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Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Rasch - „MTV Unplugged in New York" - Sportfreunde Stiller

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Zur Zeit mahnt die Hamburger Anwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte wegen des Albums „MTV Unplugged in New York (Best Of)" der Sportfreunde Stiller ab.

Die Abmahnung erfolgt im Namen des Rechtsinhabers, der Universal Music GmbH. Von den Betroffenen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt, sowie die Zahlung von Schadenersatz und Rechtsanwaltskosten. Von den Abgemahnten wird ein pauschaler Vergleichsbetrag von 1.200,00 EUR gefordert.

Behauptet wird, dass der Abgemahnte die urheberrechtlich geschützten Werke über Internettauschbörsen bzw. Peer-to-Peer Netzwerke zum Download bereit gestellt hat.

Die Unterlassungserklärung umfasst das gesamte Repertoire der Universal Music GmbH und geht daher weit über die konkrete Verletzungshandlung hinaus. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen in Bezug auf das Repertoire der Gegenseite bis zu dreißig Jahre lang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall modifiziert werden.

Auf keinen Fall sollte eine Reaktion unterbleiben, da andernfalls eine einstweilige Verfügung bzw. eine Klage auf Unterlassung droht. Angesichts der hohen Streitwerte eine teure Folge. Dies gilt auch für den Fall, dass der Betroffene glaubt, ausschließen zu können, dass die Urheberrechtsverletzung von seinem Anschluss aus erfolgt ist.

Denn bei Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und deren Annahme reduziert sich der Streitwert auf den Schadens- bzw. Aufwendungsersatz. Die mit einem solchen Verfahren verbundenen Kosten liegen somit wesentlich niedriger. Wenn sich der Betroffene zur Wehr setzen will, dann bietet dies die „günstigere" Möglichkeit ein Forum zu finden.

Weiter ist zu beachten: Ob die Gegenseite Ansprüche auf Schadens- bzw. Aufwendungsersatz hat, ist im Wesentlichen davon abhängig, ob der Anschlussinhaber seinen Sorgfalts- und Prüfungspflichten nachgekommen ist. Die Rechtsprechung ist zu den Anforderungen hieran nicht einheitlich. So winken Gerichte, wie das LG Köln, Ansprüche mit fast absurder Argumentation durch. Eine Rechtsprechung, die hoffentlich keinen Bestand hat, da eine Auseinandersetzung mit den technischen Voraussetzungen fast gänzlich fehlt.

Die Erfolgsaussichten einer Verteidigung sind daher immer von den Umständen des konkreten Einzelfalles abhängig. Oft ist es möglich, mit den Kanzleien, die Rechteeinhaber vertreten, Vergleiche abzuschließen, die unter den geforderten Beträgen liegen.

Sollten Sie eine Abmahnung von Rasch oder anderen Kanzleien erhalten haben, stehen wir Ihnen gerne zur Beratung und der Entwicklung einer auf Ihren Fall abgestimmten Strategie zur Verfügung.


Rechtstipp vom 10.02.2010

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