201 Ergebnisse für medizinprodukt
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25.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Hager
… sich auch nicht auf Textilien, sondern auf ein vermeintliches Medizinprodukt und kann nach unserer Auffassung hier nicht ungeprüft übertragen werden. Unsere Empfehlung: Bewahren Sie Ruhe und lassen Sie sich anwaltlich beraten. Führen Sie am besten keine eigenen Verhandlungen mit RA G. S. und zahlen Sie keine Geldbeträge an die Gegenseite ohne genaue Prüfung Ihres konkreten Falls.
27.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… und die Probennahme eröffnet (bspw. § 28 ProdSG). Bei Verstößen im Bereich von Medizinprodukten – also auch bei medizinischen Masken – ergibt sich die Besonderheit, dass die Marktaufsichtsbehörde auch zu dem besonders intensivem Eingriff …
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24.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… die produktsicherheitsrechtlichen Voraussetzungen von persönlichen Schutzausrüstungen und Medizinprodukten am Beispiel solche Masken dargestellt werden. In zweiten Teil der Ausführungen wird unter Abschnitt III. die Rolle der Marktaufsicht …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… von 94 % erreichen, FFP3-Masken 99 % und KN95-Masken in Höhe von 95 %. Wir beraten Händler, Krankenhäuser und Kliniken beim Einkauf und Verkauf von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und Medizinprodukten Haben Sie Fragen oder wollen Sie FFP2 …
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… oder annimmt, dass er 1. bei der Verordnung von Arznei-, Heil- oder Hilfsmitteln oder von Medizinprodukten, 2. bei dem Bezug von Arznei- oder Hilfsmitteln oder von Medizinprodukten, […], oder 3. bei der Zuführung von Patienten …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und sind Persönliche Schutzausrüstung der Kategorie III (PSA Kat. III) ) sind OP-Masken Medizinprodukte im Sinne des MPG. Behelfsmasken und Comunity-Masken sind keine PSA und keine Medizinprodukte. Grundsätzlich sind diese frei zu verkaufen. Wichtig …
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07.11.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… aufgebracht oder eine FFP-Verzeichnung verwendet, ist dies ein Verstoß gegen die PSA-Verordnung. 2. Die Maske kann ausnahmsweise als Medizinprodukt gem. § 2 Abs. 4a MPG in den Verkehr gebracht werden. Dies ist jedoch nur möglich …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die Schutzanforderungen eines Medizinproduktes oder aber die Anforderungen an persönliche Schutzausrüstung (PSA) im Sinne des Artikels 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/425 erfülle. Es wird in der Abmahnung behauptet, es handele …
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21.10.2020
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… ein. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) veranlasste daraufhin den unverzüglichen Rückruf der betroffenen Chargen. Da die Spiralen auch ohne den Versuch einer Entfernung unbemerkt brechen können, wurde der Hersteller behördlich …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
… und unheilbar Kranke. Die Regierung und insbesondere Gesundheitsminister Spahn weigern sich jedoch, diesem Urteil nachzukommen. Bis zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts waren beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 102 …
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06.10.2020
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… auf Erlaubnis wurde durch das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte abgelehnt. Unser Mandant leidet an einer genetischen Erkrankung, die bei zunehmenden neurologischen Ausfällen in den nächsten Jahren zum Tod führen …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Beschränkungen, Reglementierung von Handel, Besitz und Verwendung Die zuständige Behörde für die Überwachung der Stoffe ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Welche Stoffe fallen unter das Grundstoffüberwachungsgesetz …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… gestellt werden). Hinweis auf die eingeschränkte Bereitstellungund Führung einer solchen Liste von diesem vor Abgabe an jeden Wirtschaftsakteur. Sofern die Einfuhr und das Inverkehrbringen von PSA, Medizinprodukten, ua. ein neues Geschäftsfeld …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… zu den Gegenständen der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) und sollen den Träger vor Partikeln, Tröpfchen, etc. schützen. Weiter werden diese als Medizinprodukte angesehen. KN95 Masken werden nur mittels NaCl-Lösung auf die Funktionalität …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… den Träger der Maske vor Partikeln, Tröpfchen und Aerosolen zu schützen. Sie werden ebenso als Medizinprodukte angesehen. Um partikelfiltrierende Halbmasken rechtmäßig in Europa in den Verkehr zu bringen, muss für …
Import von Atemschutzmasken FFP2, KN95, N95 gemäß VO EU 2016/425 - Fälschungen bei CE-Kennzeichnung?
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Wir beraten Sie gerne zum Thema Zulässigkeit und Verkehrsfähigkeit von Masken. Unsere persönliche Erfahrung: Viele Masken sind gefälscht! Sofern die Einfuhr und das Inverkehrbringen von PSA, Medizinprodukten, ua. ein neues Geschäftsfeld für …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die medizinische Forschung. Neben der Datenübermittlung bestimmt sie, wer Zugriff auf die Daten hat und wie diese zu pseudonymisieren sind. Forschungsdatenzentrum ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Die davon getrennte …
24.06.2020
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Medizinprodukte“. Weiterhin werden das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zukünftig mehr Befugnisse bekommen. Sie werden …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… sie nicht als "Atemschutzmaske" beworben werden. Der Hintergrund ist folgender: Eine "Atemschutzmaske" muss über einen medizinischen Infektionsschutz verfügen und wird sodann zum Medizinprodukt (§ 3 Abs. 1 MPF). Als Medizinprodukt unterliegt sie sodann gem …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Kundenbewertungen haften müssen. Sachverhalt Auslöser des Rechtsstreits waren sogenannte Kinesiologie-Tapes, eine Art Medizinprodukt, die über Amazon verkauft wurden. Zahlreiche Kundenbewertungen beschreiben diese Baumwollbänder als wahre Wundermittel …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… in der Planungs- und Entwicklungsphase bedacht werden, da sie für den Marktzugang und die Vermarktung von essentieller Bedeutung sein können. Im Folgenden sollen einige rechtliche Aspekte dargestellt und erläutert werden. Medizinprodukte: CE …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Die Registrierung von Arzneimitteln und Medizinprodukten bei der Agentur für Arzneimittel und Medizinprodukte Serbiens ( ALIMS ) ist einer der grundlegenden Schritte beim Eintritt in den pharmazeutischen Markt Serbiens. Wie lange dauert …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Medizinprodukte sind. Durch die zusätzliche Bewerbung in der Artikelbeschreibung geben viele Händler den von ihnen angebotenen Masken eine darüberhinausgehende Widmung, die unter wettbewerbsrechtlichen Aspekten beim Kunden den Eindruck erwecken …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Bußgeldverfahren nach sich ziehen. Eine Bezeichnung als „Atemschutz“ oder „Mundschutz“ ist lediglich für klinisch bewertete Medizinprodukte zulässig, die einer Tauglichkeitsprüfung unterzogen wurden und eine CE-Kennzeichnung besitzen. Ohne …