1.000 Ergebnisse für Tarif
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Sie verwiesen auf die fortdauernde Popularität und den Erfolg der Künstler und den Erfolg der Aufnahmen. Als Anknüpfungspunkt für eine Schätzung zogen sie einen bestimmten GEMA-Tarif heran (VR-W I Ziff. IV.). Danach ist für eine öffentliche …
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24.01.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Zuordnung entfällt nicht deshalb, weil die Einstufung der Arbeitsaufgabe in dem tariflich geregelten Verfahren verbindlich festgelegt wird. Insbesondere bleibt zu prüfen, ob die mitgeteilte Entgeltgruppe der bewerteten und eingestuften …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… II Empfänger ergibt, die nicht im Basistarif, sondern in einem anderen Tarif versichert sind. Ich stehe Ihnen für eine konkrete Beratung in meiner Kanzlei am Victoria-Luise-Platz in Berlin Schöneberg gern zur Verfügung.
Urlaubsanspruch über den gesetzlich garantierten Mindesturlaub von vier Wochen hinaus kann verfallen
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13.01.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Mit seiner Klage verlangt er, ihm für 2007 und 2008 den tariflichen Mehrurlaub von jeweils noch 10 Urlaubstagen zu gewähren, der über den gesetzlich garantierten Mindesturlaub von vier Wochen hinausgeht. Das Arbeitsgericht Koblenz hatte die Klage …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… nicht, da Kindergärten auch unterschiedliche Träger wie Kommunen Wohlfahrtsverbände oder Kirchen haben. Die GEMA hatte in ihrem Anschreiben an die Kindergärten im Auftrag der VG Musikedition auf die geltende Rechtslage hingewiesen und die Tarife …
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21.12.2010
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… Überstunden leistet der Arbeitnehmer, wenn er mehr arbeitet als einzelvertraglich, betrieblich oder tariflich als Arbeitszeit vereinbart ist. Wenn im Arbeitsvertrag nichts über Überstunden und schon gar nichts über deren Vergütung steht …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
… Die Beschäftigten im Hotelservice können also in jedem Fall den tariflich geregelten Mindestlohn beanspruchen. Achtung: Zahlt der Arbeitgeber gleichwohl nur den geringeren Lohn aus, müssen die Arbeitnehmer ihre offenen Forderungen innerhalb von zwei …
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20.12.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) In mehreren am 15.12.2010 vom Vierten Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) entschiedenen Parallelfällen machten gewerkschaftlich organisierte Klägerinnen und Kläger Ansprüche auf tarifliche Leistungen aus einem Gehalts …
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16.12.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… sollten zunächst auf sogenannten Vergleichsportalen im Internet die möglichen Anbieter und Tarife verglichen werden. Dazu muss lediglich die eigene Postleitzahl und der Jahresverbrauch eingegeben werden. Bei der Auswahl des neuen Anbieters …
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09.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Gebühr vereinbaren würden. Da es für diesen Fall keinen feststehenden Tarif gibt, musste das Gericht die Gebühr mittels Schätzung feststellen. Hierbei bediente sich das Gericht der Tarife der GEMA, die Vergütungen für die öffentliche …
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03.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… derzeit keine solchen Langstreckenflüge anbietet, fehlt es nach Meinung des Gerichts an dem tariflichen Regelungsbedarf. Folglich führt die Rechtswidrigkeit dieses einen Ziels zur Rechtswidrigkeit des gesamten Streiks. (Arbeitsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 23.11.2010 - 9 Ga 223/10)
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18.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der letzten drei Monate bezahlt werden. Die konkrete Höhe können die Krankenkassen selbst in ihrer Satzung festlegen (§ 242 Absatz 6 SGB V n.F.). Wechsel auch bei Wahltarifen Abgesehen von Tarifen mit besonderen Versorgungsformen, beträgt …
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04.11.2010
von Rechtsanwalt Steffen Koch
… Da es aber keinen unmittelbar anwendbaren Tarif für die zu bewertenden Nutzungen gebe, müsse die angemessene Lizenzgebühr geschätzt werden. Bei der Schätzung war maßgeblich, dass die betreffenden Titel zwar von bekannten Künstlern stammen, die Titel …
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03.11.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… orientierte sich das Gericht an dem GEMA-Tarif VR-OD 5 (Nutzung von Werken im Wege des Music-on-Demand zum privaten Gebrauch). Die Schadenersatzklage gegen den Vater des Tauschbörsenbenutzers wurde deswegen abgewiesen, weil er weder Täter noch …
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26.10.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… zugrunde zu legen. Der Kläger ist mit der Hälfte der tariflichen Wochenarbeitszeit bei dem beklagten Freistaat beschäftigt. Auch seine ebenso teilzeitbeschäftigte Ehefrau steht im öffentlichen Dienst. Auf beide Arbeitsverhältnisse fand der BAT …
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20.10.2010
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
… zur Regelung der Altersteilzeitarbeit (TV ATZ) kann eine höhere wirtschaftliche Belastung durch das Blockmodell nicht allein als Sachgrund für die Ablehnung des Verteilungswunschs eines Arbeitnehmers herangezogen werden. Da die tariflichen …
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11.10.2010
von GKS Rechtsanwälte
… auch dementsprechend zu vergüten. Die Differenz der zugesprochenen 3800 Euro zu den geforderten 12000 Euro ergab sich letztlich lediglich aus einer zu hohen eingeklagten Stundenzahl und aufgrund einer tariflichen Verfallklausel …
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27.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… eine solche Zahlung erbracht hat (betriebliche Übung). Auf tariflicher Bindung scheidet eine Kürzung oder Streichung aus, selbst wenn der Arbeitnehmer einverstanden ist. Hier hilft nur ein Haustarifvertrag weiter. Tipp: Arbeitgeber …
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23.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Satz 1 MTV BZA hat der Leiharbeitnehmer während des Urlaubs Anspruch auf das tarifliche Entgelt sowie auf die tariflichen Zuschläge für Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit. Im Arbeitsvertrag vereinbarten die Parteien darüber hinaus eine Zulage …
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17.09.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… gilt. Zusätzliche Tarife wie beispielsweise für Chefarztbehandlung oder Einzelzimmer, werden weiterhin bei der Steuer herausgerechnet. Bei Selbständigen, die Vorauszahlungen aufgrund eines Bescheides vor dem 16.09.2009 leisten …
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16.08.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… sind. Hier gilt es jedoch im Einzelnen zu unterscheiden: a) Tarifgebundenes Arbeitsverhältnis Entsprechend des allgemein Grundsatzes der Tariffreiheit und der Annahme, dass tariflich ausgehandelte Verträge wegen der ausgeglichenen …
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11.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nach dem Tarif „T-Online dsl flat" geschlossen. Mit seiner Klage verlangte er, dass das Unternehmen die ihm zur Internetnutzung jeweils zugeteilten dynamischen IP-Adressen sofort nach Beendigung der Verbindung löscht. Zur Zeit der Klageerhebung …
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29.07.2010
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohnes erreicht. Maßgebend ist der Vergleich mit der tariflichen Stunden- oder Monatsvergütung ohne Zulagen und Zuschläge, wobei …
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28.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… 94). Bezugnahmeklausel Viele Arbeitsverträge nehmen Bezug auf tarifvertragliche Regeln. Diese Globalverweisung ist gesetzlich zulässig. Die Verweisung auf nur einzelne tarifliche Regelungen unterliegt aber der vollen Inhaltskontrolle …