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Sittenwidriger Lohn und Ausbeutung des Arbeitnehmers
Sittenwidriger Lohn und Ausbeutung des Arbeitnehmers
| 29.04.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
… nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohnes erreicht. Maßgebend ist der Vergleich mit der tariflichen Stunden- oder Monatsvergütung ohne Zulagen und Zuschläge, wobei …
Lohndumping, oder wie Firmen im Reinigungsgewerbe immer wieder Tarifverträge (TV) umgehen
Lohndumping, oder wie Firmen im Reinigungsgewerbe immer wieder Tarifverträge (TV) umgehen
| 07.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
… zu reinigen sind, niemals in dieser Zeit zu schaffen. Es wird also eigentlich nach gereinigten Zimmern bezahlt, was dem Tarif widerspricht. Also arbeiten hunderte von Betroffenen in dieser Firma Tag für Tag mehr Arbeitsstunden und erhalten …
Betriebsübergang in der Insolvenz oder: Guten Tag, ich bin ihr neuer Arbeitnehmer
Betriebsübergang in der Insolvenz oder: Guten Tag, ich bin ihr neuer Arbeitnehmer
| 06.04.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… des Betriebsübergangs auf die Erwerberin über. Die Parteien vereinbarten danach, das Entgelt unter Wegfall der Funktionszulage auf das bei der Beklagten tariflich geregelte Monatsentgelt abzusenken. Als Ausgleich erhielt die Klägerin …
Gleichbehandlung für Teilzeitkräfte – Anspruch auf Funktionszulage
Gleichbehandlung für Teilzeitkräfte – Anspruch auf Funktionszulage
| 24.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Auch Teilzeitbeschäftigten steht bei Erreichen der entsprechenden Voraussetzungen eine tarifliche Funktionszulage zu. Die gesetzlichen Voraussetzungen sichern einem teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer Lohn und Arbeitsentgelt mindestens …
Arbeitsvertragsgestaltung - Bei Verweis auf Tarifvertrag kann sich der Arbeitnehmer darauf berufen
Arbeitsvertragsgestaltung - Bei Verweis auf Tarifvertrag kann sich der Arbeitnehmer darauf berufen
| 19.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
… der auf die jeweils geltenden tariflichen Bestimmungen der betreffenden Branche verweist. Zum Ende des Jahres 2005 trat die Beklagte aus dem Arbeitgeberverband aus. Ein im April 2006 geschlossenes Lohnabkommen sah eine Einmalzahlung und eine dreiprozentige …
Bilderklau im Internet - Ansprüche des Urhebers bei unberechtigter Veröffentlichung von Fotos
Bilderklau im Internet - Ansprüche des Urhebers bei unberechtigter Veröffentlichung von Fotos
| 27.02.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… die Entstehung des Schadens betreffen, nicht erforderlich sind. Als Maßstab für die Höhe des zu zahlenden Schadenersatzes kann man sich am branchenüblichen Vergütungssätzen und Tarifen orientieren (BGH, Urteil vom 06.10.2005, Az. I ZR 266/02 …
Fristlose Kündigung ohne vorherige Anhörung des Arbeitnehmers ist unwirksam
Fristlose Kündigung ohne vorherige Anhörung des Arbeitnehmers ist unwirksam
| 28.01.2009 von Rechtsanwalt Michael Amberg
… allerdings nicht mit sofortiger Wirkung (also fristlos), sondern es kann auch mit einer Frist gekündigt werden (sogenannte außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist). Diese Auslauffrist braucht der gesetzlichen, tariflichen oder vereinbarten …
Die Möglichkeit der Befristung von Arbeitsverträgen
Die Möglichkeit der Befristung von Arbeitsverträgen
| 27.11.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
… und Arbeitnehmer die Anwendung der tariflichen Regelungen vereinbaren. (2a) In den ersten vier Jahren nach der Gründung eines Unternehmens ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes …
Weihnachtsgeld bei Kündigung der Betriebsvereinbarung
Weihnachtsgeld bei Kündigung der Betriebsvereinbarung
| 25.11.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… einer Mitbestimmung des Betriebsrates erfolgen darf. § 87 Absatz 1 Nr. 10 BetrVG: Der Betriebsrat hat, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, in folgenden Angelegenheiten mitzubestimmen: [...] Fragen der betrieblichen …
LG München I: Schadensersatz wegen unerlaubter Nutzung von Fotos (Getty Images)
LG München I: Schadensersatz wegen unerlaubter Nutzung von Fotos (Getty Images)
| 24.11.2008 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… einer ordnungsgemäß erteilten Erlaubnis durch den Rechtsinhaber gestanden hätte. Hier führte das Gericht aus, dass für die Berechnung nicht etwa die MMF-Tarife zu Grunde zulegen sind, sondern die von Getty Images aufgestellten üblichen Tarife
Wann müssen Überstunden geleistet und bezahlt werden?
Wann müssen Überstunden geleistet und bezahlt werden?
| 16.06.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… So können sie bespielsweise neben der Grundvergütung die Zahlung von Zuschlägen, die nach der Zahl der geleisteten Überstunden gestaffelt sind, bestimmen. Andere tariflichen Regelungen sehen vor, dass Überstunden grundsätzlich durch Freizeit …
Betriebsrat: Keine Mitbestimmung bei allgemeiner Lohnsenkung
Betriebsrat: Keine Mitbestimmung bei allgemeiner Lohnsenkung
| 09.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dass neue Mitarbeiter zwar ebenfalls die ursprünglich tariflich vereinbarten Vergütungsbestandteile, jedoch zu einem einheitlich um sieben Prozent abgesenkten Gehalt erhalten sollen. Der Betriebsrat stimmte den Neueinstellungen …
Neuer Nepp im Internet: Fortisregistrations.com
Neuer Nepp im Internet: Fortisregistrations.com
| 09.04.2008 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Dem könne aber begegnet werden indem die Internetadressen von fortisregistrations vorsorglich gekauft würden. Die angebotenen Tarife beginnen bei 75,00 Euro pro Jahr und Adresse. Bei vier bis fünf Adressen kommen schnell ordentliche Summen …
Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung - droht die gläserne Kommunikation?
Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung - droht die gläserne Kommunikation?
| 15.11.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Az.: III ZR 40/06) entschieden, dass nach der derzeit noch aktuellen Rechtslage ein Internetprovider IP-Adressen nicht mit der Zuordnung zum jeweiligen Nutzer speichern dürfe. IP-Adressen müssen anonymisiert sein. Bei Flatrate-Tarifen
Mehr Verbraucherschutz bei kostenpflichtigen Telekommunikationsdiensten (0900er-Nummern & Co.)
Mehr Verbraucherschutz bei kostenpflichtigen Telekommunikationsdiensten (0900er-Nummern & Co.)
| 13.09.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… einschließlich der Umsatzsteuer angeben. Auch Preisänderungen während der Inanspruchnahme sind jeweils vor Beginn des neuen Tarifs in der gleichen Art und Weise anzusagen. Dasselbe gilt sei 01.09.2007 auch für Kurzwahl-Sprachdienste …
Kurz und knapp 17 (Reiserecht, Kaufrecht & Vertragsrecht, Mietrecht, Arbeitsrecht)
Kurz und knapp 17 (Reiserecht, Kaufrecht & Vertragsrecht, Mietrecht, Arbeitsrecht)
| 27.08.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… werden. Eine Einzelerklärung ist auch möglich, sie sollte aber deutlich als Ergänzung des Mietvertrages formuliert sein. Azubi-Lohn orientiert sich am Tarif Auch wenn der Arbeitgeber selbst nicht tarifgebunden ist, darf die Vergütung …
Wenn es auf der Strasse kracht…
Wenn es auf der Strasse kracht…
| 31.05.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… Autoverleihern Angebote geben zu lassen. Wenn dann aber selbst der dritte Wagenverleih nur einen überhöhten Tarif anbietet, kann man sich vor Gericht darauf berufen, das ein günstigerer Tarif nicht zur Verfügung stand. Die Einholung nur …