der schönen Strände und Landschaften ein besonders beliebtes Ziel zum Überwintern oder zum Auswandern. Aber auch Immobilieninvestoren, die Ferienimmobilien ganzjährig …
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
Luftfahrtrecht: Beihilfenrechtlicher Rahmen für Vorteile, die Flughäfen Airlines gewähren
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Nationale Subventions- und Fördermaßnahmen zugunsten von Unternehmen unterliegen dem EU-Beihilfenrecht. Wenn durch solche Aktivitäten der Wettbewerb verfälscht und der zwischenstaatliche Handel beeinträchtigt werden kann, sind diese …
OGH: zwei 7-Jährige dürfen sich Rodel teilen
OGH: zwei 7-Jährige dürfen sich Rodel teilen
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
Rodelunfall / Aufsichtspflichtverletzung Am 16. Januar 2021 kam es zu einem Zusammenstoß zwischen den siebenjährigen Zwillingen des Beklagten, die auf einem Plastikbob saßen, und dem Kläger, der auf der Rodelpiste stand. Der in Österreich …
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
Luftfahrtkartellrecht: Wettbewerbsrechtliche Fragestellungen aus Sicht der Luftfahrt-Branche
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Luftfahrt und Kartellrecht berühren sich in vielen Aspekten. Hier sind einige Punkte, die hervorgehoben werden können: 1. Marktmachtmissbrauch a. Kampfpreise der Konkurrenz: Marktbeherrschende Airlines könnten durch extrem niedrige Preise …
Schadensersatz bei mangelhafter Pistensicherung
Schadensersatz bei mangelhafter Pistensicherung
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
In Österreich kann der Liftbetreiber bzw. das Skigebiet als Pistenhalter unter bestimmten Voraussetzungen für die Folgen eines Unfalls im organisierten Skiraum haftbar gemacht werden. Die Haftung beschränkt sich zunächst in der Regel auf …