82 Ergebnisse für Gemeinschaftsgeschmacksmuster
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster Ein Design ist ein beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenes Schutzrecht. Geschützt wird vereinfacht gesagt die Gestaltung oder das Aussehen eines Produktes. Dieser Schutz heißt in Deutschland Design …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster, einem Gebrauchsmuster oder auch Patent oder Urheberrecht. Aufgrund der Rechtslage schaltet Amazon die ASIN nur dann wieder frei, wenn die Meldung durch den Rechteinhaber widerrufen wird. Amazon weist darauf hin, dass der Widerruf nur …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung geht es um Flaschen für Edelstein-Wasser. Gerügt wird insoweit die Verletzung von Rechten an Gemeinschaftsgeschmacksmustern, an denen der Abmahnerin die weltweiten exklusiven Nutzungsrechte übertragen worden sind. Der Abgemahnte …
29.01.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner im Auftrage der Firma Celine SA, Paris vorgelegt. Der Vorwurf lautet auf den Vertrieb nachgeahmter Handtaschen. Der Vorwurf wird auf eine Verletzung des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters 001679317 …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… des iPads ist hierfür ein gutes Beispiel. Bei einer Produktvariante des Galaxy Tablets von Samsung hat das OLG Düsseldorf keine Verletzung des Gemeinschaftsgeschmacksmuster gesehen, jedoch eine unlautere Nachahmung (OLG Düsseldorf, Urteil …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bei einem designrechtlichen Verstoß ist komplex. Zudem werden Auskunftsansprüche geltend gemacht, was aus der Abmahnung ebenfalls für den Laien nur schwer erkennbar ist. Meine Einschätzung: Ein Design oder auf europäischer Ebene einen Gemeinschaftsgeschmacksmuster …
13.05.2022
… von einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. In seiner Schutzwirkung entspricht das Gemeinschaftsgeschmacksmuster dem eingetragenen Design in Deutschland. Die Höchstschutzdauer liegt auch hier bei 25 Jahren. Auf EU-Ebene gibt es noch eine Eigenart …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… aus einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder auch aus dem Wettbewerbsrecht. Als beratende Anwälte fragen wir bei Neumandanten zunächst stets danach, ob im Hinblick auf das konkrete Produkt oder auch die angebotene …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… verschiedener Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Desgins). Was wird in der Magpul-Abmahnung gefordert? Mit der Abmahnung werden markenrechtliche sowie designrechtliche Ansprüche geltend gemacht. Im Detail werden Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… Das europäische Recht spricht nicht von Design, sondern von Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Erschöpfungsgrundsatz Der Rechteinhaber kann die Weiterverbreitung des Werkes, der Erfindung etc. nicht verbieten, wenn dieses rechtmäßig in Verkehr …