93 Ergebnisse für Marke
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12.07.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Bei einer Anlehnung an bekannte Marken kann es nun auch auf Bestandteile der Marke ankommen. So konnte McDonald’s in einem aktuellen Urteil sich erfolgreich auf die Vorsilbe „Mc“ berufen und sich gegen die Marke „MACCOFFEE“ durchsetzen …
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05.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… die Tauschbörse BitTorrent. Es handelt sich um folgenden Film: „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“. Was wirft die abmahnende Kanzlei mir vor? Der Vorwurf der Abmahnkanzlei, welchen diese gegenüber dem Empfänger der Abmahnung erhebt, liegt …
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27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Abkommen noch nicht ratifiziert hat und aktuell nicht mit einer Ratifizierung zu rechnen ist, ist unklar, ob, wann und für welche Staaten die zugehörigen Abkommen in Kraft gesetzt werden. 2. Marken Unionsmarken (früher Gemeinschaftsmarken …
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11.04.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing des Films „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“ ab. Welchen Vorwurf enthält die Abmahnung …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… der Kennzeichenrechte der gefälschten Marke nach sich zieht. Die Frage, ob eine Abmahnung berechtigt ist, hängt davon ab, ob der Abgemahnte tatsächlich die entsprechende Marke ohne Zustimmung des Rechteinhabers im geschäftlichen Verkehr benutzt hat …
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20.04.2018
von Rechtsanwältin Tugba Balikci
… er auch nach einer angemessenen Wartezeit nicht zurück, sollte die Polizei über den Unfall und die eigene Beteiligung informiert werden. Dazu müssen das Kennzeichen, die Marke, Typ und Farbe sowie Standort des beschädigten Fahrzeugs notiert werden …
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01.02.2016
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… gesehen. Die Bezeichnung „Germany“ ist eine geografische Herkunftsangabe nach § 126 I MarkenG, welche dem Abnehmer suggeriert, dass das Produkt in Deutschland hergestellt wurde. Durch die Verwendung des ®-Symbols wird der Eindruck einer Marke …
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21.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen illegalem Verbreiten des Films „Der Marsianer – Rettet Mark Watney“ Seit dieser Woche vertreten wir einen Mandanten, der von der Kanzlei Waldorf Frommer wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner mit Sitz in Hamburg, München, Berlin und Düsseldorf mahnt im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme, Paris, France vermeintliche Verletzungen an diversen Marken des Luxus-Designer-Labels …
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05.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wird und er zum Unterlassen des entsprechenden Verhaltens sowie der Erfüllung weiterer Ansprüche aufgefordert wird. Allen Abmahnungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, wozu auch das Marken- und Kennzeichenrecht gehört, ist gemein, dass sie den Zweck …
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21.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… Beziehung zum früheren bayrischen Königshaus aufweist (BGH, Urteil vom 21.02.1991 – Aktenzeichen I ZR 106/89 ). Ausblick Bei der Gestaltung von Werbung für eine Marke und bei der Markeneintragung selbst gibt es viele Feinheiten zu beachten …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… als Markennamen („Licher“, „Berliner Kindl“, „Wächtersbacher“, „Augustiner-Bräu München“). Doch was passiert mit der Marke, wenn sich im Laufe der Zeit die Produktionsstätte verlagert und nicht mehr ortsansässig ist? Rechtsprechung Im Allgemeinen …
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23.01.2015
von LSS - Rechtsanwälte
… gegolten haben, weil die Volatilität des Franken durch den Mindestkurs für den Euro, beziehungsweise Frankendeckel der SNB als begrenzt galt, so Bloomberg unter Berufung auf Mark T. Williams, Spezialist für Risikomanagement an der Universität …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Abmahnung wegen Markenrechtsverstoß Häufiger Grund für eine Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Markengesetz bzw. gegen die Markenrechte eines Dritten Zum markenrechtlichen Hintergrund Mit einer Marke werden häufig besondere …
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… möglicherweise ein Recht an der Domain haben zu können. Ein solches könnte sich beispielsweise aus dem Recht an einer Marke ergeben. Zudem muss er den bisherigen Inhaber auffordern, seinen Platz zu räumen und die Domain freizugeben. Jüngstes …
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… identischen und verwechslungsfähig ähnlichen älteren Marken, geschäftlichen Bezeichnungen oder Namen mit der Bezeichnung kollidieren. Fazit Nicht nur aus Marketing-Gesichtspunkten, sondern auch in rechtlicher Hinsicht lohnt …
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12.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Veröffentlichung einer Äußerung, der Verkauf von Marken-Plagiaten oder die Werbung mit irreführenden Preisangaben – in Zukunft nicht wiederholt. Um dies sicherzustellen, sollte der Anspruchssteller bereits vor der Verurteilung beantragen …
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27.05.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
… Durch die Suchmaschinenoptimierung kann es beispielsweise passieren, dass Markenrechte oder Urheberrechte verletzt werden; beispielsweise, wenn die Namen bekannter Marken genutzt werden (z. B. in sog. Meta-Tags), um die Suchmaschinenplatzierung bzw …
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16.04.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen. Die Haribo GmbH & Co. KG ist u. a. Inhaberin der Wortmarken …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt …