745 Ergebnisse für GmbH
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14.04.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Verwaltungs-Verlag GmbH mahnt weiter widerrechtliche Verwendungen ihrer Kartografien bzw. interaktive Pläne ab, welche sie u.a. unter der Internetadresse www.stadtplan.net veröffentlicht. Das Herantreten an den Verletzer kann hier …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für die EMI Music Germany GmbH & Co KG vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Single „David Guetta – Who‘s That Chick” , welche auf dem German Top 100 Single Chart …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte Schutt Waetke für die Firma Kalypso Media GmbH aus Worms vor. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an dem Werk „Dungeons”. Wir vertreten eine Vielzahl von Mandanten im …
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01.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer vor. Abgemahnt wird die unerlaubte Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen und im vorliegenden Fall das Werk „Bring mich nach Hause” der Gruppe „Wir sind Helden”. …
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31.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Beschluss hat das OLG Köln entschieden, dass die tatsächliche Vermutung, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für eine von diesem Anschluss aus begangene Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist (vgl. BGH, Urteil …
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten tausendfach Mandanten im Zusammenhang mit sog. Tauschbörsen- oder Filesharing- Abmahnungen und eine Vielzahl von Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg. Uns liegen …
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24.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte Zimmermann & Decker aus Hamburg vor. Abgemahnt wird wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in Filesahring Netzwerken. Gegenstand der Abmahnung ist der Titel „Give me your …
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen wieder Mahnbescheide der Rechtsanwälte Hass & Kollegen Ra GmbH vor. Den Anträgen liegen Abmahnungen der Rechtsanwältin Doreen Kruse* aus Dortmund für Studija Monolit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung zugrunde. Die …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg vor. Abgemahnt wird das unerlaubte Anbieten geschützter Werke Filmwerke in Tauschbörsen und im konkreten Fall das Filmwerk „The Expendables”. Wir vertreten …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Urmann und Collegen (U + C) für die Multi Media Verlag GmbH vor. Abgemahnt wird wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung. Es wird zur Zahlung von 650,00 € und zur Abgabe einer …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen Abmahnungen der Rechtsanwälte U + C wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung von Werken der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien vor. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von 650,00 € …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen Abmahnungen der Rechtsanwälte Denecke von Haxthausen und Partner wegen Verletzung von Tonträgerherstellerrechten an dem Werk Martin Solveig & Dragonette - Hello (The Disco Boy Vol. 11) vor. Es wird die Abgabe eine …
Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für die GSDR GmbH - "Barbra Streisand"
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen Abmahnungen der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für die GSDR GmbH vor. Abgemahnt wird die unberechtigte Verwertung des Werkes „Duck Sauce - Barbra Streisand” enthalten auf dem Sampler „Disco-Boys Vol.11”. Es wird die Abgabe …
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22.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen Abmahnungen der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für die Constantin Film Verleih GmbH vor. Abgemahnt wird die unerlaubte Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen. Abgemahnt wird das Werk "Die Superbullen". Es wird die …
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21.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen Abmahnungen der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für die Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen angeblicher unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen vor. Konkret wird das Album „Hard Knocks” von Joe Cocker …
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22.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Beklagte, eine GmbH, hatte sich gegenüber ihrer in finanziellen Schwierigkeiten befindlichen Enkelgesellschaft, einer KG, in einer „Patronatserklärung" verpflichtet, im Falle der Überschuldung bzw. Zahlungsunfähigkeit fällige …
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01.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Zivilsenat und der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs haben in zwei am 20.07.2010 verkündeten Urteilen, die jeweils vom anderen Senat mitgetragen werden, einheitliche …
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19.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in einer jüngeren Entscheidung zur Wirksamkeit eines nachvertraglichen vertragsstrafebewehrten Wettbewerbsverbots (in Form einer Kundenschutzklausel) des Geschäftsführers einer GmbH und zu deren zulässigem …
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25.01.2010
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die neue Masche: Infoscore Forderungsmanagment GmbH und die Schadensersatzforderungen für Abmahnungen - jetzt auch Eidos GmbH Es wurde bereits darüber berichtet, dass die Infoscore Forderungsmanagement GmbH Schadensersatzforderungen für …
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12.01.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nach einer jüngeren Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ist ein Betriebsübergang trotz weitgehend übernommener sächlicher Betriebsmittel nicht anzunehmen, wenn der Betriebserwerber aufgrund eines veränderten Betriebskonzepts diese nur …
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26.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) festgestellt, dass Gesellschafter – hier im Rahmen einer Beteiligung an einem Immobilienfond - in einem Sanierungsfall aufgrund der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht …
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14.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In der Satzung einer GmbH werden letztlich die Regelungen der Aktivvertretung der Geschäftsführer bestimmt, da die Vertretungsregelungen dispositiv sind. Deshalb bedarf auch jede Änderung dieser Vertretungsbefugnis grundsätzlich einer …
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06.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In seiner jüngsten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof konkrete Hinweise gegeben, wie der Handelsvertreterausgleichsanspruch eines Tankstellenhalters ermittelt wird. Nach Ansicht des BGH kann zur Berechnung des …
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10.07.2009
von Rechtsanwalt André Breddermann
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 24.11.2005 (B 12 RA 1 / 4 R) entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH nach § 2 Abs. I Nr. 9 SGB VI rentenversicherungspflichtig sein können. Nach dieser Vorschrift sind Personen …