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Coronavirus – Teil 3: Erste-Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler
Coronavirus – Teil 3: Erste-Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
5. Einnahmen vorziehen, Ausgaben zurückstellen Unternehmen sollten ihre Kunden hinsichtlich offener Rechnungen kontaktieren und um zeitnahe Zahlung bitten. Umgekehrt sollten Unternehmen auf Skonten verzichten. 6. Kreditlinie erhöhen …
Grippeschutzimpfung im Betrieb – Haftet der Arbeitgeber für Impfschäden auf Schmerzensgeld?
Grippeschutzimpfung im Betrieb – Haftet der Arbeitgeber für Impfschäden auf Schmerzensgeld?
| 08.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Viele Arbeitgeber bieten eine Grippeschutzimpfung an. Damit soll einerseits vermieden werden, dass in der Grippesaison viele Arbeitnehmer ausfallen. Andererseits sehen es Arbeitgeber als ihre Aufgabe an, vom Arbeitnehmer Gefährdungen …
Können Praxisinhaber Kurzarbeitergeld trotz Schutzschirm beantragen?
Können Praxisinhaber Kurzarbeitergeld trotz Schutzschirm beantragen?
| 22.05.2020 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Nach der aktuellen Weisung der Bundesagentur für Arbeit ist die pauschale Ablehnung von Kurzarbeitergeld für Praxen vom Tisch: Aufgrund einer Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BfA) wurden Anzeigen eines erheblichen Arbeitsausfalls bzw. …
Urlaub in Zeiten von Corona: Rechte & Pflichten der Arbeitgeber
Urlaub in Zeiten von Corona: Rechte & Pflichten der Arbeitgeber
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Die anstehende Urlaubszeit und die aktuelle Situation betreffend dem Coronavirus SARS-CoV-2 veranlassen uns, Sie auf die Folgen eines Urlaubs in einem vom Robert-Koch-Institut genannten Risikogebiet und die Auswirkungen auf das …
Aktuelles Urteil zur freien Mitarbeit im Krankenhaus – SG Heilbronn vom 01.02.2017 (S 10 R 3237/15)
Aktuelles Urteil zur freien Mitarbeit im Krankenhaus – SG Heilbronn vom 01.02.2017 (S 10 R 3237/15)
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Zur Versicherungspflicht einer Krankenschwester für die Tätigkeit in mehreren Krankenhäusern. Die Entscheidung Das Sozialgericht Heilbronn hatte sich in einer aktuellen Entscheidung vom 01.02.2017 (Aktenzeichen S 10 R 3237/15) mit der Frage …
Bundesarbeitsgericht zur Befristung von Ärzten in der Weiterbildung (7 AZR 597/15 v. 14.06.2017)
Bundesarbeitsgericht zur Befristung von Ärzten in der Weiterbildung (7 AZR 597/15 v. 14.06.2017)
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
In einer aktuellen Entscheidung vom 14.6.2017 hatte sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Wirksamkeit einer arbeitsrechtlichen Befristung im Zusammenhang mit der ärztlichen Weiterbildung zu beschäftigen. Befristungen in der ärztlichen …
Keine Corona-Impfung? Kein Kündigungsgrund!
Keine Corona-Impfung? Kein Kündigungsgrund!
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Einigen ArbeitnehmerInnen wird derzeit mit Kündigung gedroht, teilweise wurde bereits gekündigt. Grund soll sein, dass diese keine Corona-Impfung haben. Richtig ist: Eine fehlende Corona-Impfung ist kein Kündigungsgrund. Die Hintergründe § …
Coronavirus – Teil 1: Erste-Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler
Coronavirus – Teil 1: Erste-Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler spüren die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders: Ihre Existenz ist bedroht – ein Ende ist ungewiss. Doch was können Sie tun, um diese Krise so gut es geht zu überbrücken? Es bieten …
Sozialversicherungspflicht für Honorarärzte und Pflegekräfte – nur im Krankenhaus?
Sozialversicherungspflicht für Honorarärzte und Pflegekräfte – nur im Krankenhaus?
| 06.11.2019 von Rechtsanwältin Dr. Babette Nüßlein
Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig In mehreren Urteilen vom 04.06.2019 hat das Bundessozialgericht (BSG) den sozialversicherungsrechtlichen Status von Honorarärzten im Krankenhaus geklärt. In dem …
Arbeitsrecht: Nebentätigkeit als Intensivpfleger in der Corona-Pandemie (16 Sa 2073/19)
Arbeitsrecht: Nebentätigkeit als Intensivpfleger in der Corona-Pandemie (16 Sa 2073/19)
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 01.09.2020 - 16 Sa 2073/19 Der Fall: Der Arbeitnehmer war zunächst langjährig als Intensivkrankenpfleger bei der Arbeitgeberin tätig. Aktuell arbeitet er jedoch im Bereich des Patientenmanagements. Diese …
Doktortitel vor Gericht verteidigen! Ein Fall aus der Rechtspraxis
Doktortitel vor Gericht verteidigen! Ein Fall aus der Rechtspraxis
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Ludwigs-Maximilians-Universität München (LMU) scheitert vor Gericht (Bayerisches Verwaltungsgericht München, Urteil vom 22.01.2019, Az: M 3 K 15.3524 - rechtskräftig) mit Entziehung des Doktorgrades einer Veterinärmedizinerin bei Entfallen …
Mündliche Notfallsanitäter-Prüfung: Über drei Tage gestreckt?
Mündliche Notfallsanitäter-Prüfung: Über drei Tage gestreckt?
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Kann der mündliche Teil der Ergänzungsprüfung zum Notfallsanitäter über mehrere Tage gestreckt sein, also die Prüfung für einen Prüfling an mehreren Tagen stattfinden? Ein derartiges Vorgehen fiel mir kürzlich auf, als ich eine Prüfungsakte …
Kündigungsschutzklage: Täuschung durch gefälschten Impfausweis kann zur fristlosen Kündigung führen.
Kündigungsschutzklage: Täuschung durch gefälschten Impfausweis kann zur fristlosen Kündigung führen.
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Täuscht ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber, indem ein gefälschter Impfpass verwendet wird, kann dies zur fristlosen Kündigung führen. Arbeitnehmer, die einen gefälschten Impfpass verwenden, täuschen ihren Arbeitgeber und begehen eine …
Arzt in Weiterbildung: Befristung nur mit konkreter Planung wirksam
Arzt in Weiterbildung: Befristung nur mit konkreter Planung wirksam
| 04.11.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitgeber sind oft an einer Befristung von Arbeitsverträgen interessiert; die Befristung ist jedoch gesetzlich nur eingeschränkt zulässig. Bis zu 2 Jahren kann grundsätzlich ohne sachlichen Grund befristet werden. Befristungen über 2 …
OLG München konstatiert illegale Abschalteinrichtung und Vorsatz bei Wohnmobilen von FCA Italy Spa
OLG München konstatiert illegale Abschalteinrichtung und Vorsatz bei Wohnmobilen von FCA Italy Spa
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Das Urteil des Europäischen Gerichtshof verhilft Millionen Fahrzeugbesitzern zu Schadensersatz Das OLG München (Az. 3000/22) geht von einer illegalen Abschalteinrichtung aus und konstatiert Vorsatz der Beklagten: "Es handelt sich bei der …
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Mindestbesetzung von Pflegepersonal
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Mindestbesetzung von Pflegepersonal
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Mit einem Beschluss vom 26.07.2017 hat das Arbeitsgericht in Kiel entschieden, dass Vorgaben bezüglich eines Mindestschlüssels von Pflegekräften zu Patienten der sogenannten „erzwingbaren“ Mitbestimmung des Betriebsrats unterliegen, da mit …
Aktuelles Urteil des BAG: Arbeitsrecht im Krankenhaus
Aktuelles Urteil des BAG: Arbeitsrecht im Krankenhaus
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Urteil zur Berücksichtigung der Zeiten einer ärztlichen Tätigkeit für andere Arbeitgeber Bundesarbeitsgericht vom 21.12.2017 – 6 AZR 863/16 – Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell damit auseinanderzusetzen, ob und inwieweit ärztliche …
Arbeitsrecht im Krankenhaus - Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22
Arbeitsrecht im Krankenhaus - Rückzahlungsverpflichtung für Weiterbildungskosten, LAG Erfurt v. 28.06.2023, 1 Sa 163/22
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Arbeitsvertragliche Regelungen zu Rückzahlungsverpflichtungen hinsichtlich Fortbildungskosten und Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses stellen sich jedenfalls in der rechtsberatenden Praxis sehr oft als unwirksam …
Sind Notärzte abhängig beschäftigt?
Sind Notärzte abhängig beschäftigt?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein! Notärzte, die sich für einzelne Dienste über eine Notarztbörse bewerben, sind in der Regel nicht abhängig beschäftigt. Denn sie sind nicht weisungsabhängig von einem Dienstherrn, sondern befolgen lediglich gesetzliche Vorgaben. …
Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
Neues zur Sozialversicherungspflicht - Eine Apotheker-Vertreterin ist selbständig tätig
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stellt in einer aktuellen Entscheidung vom 20.06.2020 (Az. L 8 BA 6/18) fest, dass eine Apothekerin, die kurzzeitig eine Apothekeninhaberin vertritt, selbstständig arbeitet. Es besteht danach …
Glückspiel Online Geld zurück
Glückspiel Online Geld zurück
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Für die Rückforderungen von Spielverlusten gilt eine Verjährungsfrist Im Gesetz dienen Verjährungsfristen dazu, Schuldner vor Forderungen zu schützen, die gegebenenfalls schon Jahrzehnte zurückliegen. Oftmals fehlen für diese Zeiträume …
Arbeitsrechtliche Möglichkeiten und Umgang bezüglich der Corona-Impfung
Arbeitsrechtliche Möglichkeiten und Umgang bezüglich der Corona-Impfung
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jonas Krainbring
(Den vollen Beitrag finden Sie auf unserer Website für Arbeitgeber ich Ratgeberbereich mit weiteren Infos rund um Corona.) Die Verfügbarkeit von Impfstoffen gegen das Corona-Virus lässt Hoffnung auf eine langsam eintretende Besserung der …
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Corona-Epidemie – Quarantäne und Entschädigungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage: Die Corona-Krise zwingt die Bundes- und Landesbehörden derzeit zu immer strikteren Maßnahmen. Um den SARS-CoV-2-Virus einzudämmen, werden nicht nur Menschen, die an der Krankheit Covid-19 erkrankt sind, in Quarantäne …
Patientensicherheit im Arbeitsrecht gestärkt
Patientensicherheit im Arbeitsrecht gestärkt
| 14.09.2022 von Prof. Dr. Peter Elsner
Ärztinnen und Ärzte in Kliniken und Praxen stehen zunehmend unter ökonomischem Druck, der zu arbeitsrechtlichen Konflikten führen kann, wie ein vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedener Fall zeigt. Eine Gastroenterologin …