256 Ergebnisse für Hardware
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… Fahrassistenzsysteme auch nutzen könne, ohne erst Updates an der Hardware vornehmen zu müssen. Ob noch weitere Mängel vorliegen, sei für die Ansprüche des Klägers nicht mehr entscheidend. Er könne die Rückabwicklung des Kaufvertrags verlangen, so …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Fabian Kornek
… Ausstattung. Wie diese im Einzelfall in Hinblick auf Hardware und Software auszugestalten ist (z.B. Qualität und Anzahl der überlassenen Geräte), muss weiterhin im jeweiligen Betrieb individuell beurteilt werden. Betriebsräten obliegt in jedem …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… Computerprogramme geschützt. Computerprogramme sind Programme in jeder Gestalt (z.B. als Programme auf einer Festplatte oder in einer Hardware eingebunden), einschließlich des Entwurfsmaterials. Das heißt, geschützt ist grundsätzlich das Gewebe …
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15.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Software-Lösungen in nahezu allen Dieselmotoren sämtlicher Hersteller in den letzten zehn Jahren implementiert wurden, um hierdurch kostenintensivere Hardware-Lösungen zu vermeiden, ergeben sich aktuelle völlig neue Chancen, gegen VW, Audi …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… nur ein Hobby von anderweitig Berufstätigen, die sich in Zeiten technisch hochleistungsfähiger Endnutzer-Hardware nach Feierabend nicht nur an ihren verschiedenen Hobbies erfreuen, sondern auch an dessen Präsentation, an Video …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… gesundheitsschädliche Dieselstinker auf unseren Straßen. Volker Wissing darf nicht der Strategie seiner Vorgänger folgen und muss jetzt endlich alle Autos zurückrufen, die den Grenzwert überschreiten und die Hersteller zwingen, die Autos auf eigene Kosten mit geeigneter Hardware nachzurüsten“, sagt Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.
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14.11.2022
… den Käufer aufgrund der fehlerhaften Teilleistung kein Interesse mehr am ganzen Vertrag besteht, siehe § 323 Abs. 5 BGB. Das muss im konkreten Einzelfall geprüft werden. Bsp.: Käufer A kauft von Verkäufer B eine IT-Anlage, bestehend aus Hardware …
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03.01.2024
… durch das Lösen komplizierter Berechnungen eines Verschlüsselungsproblems erschaffen. Dafür nötig ist spezielle Hardware unter hohem Energieeinsatz. Neu erschaffene Bitcoins sowie Transaktionen werden in der Blockchain aufgezeichnet …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… als Handelsvertreter der Bank sprechen sowohl die starke Einbindung des Beigeladenen in die hierarchischen Strukturen der Bank, das Auftreten im Außenverhältnis als Teil der Klägerin durch die Verwendung von bankeigener Soft- und Hardware …
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06.03.2023
… des EDV-Rechts Wesentlicher Bestandteil des EDV-Rechts sind alle Belange rund um das Vertragsrecht, bezogen auf Informationstechnologien (Software, Hardware sowie Dienstleistungen). Dazu gehört das Aufsetzen von Verträgen (z. B …
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30.05.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… die von den Zahlungsdienstleistern Payone und Concardis genutzt werden. Die Unternehmen haben bestätigt, dass es aktuell Probleme gibt und diese wohl auch noch andauern werden. Die betroffene Hardware und auch die Software stammen …
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16.05.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… vom Vertragsgegenstand , vom Willen der Vertragsparteien und von den Umständen des Einzelfalls ab. Bei Software und Hardware sind allgemein die Rechtsnormen des Internetrechts zu berücksichtigen, bei EDV-Software zudem stets das Urheberrecht …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… anderem sei minderwertige Hardware verbaut worden, die nicht geeignet sei, die Dauerhaltbarkeit im Sinne des Art. 4 Abs. 2 der VO (EG) 715/2007 zu gewährleisten. Dies sei nur durch eine Manipulation mittels einer Software möglich gewesen …
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21.03.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… und -hardware. Die interessierten Anleger wurden damit geworben, dass die Gesellschaft bc connect Mobilfunkverträge erwirbt. Diese werden dann weiterverkauft. Über Nachrangdarlehen sollten diese Kaufverträge vorfinanziert werden und den Anlegern …
03.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… ursprünglicher, auf dem Motorsteuergerät installierter Abschalteinrichtungen. Eine Motorsteuerung bei gleichbleibender Hardware stellt grundsätzlich eine Art „Kompromiss“ vieler Komponenten dar, u.a. von Abgaswerten, Leistung, Fahrverhalten …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… dass sich bei einer Nutzung des Smartphones oder des Tablett-PC als Hardware, sowohl die Online Banking App, als auch die zur Authentifizierung von Zahlungsvorgängen notwendige TAN-App meist auf dem gleichen Gerät befinden. Deshalb spricht man …
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07.02.2022
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Im Chemical Love-Prozess beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft Koblenz die Hardware wallet eines Darknet-Drogenmarktplatzbetreibers ohne den privaten Schlüssel der Bitcoin-Adresse zu kennen. Da sich Kryptowährungen nicht durch die bloße …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… die Kündigung mit dem Argument, dass es sich um geringwertige Sachen gehandelt habe, die ohnehin entsorgt worden wären. Darüber hinaus sei es in dem Unternehmen gängige Praxis gewesen, dass ausgemusterte Hardware-Komponenten …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Ole Krämer
… kündigte sie dem Kläger fristlos, hilfsweise fristgerecht. Der Kläger erhob eine Kündigungsschutzklage. Er trug vor, es sei gängige Praxis bei der Beklagten, dass ausgemusterte Hardware-Komponenten nicht vollständig verschrottet, sondern …
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28.12.2021
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… die hardware wallet eines Darknet-Drogenmarktplatzbetreibers („Chemical Love“-Prozess) beschlagnahmte, den privaten Schlüssel aber nicht kannte. Da es sich bei einer hardware wallet im Ergebnis um nichts anderes als ein gesichertes, elektronisches …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… aber mit der Hakenkreuzflagge durch die Straße ziehen, das geht schon. 7. NAACP v. Claiborne Hardware (458 U.S. 886) Die Abkürzung NAACP steht für National Association for the Advancement of Colored People , also eine Organisation zur Förderung …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
… zeigen die Untersuchungen auch, dass diese Emissionen mit gezielten Hardware Lösungen sogar für ältere Fahrzeuge vermieden werden können, denn anders als die Serienfahrzeuge stößt das mit einem SCR-Katalysator nachgerüstete Fahrzeug trotz …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Hardware und/oder Software) festgestellt, die zwar keine Prüfstandserkennung im engeren Sinne ermöglichen, die aber aufgrund der gewählten Bedatung oder Programmierung praktisch nur auf dem Prüfstand aktiv oder nicht aktiv sind?“ Falls solche …
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21.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… auf greifbare Hardware wie
Filialen und die Nutzung moderner Kommunikationssysteme wie
Smartphone-App und Chatfunktionen. Zudem sind diese Unternehmen auf
schnelles Wachstum ausgelegt. Dieses schnelle Wachstum geht aber
oftmals zu Lasten …