81 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
Suche wird geladen …
|
16.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns ein Abmahnschreiben vor, mit welchem die Kanzlei Weber Hoß eine tatsächliche oder angebliche Verletzung von Urheberrechten der Fotostudio Thomas Hieronymi GmbH durch Verwendung eines Lichtbildes unter einem Internetauftritt …
|
14.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Nostalgie-Art Merchandising GmbH aus Berlin vor, mit welcher diese sich gegen den Verkauf dreier Blechschilder unter eBay.de wendet. Die Motive dieser Schilder seien durch die Mitarbeiter der GmbH gestaltet …
|
12.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Klaka Rechtsanwälte aus München für die Bayerischen Motoren Werke AG vor. Vorgeworfen wird dem Adressaten eine Verletzung der Markenrechte der BMW AG, insbesondere eine Verletzung der deutschen sowie einer …
|
12.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurde uns eine Abmahnung der BMW AG, ausgesprochen durch die Klaka Rechtsanwälte, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke „BMW-Logo“ der BMW AG. Die Klaka Rechtsanwälte weisen darauf hin, dass die Einfuhr …
|
19.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit beraten und vertreten wir mehrere Onlinehändler, die überraschend „Besuch“ vom Zoll oder des Staatsanwaltschaft erhalten haben. Gegenstand sind jeweils Dursuchungsbeschlüsse verschiedener Amtsgerichte. Den Beschuldigten wird …
|
26.01.2015
von LSS - Rechtsanwälte
In zahlreichen derzeit geführten Gerichtsverfahren geht es um die Beurteilung von Pflichtverletzungen aus der Zeit, als die Sonderverjährungsvorschrift des § 37a WpHG a.F. noch in Kraft war. Danach verjährten Schadensersatzansprüche wegen …
|
06.08.2014
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall entfällt gemäß § 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG), wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit selbst schuldhaft verursacht hat. Hierfür ist allerdings ein besonders …
|
24.01.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2013 entschied das Landgericht Hannover über die Rechtsmäßigkeit von Vertragsstrafen. Da das Gericht die Vertragsstrafen für wirksam hielt, wurde ein ehemaliger Handelsvertreter zu einer Zahlung von 60.000 € verurteilt. Der …
|
10.07.2009
von Rechtsanwalt André Breddermann
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 24.11.2005 (B 12 RA 1 / 4 R) entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH nach § 2 Abs. I Nr. 9 SGB VI rentenversicherungspflichtig sein können. Nach dieser Vorschrift sind Personen …