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Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten
Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn die Beziehung endet, strebt man auch nach einer räumlichen Distanz, weswegen meist einer der Partner kurz darauf auszieht. Dabei ist allerdings dann besondere Vorsicht geboten, wenn beide Eheleute gemeinsam die Wohnung angemietet …
Zustimmungsbedürftiges Rechtsgeschäft eines Ehegatten über seine Vermögensgegenstände – Wann muss ich meinen Ehegatten fragen, ob ich über mein Vermögen verfügen darf ?
Zustimmungsbedürftiges Rechtsgeschäft eines Ehegatten über seine Vermögensgegenstände – Wann muss ich meinen Ehegatten fragen, ob ich über mein Vermögen verfügen darf ?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Gemäß § 1365 Abs. 1 BGB kann ein Ehegatte sich nur mit Einwilligung des anderen Ehegatten verpflichten, über sein Vermögen im Ganzen zu verfügen. Streitfrage ist in solchen Fällen, wann ein sogenanntes Gesamtvermögensgeschäft vorliegt. Das …
OLG Frankfurt zum Umgangsrecht bei Hundehaltung
OLG Frankfurt zum Umgangsrecht bei Hundehaltung
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Wahrnehmung von Umgangskontakten mit dem eigenen Kind ist stets dafür Sorge zu tragen, dass das Umfeld so gestaltet ist, dass hiervon keine Gefährdung für das Kind ausgeht. In diesem Zusammenhang hat das OLG Frankfurt nun …
Wer bezahlt die verbrauchsunabhängigen Betriebskosten unter Ehegatten?
Wer bezahlt die verbrauchsunabhängigen Betriebskosten unter Ehegatten?
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Im Unterhaltsrecht gilt grundsätzlich, dass nach § 556 BGB, §§ 1, 2 BetrKV verbrauchsunabhängige Betriebskosten beim Wohnwert nicht in Abzug zu bringen sind. Dies resultiert aus dem Gedanken, dass der Eigentümer nicht billiger wohnen darf …
Rechtliche Einordnung des sogenannten Morgengabeversprechens (Mehir)
Rechtliche Einordnung des sogenannten Morgengabeversprechens (Mehir)
| 30.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Frankfurt am Main hatte mit Beschluss vom 11.12.2019, Az: 4 UF 23/19 , darüber zu entscheiden, ob der geschiedenen Ehefrau gegenüber dem Ex-Mann eine sogenannte Morgengabe (Mehir) nach deutschem Recht zusteht. Der Entscheidung liegt …
Modifizierter Zugewinnausgleich betreffend Betriebsvermögen im Rahmen eines Ehevertrages
Modifizierter Zugewinnausgleich betreffend Betriebsvermögen im Rahmen eines Ehevertrages
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Frankfurt a.M. vertritt mit Hinweisbeschluss vom 13.01.2020, Az: 8 UF 115/19 , die rechtlich überzeugende Ansicht, dass der Zugewinn durch Ehevertrag dahingehend modifiziert werden kann, dass das Betriebsvermögen aus dem …
Betreuungsverhältnis 45 % zu 55 %: Keine quotale Unterhaltspflicht für beide Elternteile
Betreuungsverhältnis 45 % zu 55 %: Keine quotale Unterhaltspflicht für beide Elternteile
| 23.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde seitens der aktuellen Familienministerin der Vorschlag unterbreitet, das Unterhaltsrecht zu reformieren . Der Grund: Es finde bislang zu wenig Berücksichtigung, dass auch barunterhaltspflichtige …
Steuerschulden der Ehegatten bei Steuerklassen III und V.
Steuerschulden der Ehegatten bei Steuerklassen III und V.
| 01.02.2021 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Die Steuerklassen III und V sind nicht nur eine klassische Steuerklassenwahl in einer intakten Ehe, sondern auch ein klassisches Streitthema nach der Trennung der Ehegatten. In einer intakten Ehe ist es oft der Fall, dass der besser …
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Nichteheliche Lebenspartnerschaften bewirken insbesondere langer Dauer ähnliche wirtschaftliche Verflechtungen wie eine Ehe. Während die Auseinandersetzung der Ehe, d.h. die Scheidung und alle ihre Folgen (Unterhalt, Zugewinn) umfassend …
Ansprüche bei Aussperrung eines Ehegatten aus der Ehewohnung
Ansprüche bei Aussperrung eines Ehegatten aus der Ehewohnung
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit der Trennung der Eheleute stellt sich auch die Frage, wie die räumliche Trennung zu vollziehen ist. Oft aus der Emotion heraus neigen einzelne Ehepartner dazu, den anderen eigenmächtig vor die Tür zu setzen . Dies …
Flugreisen während der Corona-Pandemie mit Kindern von getrennt lebenden Eltern - was gilt?
Flugreisen während der Corona-Pandemie mit Kindern von getrennt lebenden Eltern - was gilt?
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt Florian Benedikt Schraml
Wenn Mutter und Vater getrennt leben oder geschieden sind, und beide Elternteile das Sorgerecht über ihr Kind zusammen ausüben, so hat jeder Elternteil grundsätzlich das Recht, eigenständig darüber zu entscheiden, wie er die Ferien mit …
Überlassung der Wohnung mindert die Bar-Unterhaltsverpflichtung
Überlassung der Wohnung mindert die Bar-Unterhaltsverpflichtung
| 26.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit der Frage, in welcher Höhe einem Kind Unterhalt geschuldet wird, muss auch bedacht werden, wie sich dieser Unterhalt zusammensetzt. Darin ist ein bestimmter Anteil am Bedarf für Essen, Kleidung, aber auch die Wohnkosten …
Kinderehe: Trotz grundsätzlichem Verbot bestätigt BGH eine mit 16 Jahren geschlossene Ehe
Kinderehe: Trotz grundsätzlichem Verbot bestätigt BGH eine mit 16 Jahren geschlossene Ehe
18.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Immer wieder Stein des Anstoßes öffentlicher Diskussionen sind im Ausland geschlossene Ehen , regelmäßig mit minderjährigen Mädchen – aber auch Jungen. Nicht selten werden diese bereits im Kindesalter an längst volljährige Personen …
Künstliche Befruchtung: Auch für alleinstehende Frau als außergewöhnliche Belastung abziehbar
Künstliche Befruchtung: Auch für alleinstehende Frau als außergewöhnliche Belastung abziehbar
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Der Wunsch nach eigenen Kindern ist in Deutschland nach wie vor groß. Doch nicht nur Paare erfüllen sich den langersehnten Kinderwunsch , selbst Alleinstehende setzen ihren Wunsch nach Kindern vermehrt in die Tat um. Dabei spielt …
BFH zur Ausschlussfrist für rückwirkende Gewährung von Kindergeld
BFH zur Ausschlussfrist für rückwirkende Gewährung von Kindergeld
09.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bereits mit Wirkung ab 01.01.2018 wurden wesentliche Reformen im Zusammenhang mit der Gewährung von Kindergeld durch den Gesetzgeber umgesetzt. Danach ist die Familienkasse angewiesen, das Kindergeld rückwirkend allenfalls für die letzten …
Familienstreit ist kein Grund für die Vollstreckung eines gemeinsamen Grundeigentums
Familienstreit ist kein Grund für die Vollstreckung eines gemeinsamen Grundeigentums
| 06.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Begründung von gemeinsamem Eigentum an einem Grundstück ist es oftmals für die Beteiligten von besonderer Bedeutung, die gewünschte Langfristigkeit des Unterfangens festzulegen. Auch bei Übertragung einer Immobilie durch die …
Bei Flugreisen mit Kindern ist in Corona-Zeiten die Zustimmung des anderen Elternteils erforderlich
Bei Flugreisen mit Kindern ist in Corona-Zeiten die Zustimmung des anderen Elternteils erforderlich
04.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Teilen sich Eltern das Sorgerecht beschränken sich die wechselseitigen Mitwirkungspflichten für das Kind auf wesentliche Entscheidungen. Bei Angelegenheiten des täglichen Lebens hingegen bedarf es keiner Zustimmung des anderen …
Unterhaltslasten: Auch das nur theoretisch mögliche Einkommen kann entscheidend sein
Unterhaltslasten: Auch das nur theoretisch mögliche Einkommen kann entscheidend sein
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit Unterhaltszahlungen kommt es immer wieder zu Streitigkeiten um die Frage, ob der Unterhaltspflichtige auch in ausreichendem Umfang einer Tätigkeit nachgeht. So liegt das Interesse der Unterhaltsberechtigten regelmäßig …
Kinderbetreuung durch Oma und Opa ist steuerlich absetzbar
Kinderbetreuung durch Oma und Opa ist steuerlich absetzbar
| 24.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Kinder kosten Geld. Aus diesem Grund gibt es auch zahlreiche Vergünstigungen und sogar direkte staatliche Zuwendungen um diese Mehrbelastung finanziell zumindest teilweise aufzufangen. In diesem Zusammenhang sind grundsätzlich auch die …
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens
13.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch in unserem Blog wiederholt thematisiert wurden sogenannte Brautgabeversprechen (Morgengabe), wie sie nach ausländischen Rechtsordnungen und Kulturkreisen durchaus geläufig sind. Nach Auffassung der deutschen Rechtsprechung sind solche …
Modifizierung des Zugewinnausgleichs durch Herausnahme von Betriebsvermögen
Modifizierung des Zugewinnausgleichs durch Herausnahme von Betriebsvermögen
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Der Abschluss von Eheverträgen ist zunehmend beliebt und zur Sicherung des Fortbestandes von wachsenden Unternehmen durchaus auch notwendig. Für den Inhaber von Betriebsvermögen stellt sich dann die Frage, wie er einerseits den Betrieb im …
Spezielle Vorsorgevollmacht für Unternehmer - warum das denn noch?
Spezielle Vorsorgevollmacht für Unternehmer - warum das denn noch?
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Lampe
Die Begrifflickleit "Vorsorge" klingt leider etwas welk und wenig zuwendungsfreundlich. Eine Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung haben Sie natürlich bereits? Wenn nicht, empfehle ich Ihnen eine hierauf spezialisierte Kollegin aus …
Wer ist der Vater des Kindes? Ein Überblick über gesetzliche Regelungen
Wer ist der Vater des Kindes? Ein Überblick über gesetzliche Regelungen
| 11.02.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Die Feststellung der verwandtschaftlichen Beziehungen, insbesondere der Vaterschaft eines Kindes sind zahlreiche rechtliche Fragestellungen abhängig. Vor allem ist die Feststellung der Vaterschaft Voraussetzung des Kindes auf …
Wechselmodell und seine Auswirkungen - Nicht bei hoher Konfliktbelastung (OLG Karlsruhe, 16.12.2020, Az: 20 UF 56/20)
Wechselmodell und seine Auswirkungen - Nicht bei hoher Konfliktbelastung (OLG Karlsruhe, 16.12.2020, Az: 20 UF 56/20)
| 10.01.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Im Falle einer Trennung und Scheidung ist in vielen Familien das bisher Selbstverständliche, nämlich der tägliche Kontakt beider Elternteile zu den gemeinsamen Kindern, schlagartig nicht mehr gegeben. Vielmehr schlägt man sich nunmehr mit …