1.215 Ergebnisse für Subjektives Recht
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27.09.2023
von Fachanwalt für Strafrecht Daniel Brunkhorst
… Der Zeugenbeweis gilt als unsicherstes Beweismittel, gerade weil eine Zeugenaussage eine subjektive Wahrheit widerspiegelt. Es können die Umstände wiedergegeben werden, die eine Person als Wahrheit erlebt und abgespeichert hat. Hierbei können …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Krings
… ein Beurteilungsspielraum zugebilligt werden müsse, der Raum für individuell unterschiedliche Schätzungen lasse. Es sei nicht auszuschließen, dass verschiedene Ärzte nach subjektiven Maßstäben demselben Gesundheitszustand verschiedene Grade …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… sah auch die subjektiven Voraussetzungen von § 826 BGB als gegeben an. Verjährung im Dieselskandal: Alle Dieselfahrer, die in 2016 einen Rückruf oder eine Aufforderung zur Nachrüstung ihres Diesel PKW erhalten haben, können …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… ist, kann er von den Gerichten als im Unrecht angesehen werden, wenn er seine Beweislast nicht erfüllen kann. In einigen Fällen können sogar von den Gerichten auch subjektive Entscheidungen zugunsten des Arbeitnehmers getroffen werden, wodurch Arbeitgeber …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Simon Bender
… an einer grob fahrlässigen Verletzung der Pflichten eines Zahlungsdienstnutzers. Das Verhalten des Klägers ist danach jedenfalls nicht als subjektiv schlechthin unentschuldbar zu werten.“ Der Bankkunde musste nicht wissen, dass Anrufe unter …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… darstelle und hiermit jederzeit gerechnet werden müsse. Eine subjektiv undankbare Einstellung der beschenkten Person sei im betreffenden Fall nicht feststellbar gewesen, wobei alle relevanten Umstände des Einzelfalls in die Entscheidung …
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23.06.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Maßgeblich fehlte es vorliegend an den erforderlichen Feststellungen zum subjektiven Tatbestand des Fahrlässigkeitsvorwurfes. Dieser ergab sich insbesondere nicht etwa aufgrund der Feststellungen zur objektiven Tatseite von selbst. Hiernach …
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31.03.2022
von Rechtsanwältin Dagmar Schreiber-Hiltl
… nicht erreichbar waren bzw. man sich auch leicht in der Aufregung verschreibt und die Zeugen dann nicht auffindbar sind. Sicherung weiterer Beweise Die Erfahrung zeigt, dass die meisten Zeugenaussagen subjektiv eingefärbt …
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13.12.2017
von Meyer & Riemenschneider Anwaltssozietät
… eine Gesamtwürdigung aller Umstände nicht entbehrlich. Sie dürfen auch nicht schematisch im Sinne einer vom Gläubiger zu widerlegenden Vermutung angewandt werden. Die subjektiven Voraussetzungen der Vorsatzanfechtung hat der Richter gemäß § 286 ZPO …
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29.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… ein verfassungsmäßig berufener Vertreter des Audi-Konzerns sowohl die objektiven und als auch die subjektiven Tatbestandsvoraussetzungen einer vorsätzlich sittenwidrigen Schädigung verwirklicht, indem die Audi AG Fahrzeuge mit dem von der Volkswagen …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
… Bei einer ordnungsgemäßen Anhörung des Betriebsrates reicht es aus, wenn der Arbeitgeber dem Betriebsrat den Tatsachenkomplex substantiiert mitteilt, der für seinen Kündigungsentschluss maßgeblich ist (sogenannte subjektive Determination; Urteil des BAG …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… der wirtschaftlichen Wert des verletzten Rechts, die Aktualität und Popularität des Werks, die Intensität und Dauer der Rechtsverletzung sowie die subjektiven Umstände aufseiten des Verletzers. Dazu müssen im Rechtsstreit konkrete Feststellungen …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Schröder
Das jedenfalls ist die -zugegebenermaßen ersteinmal- subjektive Beurteilung von Rechtsanwalt Matthias Schröder, Partner von LSS Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main. Aussagekräftige Rubriken in der Kriminalstatistik zu dieser Betrugsmasche …
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24.06.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… der Volkswagen AG beruhend millionenfach das KBA getäuscht hat bei der Erschleichung der Typengenehmigung und dabei die Schädigung der Kunden und der Umwelt eingeplant hat (auch das war für den BGH maßgeblich) d) den subjektiv erforderlichen …
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20.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… gesundheitsschädlich sein soll oder auch die subjektiven Voraussetzungen nicht vorgelegen haben sollen. Eventuell ist hier also demnächst mit weiteren Klarstellungen zu rechnen, z.B. im Bereich EU-Novel-Food-Verordnung …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… sein Annahmeverzugslohnrisiko. Das Prozessrisiko ist eine Frage des Einzelfalles. Häufig ist das Prozessrisiko objektiv nicht sicher einschätzbar. Noch häufiger ist, dass selbst ein objektiv einschätzbares Risiko subjektiv von den Parteien …
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02.04.2014
von GKS Rechtsanwälte
… des BGH setzt der Widerruf einer Schenkung objektiv eine Verfehlung des Beschenkten von gewisser Schwere und in subjektiver Hinsicht voraus, dass die Verfehlung Ausdruck einer Gesinnung des Beschenkten ist, die in erheblichem Maße …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Dirk Beyer
… rechnen muss (Fall b.) (dies ist das subjektive Element). Mangels Rechtsprechung sollte für die weiteren Überlegungen u.a. auf den Parallelfall zur Tatentdeckung bei sog. Steuer-CDs zurückgegriffen werden. Dies bedeutet hier: Spätestens dann …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… diese Unrichtigkeit ein subjektiver Maßstab (der Wille des Berechtigten) anzulegen ist. Der BGH hat in einem Beschluss diese Frage offen gelassen und nicht entschieden (BGH, Beschluss v. 30.08.2016 – 4 StR 153/16 in NstZ-RR 2016, 371 …
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08.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
… nach der Art der Sache erwarten kann.“ 3. Beschaffenheitsmängel Die Beschaffenheit des Pferdes ergibt sich aus subjektiven Vereinbarungen zwischen den Parteien. Sie können in einem Kaufvertrag in folgende Gruppen eingeteilt werden: Exterieur …
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30.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… von Schülern (vgl. §§ 1 S. 4, 42 Abs. 7 HmbSG). Bei freien Kapazitäten ist allerdings ein subjektiv-öffentliches Recht auf Aufnahme in die gewünschte Schule anzunehmen (OVG Hamburg, Beschl. v. 29.08.2005, 1 Bs 258/05). Die maßgebliche …
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10.02.2020
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… kann hier natürlich nur wie immer in gerichtlichen Verfahren eine rein subjektive Einschätzung abgeben. Ob der Veranstalter gegen das Urteil Berufung einlegen wird, ist noch nicht bekannt. Tatsächlich hat der Veranstalter im Vorgriff …
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03.11.2022
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… hoch! BAG, Urteil vom 11. 8. 2016 – 8 AZR 4/15 : " Die Feststellung einer missbräuchlichen Praxis verlangt das Vorliegen eines objektiven und eines subjektiven Elements. Hinsichtlich des objektiven Elements muss …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Karl-Georg von Ferber
… sind (BGH, NJW 2009, 3780). Die Zweckrichtung des Geschäfts ist objektiv zu bestimmen (BGH, NJW 2020, 3786 Rn. 16). Maßgeblich ist, wie sich das Verhalten aus der Sicht eines objektiven Dritten darstellt. Subjektive Vorstellungen und Motive …