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Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten
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01.03.2010
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Landgericht Hamburg hat am 07.07.2009 (AZ 312 O 142/09) entschieden, dass Abmahnungen auch per Email erfolgen können. Landet nämlich eine solche Abmahnung dann im SPAM-Ordner oder wird durch eine Firewall aussortiert, so gelte die …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 15.12.09 am 02.03.10 um 10:00 Uhr sein mit Spannung erwartetes Urteil zur Vorratsdatenspeicherung verkünden. Worum geht es in dem Verfahren? …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wer bei eBay unterwegs ist, sollte klar sein, dass zwischen privaten und gewerblichen Verkäufern unterschieden wird. Den gewerblichen Händler treffen vielerlei Rechtspflichten, die er erfüllen muss, wenn er sich der Gefahr von Abmahnungen …
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01.03.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „ Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung " verschiedener Musikalben im Wege der anwaltlichen …
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat sich kürzlich im Rahmen der „airdsl"- Entscheidung (Urteil vom 14.05.2009, Az.: I ZR 231/06) auch zu den Voraussetzungen der Vorverlagerung des Schutzes von Internet-Domains als Werktitel geäußert. Eine solche Vorverlagerung des …
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25.02.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für Domains unterhalb der Top-Level-Domain.de. Über die who is-Funktion lassen sich die Verantwortlichen für Internetseiten mit .de-Endung ausfindig machen. Aber auch im Rahmen von …
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24.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das „Fieber" im Abmahnprozess - „Fever" wird durch die Anwälte Nümann und Lang abgemahnt: einige meine Mandanten erhielten Abmahnschreiben wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urheberrechtgesetz (UrhG), nämlich wegen vermeintlichen …
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23.02.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell wieder vermehrt abgemahnt und von der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: „Schöne neue Welt" von Culcha Candela (Herr Vogt), enthalten in den German Top 100 Singlecharts („Chart-Container") (Kanzlei Nümann und …
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22.02.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Welche Forderungen enthält die Abmahnung? Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Die Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes sowie Rechtsanwaltskosten 475,00 € Was ist jetzt zu beachten? Vermeiden Sie ein …
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19.02.2010
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Die Rechtsanwaltskanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin geht im Auftrag der Boll AG, der Zentropa Entertainment 23 ApS, der KSM GmbH und der Kinostar Theater GmbH gegen Nutzer von Internettauschbörsen wegen Filesharings vor. Momentan wir der …
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17.02.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Nach einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts macht sich auch der Internet-Nutzer nach § 184b Abs. 4 StGB strafbar, der Internet-Seiten mit pornographischem Inhalt betrachtet. Schon derjenige Internet-Nutzer, der bewußt und …
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17.02.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Am 23.12.2009 hat das OLG Köln entschieden, dass Eltern ihrer Kontrollpflicht gegenüber ihren 10 und 13 Jahre alten Kindern bei der Nutzung des Internet nicht genügend nachkommen, wenn sie pauschal den Download von Dateien aus dem Internet …
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17.02.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Zimmermann & Decker aus Hamburg versenden im Auftrag von Tonpool Medien GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Welche Forderungen enthält die Abmahnung? Die Abgabe …
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16.02.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg (Adresse: An der Alster 6, 20099 Hamburg) versenden im Auftrag von Universal Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Welche Forderungen enthält die …
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15.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Verwendet ein Unternehmer in seinem Online-Shop ABG die zuvor zulässig waren und lediglich infolge einer geänderten Rechtslage unzulässig geworden ist, kann der Unterlassungsanspruch aufgrund fehlender Wiederholungsgefahr abgelehnt werden. …
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12.02.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Zeiten, in denen man sich im Geschäftsverkehr auf Spamfilter und Firewall verlassen konnte, sind vermutlich vorbei. Denn nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg sollte man sicherheitshalber die Spam-Mails kontrollieren. Auch bei …
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11.02.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell wieder vermehrt abgemahnt: Wicki und die starken Männer (Film) Antichrist (Film) Slumdog Millionär (Film) Mario Barth - Männer Sind Peinlich, Frauen Manchmal Auch! The colour of snow (Album) von Polarkreis 18 …
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zur Zeit mahnt die Hamburger Anwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte wegen des Albums „MTV Unplugged in New York (Best Of)" der Sportfreunde Stiller ab. Die Abmahnung erfolgt im Namen des Rechtsinhabers, der Universal Music GmbH. Von den …
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Bundesgerichtshof hat bestimmte Klauseln, die in einem eBay-Shop verwendet wurden, für unwirksam erklärt (Az. VIII ZR 219/08). Der Grund dafür ist, dass der BGH der Ansicht ist, dass die Klauseln gegen das Transparenzgebot verstoßen und …
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05.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Regensburger Rechtsanwaltskanzlei U + C Rechtsanwälte abmahnen. …
Die drei ??? Hörbuch: Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke
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05.02.2010
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Die drei ??? Hörbuch: Waldorf Rechtsanwälte verschicken erneut Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen. In der Abmahnung heißt es: „Für sämtliche über ihren Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzungen …
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03.02.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Im Zusammenhang mit einem Beschäftigungsverhältnis tauchen immer wieder Fragen auf, die im Zusammenhang mit dem Recht am eigenen Bild stehen. Es geht oftmals um die Frage, was der Arbeitgeber darf, wenn es um die Veröffentlichung des …
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03.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
1. Sachverhalt Das Widerrufsrecht bei Geschäften, die im Internet abgeschlossen werden, sollen Verbraucher schützen. Da diese nicht die Möglichkeit haben, wie in einem Laden die Sache zu prüfen, sollen sie die über das Internet gekaufte …
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01.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Wie funktioniert „Filesharing"? Wer am „Filesharing" teilnimmt, hat als Nutzer die Möglichkeit auf vorhandene Dateien anderer Teilnehmer zuzugreifen und verpflichtet sich, anderen Nutzern seine eigenen Dateien zur Verfügung zu stellen; …