1.000 Ergebnisse für Tarif
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14.05.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… genannten Rechts- oder Verwaltungsvorschrift oder dem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag allein und vollständig mit dem tariflichen Mindestlohn abgegolten werden soll („Normalleistung"), und deshalb nur Arbeitgeberleistungen …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auf Bonuszahlung in voller Höhe bestätigt. Die Ansprüche der Arbeitnehmerin fielen in den Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung „Bonus im Tarif". Nach dieser Betriebsvereinbarung sollte die Festsetzung eines Bonuspools durch den Vorstand …
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24.04.2012
von Rechtsanwalt Hans Modl
… lesen und prüfen! 1. „AktiMed Best 90" der Allianz PKV So sieht z. B. der Tarif „AktiMed Best 90" der Allianz Private Krankenversicherung mehrere Hürden und Beschränkungen für Leistungen zur künstlichen Befruchtung vor, u. a. folgende …
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04.04.2012
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Sie machen regelmäßig mehr Überstunden. Sie haben eigentlich Anspruch auf Urlaubsgeld ö.ä. Zu unterscheiden ist hier die arbeitsvertragliche Ausschlussfrist und die tarifliche Ausschlussfrist. Hier soll es einmal nur um die arbeitsvertragliche …
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02.04.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… verstoßen, weil sie einen vom Normaltarif höheren Preis mit dem Autovermieter vereinbart haben. Immerhin habe die Frau auch das eigene Fahrzeug regelmäßig benutzt, sodass ein höherer Tarif wegen gemeinsamer Nutzung des Mietwagens …
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23.03.2012
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… für Schwerbehinderte aus § 125 SGB IX, sondern auch für den tariflichen Urlaubsanspruch. Denn nach gefestigter Rechtsprechung kann Urlaub nicht genommen werden, wenn der Arbeitnehmer krank ist. Nach der Rechtsprechung mehrerer …
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22.03.2012
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Die tarifliche Urlaubsstaffelung verfolgt insbesondere nicht das legitime Ziel, einem gesteigerten Erholungsbedürfnis älterer Menschen Rechnung zu tragen. Ein gesteigertes Erholungsbedürfnis von Beschäftigten bereits ab dem 30. bzw. 40 …
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21.03.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… festgestellt haben, dass ihr in den Jahren 2008 und 2009 und damit schon vor der Vollendung ihres 40. Lebensjahres über den tariflich vorgesehenen Urlaub von 29 Arbeitstagen hinaus jeweils ein weiterer Urlaubstag zugestanden hat. Sie hat gemeint …
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22.02.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Das Arbeitsgericht Krefeld hat das in der oben zitierten Entscheidung für bestimmte Fälle bejaht. Jedenfalls die Arbeitnehmer, die der Geltung der Tarifverträge nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt, sondern die Bezahlung nach Tarif nur …
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17.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sein, sich zur Begründung der Rückgruppierung auf eine fehlende tarifliche Voraussetzung für die bisher gewährte Vergütung zu berufen, wenn für den Arbeitnehmer ein entgegenstehender Vertrauenstatbestand geschaffen wurde. Dies hat das BAG zuletzt …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… das Grundgehalt der höchsten Lebensaltersstufe ihrer Vergütungsgruppe zusteht, sofern sie ihre weitergehenden Vergütungsansprüche innerhalb der tariflichen Ausschlussfrist formgerecht geltend gemacht haben. Die Parteien hatten darüber gestritten …
Abmahnung v. 21.12.2011 der We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft: Turn this Club around
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bzw. eines einzelnen Titels der GEMA-Tarif VR-OD 5, und nicht der bisher verwendete Tarif VR-W I Verwendung finden muss. So sei der GEMA-Tarif VR-WI für das Streaming von Hintergrundmusik auf Internetseiten unangemessen …
Verrechnung des Krankentagegelds mit Verletztengeld und Übergangsgeld – die Nettolohn-Obergrenze KTG
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22.12.2011
von Rechtsanwältin Kornelia Punk
… Monate vor Antragstellung bzw. vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, sofern der Tarif keinen anderen Zeitraum vorsieht." (§ 4 Nr. 2 der Musterbedingungen KTG) Aber folgt daraus aus zwingend, dass der Versicherte statt des meist vereinbarten …
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13.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… vom FG München, Az. 4 K 960/08 . Die Konsequenz ist, dass nur ein Freibetrag von 20.000,- Euro (nicht 400.000,- Euro) in Frage kommt und der Tarif nicht mit 7 Prozent, sondern mit 15 Prozent startet. Umwege innerhalb der Familie werden …
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08.12.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dem kollektivem Arbeitsrecht sowie im Kündigungsschutzrecht. Leitende Angestellte sind von den Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes befreit. Sie haben nur Anspruch auf Bezahlung von Überstunden, wenn sie tariflich oder nur geringfügig über …
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01.12.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… weichen zum Vorteil des Arbeitnehmers von der gesetzlichen oder tariflichen Rechtslage oder von den Betriebsvereinbarungen ab. Dann stellt sich folgende Frage: Welches Interesse hat der Arbeitgeber, diese Regelung in den Arbeitsvertrag …
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18.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… dem gesetzlichen Gebührensatz liegenden Tarifen ab. Kann oder will der Anwalt Ihnen vor Beauftragung keine - wenigstens ungefähre - Kostenschätzung nennen, sollte von einer Beauftragung abgesehen werden. Eine geringe finanzielle Leistungsfähigkeit …
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03.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Das Problem „gemischte Anstalten" ist nicht neu und tritt heute regelmäßig in beihilfeergänzenden Tarifen auf. Die Konstellation ist dabei fast immer gleich. Der Patient ist Beamter und verfügt über eine die Beihilfe ergänzende private …
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31.10.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… das er aus seiner Sicht keine Prämien erhält, soweit wie möglich zu minimieren, und eine sog. qualifizierte Mahnung aussprechen. Die Rechtsfolgen einer qualifizierten Mahnung unterscheiden sich danach, ob mit dem versicherten Tarif …
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26.10.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… nach der abgerufenen Datenmenge und dem Zeitumfang der Nutzung. Ein solcher Tarif rechnete sich aber nur bei einer geringfügigen Nutzung des Internets. Für einen Zeitraum von 20 Tagen wurde dem beklagten Verbraucher aber ein Betrag von 11.498,05 …
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26.10.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Fahrkarten für rechtens erachtet. Geklagt hatte ein Kunde, der nach der Anhebung der Preise noch drei unbenutzte Streifenfahrkarten und drei Einzelfahrkarten zum alten Tarif hatte. Erst sechs Monate nach der Tariferhöhung legte er beim …
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19.10.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… im Gerichtsbezirk Köln regelmäßig ein Schadensersatzanspruch in Höhe von mindestens 150,00 EUR pro angeblich getauschten Musiktitel zugesprochen. Grundlage dafür sollte der GEMA-Tarif VR W I ein Tarif, der u. a. für Abrufe von Hintergrundmusik …
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17.10.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Schadens nicht auf den GEMA-Tarif VR W I zurückgreifen dürfen, sondern der Tarif VR-OD 5 zur Anwendung käme. Unter Berufung auf den Tarif VR W I, der insbesondere Hintergrundmusik erfasst, die im Wege des Streamings zur Verfügung gestellt …
Künstliche Befruchtung - IVF als Versicherungsfall in der PKV: 25 Jahre BGH-Rechtsprechung 1986-2010
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
… mit einschränkenden Klauseln in den AVB (Allgemeine Versicherungsbedingungen) oder Tarifen ihre grundsätzlich gegebene Leistungspflicht wieder zu beschränken. Dies muss unbedingt bei Neuabschluss oder Änderung einer Versicherungsvertrages beachtet …