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Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung des Kindes
Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung des Kindes
20.08.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gerade in Anbetracht der aktuellen Lage wird deutlich, dass die Zahl von Impfgegnern immer weiter steigt. Die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie tragen nicht unbedingt zu diesbezüglicher Vertrauensbildung bei. …
Privatdarlehen oder Schenkung innerhalb der Familie oder im Bekanntenkreis
Privatdarlehen oder Schenkung innerhalb der Familie oder im Bekanntenkreis
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch im Freundes- oder Bekanntenkreis sowie in der Familie ist es aus Gründen der gegenseitigen Unterstützung üblich, entsprechende Geldbeträge bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. Dabei ist dann oftmals nur unzureichend geklärt, ob die …
Ausbildungsplatzsuche: Kein Kindergeld bei nicht absehbarem Ende der Erkrankung eines Kindes
Ausbildungsplatzsuche: Kein Kindergeld bei nicht absehbarem Ende der Erkrankung eines Kindes
26.07.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Das Kindergeld ist als steuerlicher Vorteil zur Entlastung von Familien ein wichtiger Einkommensfaktor. Umso wichtiger ist es, sich diese Zahlung nach Möglichkeit so lang als möglich zu sichern. So sehen die Vorschriften vor, dass …
Anspruch auf Überlassung der vormaligen Ehewohnung erlischt ein Jahr nach der Scheidung
Anspruch auf Überlassung der vormaligen Ehewohnung erlischt ein Jahr nach der Scheidung
| 10.07.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Geht eine Ehe auseinander, sind zahlreiche Aspekte zu klären. Darunter fällt auch die Frage, wer in der bisher gemeinsam genutzten Wohnung weiterhin wohnen darf. Dabei sind die Eigentumsverhältnisse zunächst nicht ausschlaggebend. …
Corona-Pandemie und Umgangskontake zum Kind
Corona-Pandemie und Umgangskontake zum Kind
08.07.2021 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Grundsatz: Keine Einschränkung durch Corona. Die Corona-Pandemie führt vom Grundsatz her nicht dazu, dass Umgangskontakte von Elternteilen mit ihren Kindern nicht mehr stattfinden können. Es besteht die gesetzliche Vermutung, dass der …
Befangenheitsantrag bei beruflicher Nähe des Ehegatten eines Richters zu einer Partei eines Rechtsstreits
Befangenheitsantrag bei beruflicher Nähe des Ehegatten eines Richters zu einer Partei eines Rechtsstreits
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Dass auch juristische Berufsträger, insbesondere Staatsanwälte und Richter, ebenfalls über ein Privatleben verfügen und damit Kontakte zu anderen Personen unterhalten, wird bei Rechtsstreitigkeiten oftmals vergessen. Hierdurch kann es …
Trotz Trennung: Umgangsrecht mit Kind des Lebenspartners aufgrund enger Bindung möglich
Trotz Trennung: Umgangsrecht mit Kind des Lebenspartners aufgrund enger Bindung möglich
| 14.06.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nach der Trennung der Eltern besteht im hohen Maße ein Bedürfnis zur Regelung von Umgangszeiten zugunsten des nicht betreuenden Elternteils. Dadurch soll sichergestellt werden, dass zwischen dem Elternteil und dem Kind dauerhaft eine gute …
Vor einem gerichtlichen Umgangsverfahren muss keine außergerichtliche Lösung mithilfe des Jugendamtes versucht werden
Vor einem gerichtlichen Umgangsverfahren muss keine außergerichtliche Lösung mithilfe des Jugendamtes versucht werden
| 23.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Besteht Streit zwischen den Eltern über die Art und Weise der Umgangskontakte des nicht betreuenden Elternteils, so ist der Weg zum Gericht nicht weit. Daneben gibt es aber auch zahlreiche Hilfsangebote , einschließlich derer des …
Ehewohnung nach Scheidung: Möglich trotz fehlender Mitwirkung eines Ehegatten
Ehewohnung nach Scheidung: Möglich trotz fehlender Mitwirkung eines Ehegatten
19.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Lassen sich Eheleute scheiden, müssen sie sich auch darüber einig werden, was mit der bisher gemeinsam genutzten Ehewohnung geschehen soll. Es besteht die Möglichkeit, dass beide Eheleute diese aufgeben oder aber einer die Ehewohnung weiter …
Berücksichtigung fiktiver Unterhaltszahlungen bei der Bemessung von Leistungen nach SGB II
Berücksichtigung fiktiver Unterhaltszahlungen bei der Bemessung von Leistungen nach SGB II
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gewährt der Sozialhilfeträger Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, also zur Sicherstellung der notwendigen Mittel für den täglichen Lebensbedarf, so gehen etwa bestehende Unterhaltsansprüche im Umfang der gewährten …
Güterstandsschaukel - Die Vorteile und Risiken
Güterstandsschaukel - Die Vorteile und Risiken
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Zwischen Ehegatten besteht die Möglichkeit, schenkungsweise pro 10 Jahre Vermögen in Höhe von 500.000,00 € schenkungssteuerfrei an den jeweils anderen Ehegatten zu übertragen. Bei sehr vermögenden Ehegatten dürfte der …
Die wahren Kosten einer „Online-Scheidung“ – Möglichkeiten der Verfahrenskostenhilfe
Die wahren Kosten einer „Online-Scheidung“ – Möglichkeiten der Verfahrenskostenhilfe
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Viele haben im Falle einer Trennung – neben den sonstigen Problemen und Schwierigkeiten – die Befürchtung, dass das Scheidungsverfahrens sie viel Geld kosten wird und wenden sich daher Versprechungen verschiedener Anbieter im Internet zu, …
Kinder haften nicht für ihre Eltern
Kinder haften nicht für ihre Eltern
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Aus dem alltäglichen, allerdings eher nicht juristisch geprägten, Bereich ist der Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ als stehender Begriff bekannt. Mitunter kommt auch immer wieder die Frage auf, ob Kinder denn gegebenenfalls auch für …
Auskunftsanspruch des Kindes besteht trotz Erklärung des Unterhaltspflichtigen zur unbegrenzten Leistungsfähigkeit
Auskunftsanspruch des Kindes besteht trotz Erklärung des Unterhaltspflichtigen zur unbegrenzten Leistungsfähigkeit
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Höhe des Unterhaltsanspruches des unterhaltsberechtigten Kindes bemisst sich anhand des Einkommens des zum Barunterhalt verpflichteten Elternteils. Um also zu ermitteln, in welcher Höhe dem Kind Unterhaltszahlungen zustehen, muss …
Exaktes Trennungsdatum kann wichtig sein für die Höhe des Zugewinnausgleichs
Exaktes Trennungsdatum kann wichtig sein für die Höhe des Zugewinnausgleichs
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nach dem gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft sieht der Gesetzgeber im Falle der Scheidung vor, dass ein Ausgleich zwischen den Eheleuten stattfindet. Das während der Ehezeit hinzugewonnene Vermögen, muss so verteilt werden, …
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
Das Einkommen im Unterhaltsrecht - Ein Überblick
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Das unterhaltsrechtliche Einkommen ist relevant für die Berechnung der geschuldeten Unterhaltspflicht. Heranzuziehen sind nach der Rechtsprechung grds. alle zufließenden Einkünfte, gleichgültig welcher Quelle sie entspringen. Ausgangspunkt …
Elterliche Verpflichtung zum regelmäßigen Umgang mit den Kindern
Elterliche Verpflichtung zum regelmäßigen Umgang mit den Kindern
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Trennen sich Eltern und beenden damit ihre eheliche oder nichteheliche Lebensgemeinschaft, kommt schnell Streit über die Frage auf, bei wem von beiden Elternteilen die Kinder leben . Dabei ist es leider nach wie vor nicht selten, dass sich …
Die bloße Vermögensumschichtung rechtfertigt keinen Arrestgrund
Die bloße Vermögensumschichtung rechtfertigt keinen Arrestgrund
| 20.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Dem Beschluss des OLG Brandenburg vom 17.07.2020, Az. 13 WF 124/20 liegt zugrunde, dass sich die Eheleute über die Höhe des Zugewinnausgleichsanspruchs streiten. Im Rahmen der Verhandlungen erklärte der Ehemann schriftlich, dass er bei …
Bundesfinanzhof zum Abzug von Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung bei Kindesentführung
Bundesfinanzhof zum Abzug von Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastung bei Kindesentführung
03.03.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Zur Reduzierung der Steuerlast können mitunter auch Kosten von Zivilprozessen als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden. Jedoch ist dies nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs nur in ganz engen Ausnahmen überhaupt …
Kontaktabbruch des Kindes aufgrund jahrelangen Ehebruchs: Keine neue Testierung durch letztverstorbenen Ehegatten gerechtfertigt
Kontaktabbruch des Kindes aufgrund jahrelangen Ehebruchs: Keine neue Testierung durch letztverstorbenen Ehegatten gerechtfertigt
| 24.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gemeinschaftliche Testamente von Eheleuten sind ein beliebtes Mittel um einvernehmliche Regelungen für den Fall des Versterbens zu treffen. Dabei muss beachtet werden, dass die darin enthaltenen wesentlichen Verfügungen oft wechselbezüglich …
Fremdunterbringung des Kindes: Bei fehlender Problemeinsicht des Elternteils auch trotz freiwilliger Bereitschaft zu Familienhilfe möglichbei fehlender Problemeinsicht des Elternteils
Fremdunterbringung des Kindes: Bei fehlender Problemeinsicht des Elternteils auch trotz freiwilliger Bereitschaft zu Familienhilfe möglichbei fehlender Problemeinsicht des Elternteils
| 20.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
In kritischen familiären Situationen kann es dazu kommen und aus Sicht der zuständigen Behörden notwendig sein, das Kind gegen den Willen des betreffenden Elternteils in einer Pflegefamilie fremdunterzubringen. Dieser Schritt wird aber …
Trennungsunterhalt bei räumlich und wirtschaftlich getrennter Lebensführung ?
Trennungsunterhalt bei räumlich und wirtschaftlich getrennter Lebensführung ?
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Der BGH entschied mit Beschluss vom 19.02.2020, Az: XII ZB 358/19 , dass der Anspruch auf Trennungsunterhalt nicht voraussetze, dass die Ehegatten zusammengelebt oder gemeinsam gewirtschaftet haben. Voraussetzung des …
Adoption von Volljährigen auch gegen den Willen des leiblichen Elternteils möglich
Adoption von Volljährigen auch gegen den Willen des leiblichen Elternteils möglich
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Adoption eines volljährigen Kindes beeinflusst die familiären Verbindungen und ist daher insbesondere aus erbrechtlicher Sicht besonders interessant. Dabei gilt aber zu berücksichtigen, dass auch für eine Volljährigenadoption …
Vermeidung von Spekulationssteuer bei Miteigentum
Vermeidung von Spekulationssteuer bei Miteigentum
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Nach § 23 EStG kann die Übernahme des Miteigentumsanteils durch einen Ehegatten Spekulationssteuer auslösen. Dieser Fall tritt in familienrechtlichen Angelegenheiten dadurch ein, dass der veräußernde Ehegatte die Immobilie verlässt. …