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Brustkrebs Schwerbehinderung, Depression, LSG Berlin-Brandenburg v. 20.8.2020, L 11 SB 226/18
Brustkrebs Schwerbehinderung, Depression, LSG Berlin-Brandenburg v. 20.8.2020, L 11 SB 226/18
| 14.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Die Aberkennung der Schwerbehinderung oder Herabstufung des Grades der Behinderung (GdB) nach geheiltem Brustkrebs kann immer wieder erfolgreich angefochten werden. Die Versorgungsämter setzen den Grad der Behinderung nach Ablauf der …
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
Rente wegen Erwerbsminderung bei chronifizierter Panikstörung
| 11.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Psychische Erkrankung kann zur Rente wegen Erwerbsminderung führen Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann bei einer psychischen Erkrankung auch dann gewährt werden, wenn zumutbare Behandlungen nicht ausgeschöpft sind. Zumutbare Behandlungen …
Schwerbehinderung 30+20=30 oder 40?!
Schwerbehinderung 30+20=30 oder 40?!
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Bei Mandanten im Schwerbehindertenrecht geht es meist um das Erreichen der Schwerbehinderteneigenschaft, welche ab einem Grad der Behinderung (GdB) von 50 festgestellt wird. Damit sind mehr Urlaubstage, eine gewisser Kündigungsschutz und …
Beteiligung Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung
Beteiligung Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Bildung Schwerbehindertenvertretung In Betrieben mit wenigsten fünf schwerbehinderten Menschen ist eine Schwerbehindertenvertretung zu wählen. Unterrichtung und Anhörung Diese Vertretung ist in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen …
Ohne Antrag kein GdB (Grad der Behinderung)
Ohne Antrag kein GdB (Grad der Behinderung)
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zuständiges Amt Wer einen GdB haben möchte, muss bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft stellen. Zuständig ist beispielsweise im Land Brandenburg das Landesamt für Soziales und Versorgung …
Erwerbsminderungsrente setzt Vorversicherungszeit voraus
Erwerbsminderungsrente setzt Vorversicherungszeit voraus
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente Eine Erwerbsminderungsrente wird nur dann gewährt, wenn alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dass die gesundheitlichen Voraussetzungen vorliegen müssen, ist allgemein bekannt. Weniger …
Prostatakrebs Schwerbehinderung Herabstufung und Aberkennung
Prostatakrebs Schwerbehinderung Herabstufung und Aberkennung
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Bei Prostatakrebs wird durch das Versorgungsamt auf Antrag eine Schwerbehinderung festgestellt, zumindest über die Dauer einer Heilungsbewährung. Der Zeitraum der Heilungsbewährung beträgt mindestens 2 Jahre . Ab einem Tumorstadium (zum …
Schwerbehinderung bei Prostatakrebs
Schwerbehinderung bei Prostatakrebs
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Wer an einem malignen Prostatatumor erkrankt ist, hat einen Anspruch auf Feststellung einer Schwerbehinderung mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 . Bei einem Tumorstadium von höher als T1a N0 M0 (Grading ab G2) und (T1b …
Merkzeichen - unentgeltliche Beförderung im ÖPNV, Befreiung vom Rundfunkbeitrag und vieles mehr
Merkzeichen - unentgeltliche Beförderung im ÖPNV, Befreiung vom Rundfunkbeitrag und vieles mehr
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Wichtige Merkzeichen, die vom Versorgungsamt im Rahmen des Verfahrens auf Feststellung eines Grades der Behinderung mit zuerkannt werden können. Die Übersicht zu den Merkzeichen finden Sie zum Download als PDF auf unserer Kanzleihomepage …
Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs durch Pflegedienste- ein Fachanwalt hilft!
Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs durch Pflegedienste- ein Fachanwalt hilft!
| 27.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Anzahl der Verfahren gegen Pflegedienste wegen des Verdachts des Betruges steigen von Jahr zu Jahr. Immer wieder sind Zeitungsmeldungen zu lesen, dass Abrechnungsprüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) wieder einen …
Ablehnung der Erwerbsminderungsrente
Ablehnung der Erwerbsminderungsrente
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Antrag und Widerspruch Wird der Antrag auf eine Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt, sollte immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Grundlage die Rentenversicherung ihre …
Können Praxisinhaber Kurzarbeitergeld trotz Schutzschirm beantragen?
Können Praxisinhaber Kurzarbeitergeld trotz Schutzschirm beantragen?
| 22.05.2020 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Nach der aktuellen Weisung der Bundesagentur für Arbeit ist die pauschale Ablehnung von Kurzarbeitergeld für Praxen vom Tisch: Aufgrund einer Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BfA) wurden Anzeigen eines erheblichen Arbeitsausfalls bzw. …
Ausländisches Pflegepersonal darf rein – Fachkräftemangel, Corona und Aufenthalt – Teil 3
Ausländisches Pflegepersonal darf rein – Fachkräftemangel, Corona und Aufenthalt – Teil 3
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
C. Möglichkeit des beschleunigten Verfahrens Um der derzeitigen Situation, die sich aus einem akuten Fachkräftemangel gerade im medizinischen Bereich und der pandemischen Gefahrenlage zusammensetzt, möglichst effektiv begegnen zu können, …
Ausländisches Pflegepersonal darf rein – Fachkräftemangel, Corona und Aufenthalt – Teil 2
Ausländisches Pflegepersonal darf rein – Fachkräftemangel, Corona und Aufenthalt – Teil 2
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
B. Einreise- und Einstellungsmöglichkeiten bezogen auf visumspflichtiges Pflegepersonal Grundsätzliche Voraussetzung ist die Erteilung eines Visums zur Einreise durch die Deutsche Botschaft des jeweiligen Herkunftslandes – jedenfalls …
Ausländisches Pflegepersonal darf rein – Fachkräftemangel, Corona und Aufenthalt – Teil 1
Ausländisches Pflegepersonal darf rein – Fachkräftemangel, Corona und Aufenthalt – Teil 1
| 04.05.2020 von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
A. Grundsätzliche (visumspflichtige und visumsunabhängige) Möglichkeit der Grenzüberschreitung Im Zuge der Corona-Pandemie gelten für alle nicht unbedingt notwendigen Reisen in den erweiterten EU-Raum vorübergehende Reisebeschränkungen. …
Zuschüsse - Soforthilfe wegen Corona-Krise – strafrechtliche Risiken
Zuschüsse - Soforthilfe wegen Corona-Krise – strafrechtliche Risiken
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Die Tatsache, dass Länder und Bund erhebliche Soforthilfen leisten bzw. geleistet haben dürfte hinreichend bekannt sein. Die Auszahlung erfolgt kurzfristig und unbürokratisch. Die unbürokratische Bearbeitung, führt allerdings dazu, dass ein …
Arbeitsrechtliche Voraussetzungen der Kurzarbeit
Arbeitsrechtliche Voraussetzungen der Kurzarbeit
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Jana Jeschke
In vielen Betrieben wird aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie derzeit Kurzarbeit eingeführt. Bei Kurzarbeit wird die regelmäßige Arbeitszeit vorübergehend wesentlich verringert. Die Verringerung kann bis 100 % betragen, man spricht dann …
Kurzarbeitergeld bei variabler Provision
Kurzarbeitergeld bei variabler Provision
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
In unserer Kanzlei kommt vermehrt die Frage auf, wie das Kruzarbeitergeld berechnet wird, wenn der Mitarbeiter jeden Monat unterschiedliche Provisionen erhält. Wie wird das Kurzarbeitergeld berechnet und welcher Veranlagungszeitraum gilt? …
Betriebsschließung wegen Corona-Pandemie
Betriebsschließung wegen Corona-Pandemie
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Jana Jeschke
Lohn und Gehalt – Beendigung des Arbeitsverhältnisses Viele Betriebe müssen derzeit wegen der Corona-Krise auf Grund behördlicher Anordnung geschlossen bleiben. Andere Betriebe schließen wegen der durch die Corona-Krise fehlenden …
Corona und Anspruch auf Kurzarbeitergeld
Corona und Anspruch auf Kurzarbeitergeld
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Die Gewährung von Kurzarbeitergeld wurde nunmehr gemäß Verordnung der Regierung erleichtert. Voraussetzung ist, dass aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklung Aufträge ausbleiben und mindestens 10 % der Mitarbeiter vom …
Kurzarbeit wegen Corona
Kurzarbeit wegen Corona
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Martin Bechert
Corona trifft die deutsche Wirtschaft Corona hat das öffentliche Leben bereits in weiten Teilen zum Erliegen gebracht. Schulen und Kindertagesstätten werden geschlossen. Veranstaltungen abgesagt. Menschen, die aus Risikogebieten nach …
Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung
Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung
| 04.12.2019 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In der Praxis kommt es beim Bezug von Arbeitslosengeld vom Arbeitsamt häufig vor, dass die Agentur für Arbeit eine einwöchige Sperrzeit wegen einer verspäteten Arbeitsuchendmeldung verhängt, sprich für eine Woche kein Arbeitslosengeld …
Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Die Anfragen an die Kanzlei Blume Rechtsanwälte wegen einer Beratung zum Wechsel von einer privaten Krankenversicherung in eine gesetzliche Krankenversicherung steigen seit geraumer Zeit stetig an. Um Ratsuchenden eine erste Orientierung zu …
Einstellung des Krankengelds bei Auslandsaufenthalt
Einstellung des Krankengelds bei Auslandsaufenthalt
| 21.11.2019 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
Grundsätzlich ruht der Anspruch auf Leistungen der Krankenkasse bei einem Auslandsaufenthalt. Dies gilt auch für den Bezug von Krankengeld. Problematisch wird dies etwa, wenn Versicherte während einer „Krankschreibung“ einen Auslandsurlaub …