201 Ergebnisse für medizinprodukt
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… Abfüllen, Kommissionieren, Liefern an Unternehmer, Be- und Entladen und Einräumen z. B. von Waren des täglichen Bedarfs, Arzneimitteln und Medizinprodukten, bei der medizinischen Behandlung sowie bei der Pflege, Betreuung und Versorgung …
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15.04.2020
von Rechtsanwältin Christiane Knack-Wichmann
… ambulant und stationär, auch Krankentransporte, Versorgung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen mit Lebensmitteln und Verbrauchsmaterialen, Versorgung mit unmittelbar lebenserhaltenden Medizinprodukten und Geräten, Versorgung …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… Kennzeichnungspflichten für Medizinprodukte beachten. Im Bereich des IT-Rechts sind Unternehmen durch EU-Richtlinien, EU-Verordnungen und deutschen Gesetzen vielen Auflagen gesetzt. Was sind die rechtlichen Fallstricke? Hiervon gibt es zahlreiche …
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06.04.2020
von anwalt.de-Redaktion
… die selbstgemachten Masken mit einem unverfänglichen Namen zu versehen, damit keine falschen Erwartungen bei den Abnehmern geweckt werden. Sind selbstgefertigte Mundbedeckungen ein Problem? Mund- und Atemschutzmasken sind Medizinprodukte …
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26.02.2021
von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
… ausdrücklich benannt sein muss. Wann greift eine Betriebsschließungsversicherung? Vor allem Betriebe und Unternehmen, die mit Lebensmitteln, Medizinprodukten oder Ähnlichem arbeiten, könnten von eventuellen Klauseln …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Es drohen hierbei mögliche Abmahnungen und Bußgelder. Zum Problem Atemschutzmasken bzw. Mundschutzmarken stellen rechtlich Medizinprodukte der Klasse I dar. Das bedeutet, dass diese Masken dem Medizinproduktegesetz (nachfolgend: MPG …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu beachten, wenn die Maske dem persönlichen Schutz des Trägers dienen soll. „Gesichtsmaske“, „Mund- und Nasenbedeckung“ rechtssicher anbieten Wer Gesichtsmasken oder Mund- und Nasenbedeckungen, die weder die Voraussetzungen eines Medizinproduktes …
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02.04.2020
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
… von Medizinprodukten, zu denen auch jegliche Form von Atem schutz masken gehören, da diese vor einer Krankheit bzw. deren Übertragung auf andere, schützen soll. Dies ist an strenge Voraussetzungen und behördliche Gehmigungen gebunden, so …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Dobek
… Uterusruptur – Plazentaablösung Am 16.03.2020 hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte darüber informiert, dass Cytotec nicht zur Geburtseinleitung zugelassen ist. Cytotec-Tabletten sind nicht für eine Teilung konzipiert …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… LL.M. erklärt: „Im Hinblick auf die gesetzlichen Irreführungsverbote in §§ 3 HWG, 5 UWG ist die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für Medizinprodukte von der deutschen Rechtsprechung durch das sogenannte Strengeprinzip geprägt …
BGH (Urt. v. 20.02.2020 – ZR 193/18): Online-Händler sind nicht verantwortlich für Kundenbewertungen
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22.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Instanzen sprach sie der BGH für den Beklagten aus und wies die Klage des Wettbewerbsverband ab: § 8 Abs. 1, § 3a UWG i. V. m. § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 HWG Es bestehe hier kein Verbot von Werbung für Medizinprodukte mit irreführenden …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… ein Kinesiologie-Tape) medizinisch nicht gesichert nachweisbar ist, ergibt sich, so der BGH, kein Unterlassungsanspruch aus der Vorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 und Satz 2 HWG, die Werbung für Medizinprodukte mit irreführenden Äußerungen Dritter …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… Ein Unterlassungsanspruch des Klägers ergibt sich laut BGH nicht aus der Vorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 und Satz 2 HWG, die Werbung für Medizinprodukte mit irreführenden Äußerungen Dritter verbietet. Die Kundenbewertungen seien zwar …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… Kundenbewertungen des Produkts. In dem Fall ging es um Äußerungen zu einem Kinesiologie-Tape. Ein Unterlassungsanspruch des Klägers ergebe sich nicht aus § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 und Satz 2 HWG, die Werbung für Medizinprodukte mit irreführenden …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… des Klägers ergibt sich nicht aus der Vorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 und Satz 2 HWG, die Werbung für Medizinprodukte mit irreführenden Äußerungen Dritter verbietet. Die Kundenbewertungen sind zwar irreführende Äußerungen Dritter, weil …
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06.11.2019
von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
… Das Verfahren wird durch die Cannabisagentur als Untergliederung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingeleitet. Bis es so weit ist, wird weiterhin auf ausländisches Medizinal-Cannabis zurückgegriffen werden müssen …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Thomas Stein
Digitale Gesundheitsanwendungen sind Medizinprodukte und können bspw. Gesundheitsinformationen liefern, Ratgeber sein, die Achtsamkeit der Anwender erhöhen oder Diagnostik und Therapie (Online-Psychotherapie, Insulinrechner) liefern …
Verhaltenstipps bei einer Vorladung / Anklage wegen des Umgangs mit Betäubungsmitteln gem. § 29 BtMG
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14.09.2019
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… 3 BtMG) ohne die nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 erforderliche Erlaubnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (§ 29 Abs. 1 Nr. 2 BtMG) verboten . Ebenfalls kommt es zu einer Straftat nach dem BtMG, wenn der Besitz …
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08.09.2019
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Arzneimittel und Medizinprodukte, welche nach § 3 Abs. 1 BtMG erforderlich ist, erlangt hat (§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG). Was sind die Konsequenzen des § 29a BtMG? Welche Strafen drohen? Das unerlaubte Abgeben von Betäubungsmitteln …
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08.08.2019
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… einen Metallabrieb, der zu gesundheitlichen Problemen führt. Bereits am 13.09.2010 hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine Metall-auf-Metall-Prothese der ASR™-Plattform (DePuy ASR™-Hüftoberflächenersatzsystem …
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25.07.2019
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… Im Falle eines Behandlungsfehlers bzw. eines fehlerhaften Medizinproduktes, sind die Folgen für den Patienten oft sehr gravierend – sowohl in finanzieller als auch in persönlicher Sicht –, weshalb die Sachverhaltsaufklärung unbedingt …
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04.06.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… An diesen Zahlen kann man die gewaltigen Dimensionen des Marktes zumindest erahnen. Die Überwachung der 400.000 zugelassenen Medizinprodukte in Deutschland liegt allerdings bei den Ländern. Dieser Beitrag soll die Frage beantworten, ob …
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21.01.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… Beispiel: Medizinprodukte Für Medizinprodukte gilt wiederum, dass diese überhaupt erst mit der für den Vertrieb erforderlichen CE-Kennzeichnung versehen werden dürfen, wenn der Hersteller einen für das jeweilige Medizinprodukt …
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04.12.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
… von Schmerzensgeld sowie zum Ersatz möglicher zukünftiger Schäden verurteilte. Professionelle Beratung Gerne berate und vertrete ich Sie bei Ihrem Verdacht, Opfer eines fehlerhaften Medizinprodukts zu sein. Rechtsanwältin Maike Bohn, Hamburg