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Rechtstipps zur Elementarschadenversicherung
Rechtstipps zur Elementarschadenversicherung
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Elementarschadenversicherungen werden immer wichtiger, da Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Stürme und Erdbeben zunehmen. Sie bieten finanziellen Schutz vor Schäden, die durch solche Ereignisse entstehen. Um sicherzustellen, dass man …
Pflegeheime und Seniorenheime beantragen Insolvenzverfahren
Pflegeheime und Seniorenheime beantragen Insolvenzverfahren
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Markus Ritterrath
Auffällig viele Pflegeheime und Seniorenheime – auch große – haben in diesem Jahr bereits einen Antrag auf Eröffnung eines gerichtlichen Insolvenzverfahrens gestellt. Z. B. Ende Januar 2023 die Convivo Unternehmensgruppe. Ich selbst wurde …
Steuerfahndung und Kryptowährungsgewinne: aktueller Überblick
Steuerfahndung und Kryptowährungsgewinne: aktueller Überblick
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Die zunehmende Verbreitung von Kryptowährungen und die damit verbundenen steuerlichen Herausforderungen haben die Aufmerksamkeit der Finanzbehörden bereits seit längerer Zeit auf sich gezogen. Besonders relevant sind dabei die Daten von …
Likes und Steuern: Wenn Influencer plötzlich Kassensturz machen müssen
Likes und Steuern: Wenn Influencer plötzlich Kassensturz machen müssen
| 20.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Influencer und Content Creator gewinnen in der heutigen digitalen Welt immer mehr an Bedeutung. Mit der steigenden Popularität dieser Berufe wächst auch das Interesse der Finanzbehörden an den steuerlichen Verpflichtungen, die mit dieser …
Datenschutz und Transparenz: Rechtliche Bewertung von Baustellenschildern
Datenschutz und Transparenz: Rechtliche Bewertung von Baustellenschildern
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
1. Problematik Die Anbringung von Baustellenschildern ist eine übliche Praxis, um Bauvorhaben zu kennzeichnen und Informationen für die Öffentlichkeit bereitzustellen. Diese Schilder enthalten oft personenbezogene Daten wie Namen und …
Gewerbesteueroasen in Deutschland: Steuervorteile nutzen oder riskieren?
Gewerbesteueroasen in Deutschland: Steuervorteile nutzen oder riskieren?
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Die Gewerbesteuer stellt eine wichtige Einnahmequelle für die Kommunen in Deutschland dar und trägt maßgeblich zur Finanzierung der kommunalen Aufgaben bei. Die Höhe der Gewerbesteuer wird durch den sogenannten Hebesatz bestimmt, …
Datensicherheit bei der Betriebsprüfung: Warum Steuerprüfer ihre Laptops verschlüsseln müssen.
Datensicherheit bei der Betriebsprüfung: Warum Steuerprüfer ihre Laptops verschlüsseln müssen.
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Mit der Digitalisierung der Verwaltungsprozesse werden immer mehr Daten mobil verarbeitet und gespeichert. Dies betrifft auch die Tätigkeit von Betriebsprüfern, die während der Prüfung Daten von Steuerpflichtigen auf ihren …
Steuerhinterziehung bei Kryptowährungen: Ein globales Phänomen – auch in Deutschland
Steuerhinterziehung bei Kryptowährungen: Ein globales Phänomen – auch in Deutschland
| 10.07.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Malaysia hat kürzlich eine bedeutende Operation namens „Ops Token“ durchgeführt, um gegen Steuerhinterziehung im Bereich Kryptowährungen vorzugehen. Diese konzertierte Aktion, durchgeführt vom malaysischen Finanzamt in Zusammenarbeit mit …
Einfuhr von Gegenständen aus der Schweiz: Zollrechtliche Probleme und Einfuhrabgaben
Einfuhr von Gegenständen aus der Schweiz: Zollrechtliche Probleme und Einfuhrabgaben
| 29.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Die Zollkontrollen auf Autobahnen mögen für viele Autofahrer wie eine Routine erscheinen, doch dahinter steckt ein komplexes System aus Vorschriften und Bestimmungen, das oft unterschätzt wird. Insbesondere bei der Einfuhr von Gegenständen …
Tomaten mit Extra: Wie der Zoll auf eine pikante Überraschung stieß!
Tomaten mit Extra: Wie der Zoll auf eine pikante Überraschung stieß!
| 02.07.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Zollhinterziehung stellt eine erhebliche Verletzung der Zoll- und Steuerbestimmungen da.Sie umfasst die illegale Einfuhr oder Ausfuhr von Waren ohne ordnungsgemäße Verzollung, wodurch der Staat um die entsprechenden Steuereinnahmen betrogen …
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Arztbewertungen im Internet können Patienten dabei helfen, den richtigen Mediziner für ihr gesundheitliches Problem zu finden. Negative Arztbewertungen können dem Ansehen eines Arztes nachhaltig schaden und seine Karriere zum Stillstand …
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Typenbezeichnungen bei Elektrogeräten gehören zu deren wesentlichen Eigenschaften, auch wenn sie vom Hersteller frei gewählt wurden. Händler, die Elektrogeräte für den Haushalt zum Kauf anbieten, müssen in ihrer Werbung die vollständige …
OLG Köln erachtet die Abtretungsklausel an Fotos bei Amazon für wirksam
OLG Köln erachtet die Abtretungsklausel an Fotos bei Amazon für wirksam
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Das Oberlandesgericht Köln erklärt die Verfahrensweise von Amazon für rechtens, Produktfotos, die von Händlern eingestellt wurden, auch anderen Händlern zugänglich zu machen. In einer Entscheidung, die die Richter im Dezember 2014 zum …
Arbeitsrecht – Quarantäne im Urlaub: Keine Nachgewährung des Urlaubs ohne eigene AU!
Arbeitsrecht – Quarantäne im Urlaub: Keine Nachgewährung des Urlaubs ohne eigene AU!
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Arbeitnehmer, die während ihres Urlaubs in Quarantäne müssen, können ohne Nachweis einer eigenen Arbeitsunfähigkeit (AU) nicht verlangen, dass ihnen der Urlaub nachgewährt wird. Dies hat das Landesarbeitsgericht Köln am 13.12.2021 …
Betriebsräte aufgepasst – Konstituierende Sitzung nur in Präsenz!
Betriebsräte aufgepasst – Konstituierende Sitzung nur in Präsenz!
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Nach Abschluss der Betriebsratswahl ist der Wahlvorstand gem. § 29 Abs. 1 BetrVG vor Ablauf einer Woche nach dem Wahltag verpflichtet, die konstituierende Sitzung des Betriebsrats einzuberufen. Auf dieser Sitzung ist der Vorsitzende des …
BAG - Arbeitnehmer muss Überstunden nachweisen!
BAG - Arbeitnehmer muss Überstunden nachweisen!
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Regh
Verlangt ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber die Bezahlung von Überstunden, dann muss er die Ableistung dieser Überstunden beweisen, wie das Bundesarbeitsgericht am 04.05.2022 in mehreren Verfahren entschieden hat (5 AZR 359/21; 5 AZR 451/21; …
AG Charlottenburg: Dauerhafte Spielsperre wegen Nutzung von BOT-Software
AG Charlottenburg: Dauerhafte Spielsperre wegen Nutzung von BOT-Software
| 19.04.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Mit Urteil vom 09.05.2012 , Az.: 208 C 42/11 hat das AG Charlottenburg die Klage eines Spielers abgewiesen, der nach einer außerordentlichen Kündigung durch den Spielbetreiber den Zugang zu seinem Account bzw. zur virtuellen Spielumgebung …
AG Koblenz: Keine Abmahnkosten bei Filesharing-Abmahnung, wenn Unterlassung nicht weiterverfolgt wird
AG Koblenz: Keine Abmahnkosten bei Filesharing-Abmahnung, wenn Unterlassung nicht weiterverfolgt wird
| 22.05.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann – Fachanwalt für IT-Recht AG Koblenz, Vfg. v. 15.05.2014, Az.: 142 C 175/14 AG Koblenz: Filesharing-Prozesse seit Herbst 2013 Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken am 09.10.2013 …
BGH: Abfindungsausschluss in Gesellschaftsverträgen ist regelmäßig unwirksam
BGH: Abfindungsausschluss in Gesellschaftsverträgen ist regelmäßig unwirksam
| 11.07.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Mit Urteil vom 29.04.2014 - II Z R 216 / 13 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass eine Bestimmung in der Satzung einer GmbH, nach der im Fall einer (groben) Verletzung der Interessen der Gesellschaft oder der Pflichten des …
AG München: Filesharing-Abmahner muss Zahlung der vorgerichtlichen Abmahnkosten darlegen
AG München: Filesharing-Abmahner muss Zahlung der vorgerichtlichen Abmahnkosten darlegen
| 26.09.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann Fachanwalt für IT-Recht Geltend gemachte Abmahnkosten bei geringerem Vergleichsangebot fragwürdig In einer aktuellen Verfügung erklärt das Amtsgericht München (Vfg. v. 03.09.2014, Az.: 171 C 2701/14) , es halte es …
Geschäftsführer einer Gesellschaft haften persönlich auf Schadensersatz bei Schwindelunternehmen
Geschäftsführer einer Gesellschaft haften persönlich auf Schadensersatz bei Schwindelunternehmen
| 15.02.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der BGH hat mit Urteil vom 14. Juli 2015 - VI ZR 463/14 zu der Frage Stellung genommen, wann Geschäftsführer einer GmbH oder Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft persönlich haften. Grundsätzlich ist eine persönliche Haftung der …
Achtung! Frist für die Verwendung der neuen Spendenquittung läuft bald (31.12.2014) aus
Achtung! Frist für die Verwendung der neuen Spendenquittung läuft bald (31.12.2014) aus
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Als gemeinnützig anerkannte Vereine können Sie für geleistete Spenden und teilweise auch für geleistete Mitgliedsbeiträge „Spendenquittungen“ (= Zuwendungsbestätigungen) erteilen. Da im Jahr 2013 durch das Gesetzt zur Stärkung des …
Hilfen für Flüchtlinge durch Vereine - Vereinfachungen im Spendenrecht
Hilfen für Flüchtlinge durch Vereine - Vereinfachungen im Spendenrecht
| 19.10.2015 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Das Elend und die Not von Flüchtlingen machen betroffen, sodass die Hilfsbereitschaft groß ist. Nicht nur Einzelne wollen helfen, sondern auch Vereine. Diesen sind jedoch durch das Gemeinnützigkeitsrecht Grenzen gesetzt. Damit auch Vereine …
Schwarzarbeit: Anspruch auf Werkleistungszahlung?
Schwarzarbeit: Anspruch auf Werkleistungszahlung?
| 14.04.2018 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Bei ganz oder teilweise auf Schwarzarbeit basierenden Werkverträgen besteht kein Anspruch darauf, für die Werkleistung bezahlt zu werden. Diese Verträge sind nichtig und es kommt auch kein Wertersatz an den Beauftragten für den Einsatz …