8.216 Ergebnisse für Punkte
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Bindhardt Fiedler Zerbe RAe / Abmahnung – Filesharing / Berlins Most Wanted (Bushido, Fler, Kay One)
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… schnell hohe 4 stellige Werte erreichen können. Folglich besteht ein großes Haftungsrisiko. Die vorgefertigte Unterlassungserklärung verbirgt jedoch noch weitere Tücken. Denn der Erklärende verpflichtet sich durch den Inhalt des Punkt 2 …
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11.02.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… den vollen Reisepreis zzgl. eines Aufschlags für entgangene Urlaubsfreude zurück. Als das Reisebüro ablehnte, erhob das Paar Klage beim Amtsgericht (AG) München. Die Richterin gab den Reisenden aber nur in wenigen Punkten Recht. Denn nicht jede …
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11.02.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Ausbremsen eines anderen Fahrzeugs - Ständiger Einsatz von Lichthupe oder Hupe Im Falle einer Verteilung wegen Nötigung drohen Ihnen neben der Strafe fünf Punkte in Flensburg und die Entziehung der Fahrerlaubnis. Sollte gegen Sie wegen …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… verpflichtet sich durch den Inhalt des Punkt 4 zur Zahlung von Schadensersatz im Wege der Lizenzanalogie gegenüber der Gläubigerin (Firmen) und erkennt dadurch den Schaden vorbehaltlos an. Desweiteren verpflichtet …
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09.02.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Kratzer hat. Die Konsequenzen einer Unfallflucht sind erheblich. So drohen sieben Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg und gegebenenfalls ein Entzug der Fahrerlaubnis. Probleme kann es zudem mit der eigenen Haftpflichtversicherung …
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09.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… In seiner Entscheidung aus Mai 2010 hatte der BGH deutlich gemacht, dass der Schadensersatzanspruch des Anschlussinhabers auf 100 Euro gedeckelt ist, § 97 a Absatz 2 UrhG. Da dieser Punkt immer noch umstritten ist, lehnen die meisten Abmahnanwälte …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… stellt dies eine Verletzung von § 1 PAngV dar. In dem oben aufgeführten Fall hätte das Gericht vermutlich dann eine Ausnahme gemacht, wenn die Einzelpreise mit einem Sternchen gekennzeichnet worden wären. Folgende Punkte sollten daher …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… Werte erreichen können. Folglich besteht ein großes Haftungsrisiko. Die vorgefertigte Unterlassungserklärung verbirgt jedoch noch weitere Tücken. Denn der Erklärende verpflichtet sich durch den Inhalt des Punkt 4 zur Zahlung …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Union oder nationaler Zollbehörden in Presse, Funk und Fernsehen durchaus geläufig. (...) negative Bewertung: Nie wieder! So was habe ich bei über 500 Punkten nicht erwartet!! Rate ab!!" ( Im Einzelfall zulässige Bewertung) Dazu das AG …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… durch die in Punkt 4. und 5. der nachfolgenden Aufstellung benannten Firmen zu den dort genannten Gebührensätzen ausgeführt werden". Der Senat hat dieses Formular dahingehend ausgelegt, dass die dort genannten Gebührensätze aus Sicht …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Auf den Punkt gebracht bedeutet dies: Ob Dritte Ihre Marke oder eine verwechslungsrelevante Marke in ein Register eingetragen lassen merken Sie in der Regel nur, wenn Sie Ihre Marke überwachen lassen. Und nur wenn Sie von einem Eingriff …
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19.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Punkte in der Flensburger Verkehrssünderkartei haben. Wenn ein Fahrer unter 18 ohne Begleitung angetroffen wird, verliert er die Fahrerlaubnis. Vor Neuerteilung ist ein Aufbauseminar vorgeschrieben. BIOSPRIT: Eine neue Sorte mit zehn …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von den Kunden richtig verstanden werden. Das Ziel muss sein, Ihr Markenversprechen auf den Punkt zu bringen. Es ist wenig hilfreich, wenn potentielle Kunden etwa die Werbeaussage „come in and find out” als "Komm rein und finde wieder raus" (vgl …
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13.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… bei dem Vorwurf ein einziges Lied heruntergeladen zu haben und damit öffentlich zugänglich gemacht zu haben, diskutiert. Wenn Sie zu einem der beschriebenen Punkte Fragen haben, können Sie sich gern mit mir in Verbindung setzen. Ich biete Abgemahnten …
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12.01.2011
von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
… anzeigt. Das Gebot beschränkt sich nur auf die Bereifung. Dem Gesetzgeber reicht die Kennzeichnung M + S auf der Reifenflanke. Wird man bei entsprechender Witterung ohne Winterreifen angetroffen, drohen Bußgeld über 40 Euro und ein Punkt …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… durch das vielzitierte BGH Urteil betreff dem Musiktitel „Sommer unseres Lebens” verbessert, aber es gilt nach wie vor: Der Inhaber eines WLAN-Anschlusses, der es unterlässt, die im Kaufzeit-punkt des WLAN-Routers marktüblichen Sicherungen ihrem Zweck …
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12.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wird. Derzeit wird von den Gerichten die 100,00 EUR Deckelung aber nur bei dem Vorwurf ein einziges Lied heruntergeladen zu haben und damit öffentlich zugänglich gemacht zu haben, diskutiert. Wenn Sie zu einem der beschriebenen Punkte Fragen haben …
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11.01.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Punkte in das Verkehrszentralregister in Flensburg eingetragen. Wie lange Ihnen die Fahrerlaubnis entzogen wird, hängt von den Umständen des Einzelfalles (Ersttäter oder Wiederholungstäter, Umstände der Fahrt etc.) ab. Relativ fahruntüchtig …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… ist der Anspruch mit 8 Prozent-Punkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen und nicht nur mit 5 Prozent-Punkten. Während viele Hersteller bislang nur eine Verzinsung von 5 Prozent-Punkten über dem Basiszinssatz gewährten, steht nun fest …
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10.01.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die Abmahnungen beauftragen. Erfahrungsgemäß sind folgende Punkte für die Beurteilung der Recht- bzw. Unrechtmäßigkeit des entsprechenden Abmahnschreibens von Bedeutung: Derjenige, der das Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung behauptet …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zeitlich oder inhaltlich beschränkt eingeräumt werden. Das Nutzungsrecht selbst kann - jedenfalls grundsätzlich - nur mit Zustimmung des Urhebers übertragen werden (§ 34 UrhG). Das Prinzip des Urheberrechts lautet auf den Punkt gebracht …
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05.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… seit mindestens 5 Jahren den Führerschein besitzen und darf höchstens drei Punkte in Flensburg haben. Die Begleitperson wird auf der Prüfbescheinigung namentlich eingetragen, es ist also nicht möglich, dass irgendjemand anders …
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03.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… wird von den Gerichten die 100,00 EUR Deckelung aber nur bei dem Vorwurf ein einziges Lied heruntergeladen zu haben und damit öffentlich zugänglich gemacht zu haben, diskutiert. Wenn Sie zu einem der beschriebenen Punkte Fragen haben, können …
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21.12.2010
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… Wie findet man nun heraus, ob das gerecht ist? Sollte ein Arbeitsvertrag schriftlich ausformuliert worden sein, sollte er auch Regelungen zu den beiden wichtigsten Punkten eines Arbeitsverhältnisses enthalten: Arbeitszeit und Arbeitslohn …