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03.03.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung im Auftrag der Studiocanal GmbH wegen des angeblichen Anbietens des Films „John Wick“ im Internet erhalten? Hüten Sie sich vor Ratschlägen, man müsse unbedingt eine modifizierte …
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Neuerdings versendet eine GES Registrat GmbH, Berlin behördlich aussehende Schreiben zur „Erfassung gewerblicher Einträge“. Diese sind weitgehend inhaltsgleich mit denen der Gewerbeauskunft-Zentrale, GWE-Wirtschaftsinformations GmbH, GWE …
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 20. Mai 2014 – 9 S 30/14 – , juris. Ausgangslage: Immer wieder umstritten ist die Frage, ob …
03.03.2015
von GKS Rechtsanwälte
Wer als Arbeitgeber den Verdacht hegt, dass seine Mitarbeiter „blaumachen“, darf nicht ohne weiteres einen Detektiv anheuern, um dies zu überprüfen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschieden und einer Sekretärin eine …
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
1. Zwingende Formalien bei allen eigenhändigen Testamenten: vollständig handschriftlich eigenhändige Unterschrift 2. Wichtige Punkte, die vor der Testamentserrichtung geklärt werden sollten: wer soll Erbe werden?wer soll (lediglich) …
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03.03.2015
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
AG München: Black-Jack im Internet kann strafbar sein (zu AG München, Urteil vom 26.09.2014 - 1115 Cs 254 Js 176411/13. ) Wegen Beteiligung an einem unerlaubtem öffentlichen Glücksspiel nach den §§ 284, 285 StGB kann man sich strafbar …
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03.03.2015
von SH Rechtsanwälte
In den Kraftfahrt-Versicherungsbedingungen (sei es Haftpflichtversicherung oder auch Kaskoversicherung) finden sich in der Regel folgende Punkte: K.4 Ihre Mitteilungspflichten zu den Merkmalen zur Beitragsberechnung … K.4.3 Haben Sie …
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03.03.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Der BGH hat im Oktober 2014 die Rechtsprechung zur Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren fortgeführt, und entschieden, dass Bearbeitungsgebühren ohne Rechtsgrund entrichtet wurden und damit zurückgefordert werden können, …
03.03.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Uns liegt eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an einem Werk der Sony Music Entertainment Germany GmbH, ausgesprochen durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer, vor. Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung nach Filesharing …
03.03.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zum Ferienbeginn zieht es viele Deutsche ins Ausland. Zu einem schönen Urlaubstag gehört bei vielen auch ein Glas Wein oder ein Bier dazu. Damit Ihnen diese Getränke nicht zum Verhängnis werden, gibt es hier eine kleine Auflistung der …
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03.03.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Gerade bei Lebensversicherungen und Unfallversicherungen sollte in dem Versicherungsvertrag ein sog. Bezugsrecht vereinbart werden. Dieses bestimmt, wer im Versicherungsfall die Versicherungsleistung erhält. Falls jedoch kein Bezugsrecht …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Bild- und Videoaufnahmen von Arbeitnehmern durch den Arbeitgeber werden immer populärer. Zu unterscheiden ist dabei im Wesentlichen zwischen zwei Motivationslagen: Zum einen die Aufnahmen für die eigene arbeitgeberseitige Homepage oder …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
Alle Eltern sind ihren minderjährigen Kindern und ihren volljährigen Kindern, die sich noch in einer Ausbildung befinden, grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet. Juristen unterscheiden zwischen verschiedenen Unterhaltsarten. Von Eltern, …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Tobias Reber
Immer wieder werden Arbeitgeber damit konfrontiert, dass einzelne Arbeitnehmer häufig an Kurzerkrankungen oder an einer Dauererkrankung leiden und deshalb hohe Fehlzeiten aufweisen. Dabei geraten Arbeitgeber und Arbeitnehmer häufig bei der …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Für viele Anleger ist Gold auch heute noch der Krisenschutz par excellence. Kein Wunder, dass das Angebot der BWF Kapitalholding GmbH oder auch „Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung“ mehr als verlockend klang: Der Kunde kauft Gold bei …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH Aktuell liegt uns eine Abmahnung der SMtec GmbH aus Everswinkel wegen Verletzung der Marke KAYFUN vor. Die SMtec GmbH wird vertreten durch die Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft. Gegenstand der …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
Streitigkeiten innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft sowie Streitigkeiten zwischen einzelnen Wohnungseigentümern und der Gemeinschaft als solche sind zwischenzeitlich an der Tagesordnung. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte nunmehr …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In einem Verfahren der DVAG gegen einen ehemaligen Vermögensberater wünscht diese Auskunft darüber, welche Verträge er in einem bestimmten Zeitraum für andere Gesellschaften vermittelt habe. Nach Rücksprache mit dem Mandanten und einigen …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
So hat das benachbarte Gericht, Amtsgericht Heidelberg – Familiengericht – entschieden, dass bei der Kinderbetreuung das Wechselmodell auch gegen den Willen der Mutter angeordnet werden kann. Die ist dann sinnvoll, wenn es auch in der …
02.03.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Wisniowski
... erlöscht nicht automatisch mit Ende des Arbeitsverhältnisses. So entschied das Bundesarbeitsgericht mit Urteil v. 19.02.2015, AZ : 8 AZR 1011/13 . Veröffentlicht der Arbeitgeber Bilder des Arbeitnehmers, so ist in der Regel die …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Die Zahlung von Spesen (auch „Auslöse“ genannt) gibt es bei einigen Berufsgruppen. Insbesondere bei auswärts beschäftigten Kraftfahrern machen diese Spesen einen erheblichen Anteil an der Auszahlungssumme aus. Da besteht manches Mal der …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Abmahnung von Florian Giese im Auftrag von Folkert Knieper erhalten? Rechtsanwalt Florian Giese aus Hamburg vertritt den Fotografen Folkert Knieper bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen an Fotographien von …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Michael Simon
Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr Durch die Zustimmung des Bundesrats am 11.7.2014 wurden neue Regeln zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr beschlossen. Damit wird eine Richtlinie der EU umgesetzt. …
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02.03.2015
von anwalt.de-Redaktion
Teppich oder Linoleum, Fliesen oder Laminat, Parkett oder Marmor – jedes Material hat seine Vor- und Nachteile. Entsprechend verschieden sind die Vorlieben für bestimmte Bodenbeläge, die sich im Laufe der Jahre auch ändern können. Doch …