11.018 Ergebnisse
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15.09.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der BGH hat in einem Beschluss v. 01.07.2010 (Az.: I ZB 35/09) klargestellt, dass überlangen Slogans in der Regel jegliche Unterscheidungskraft fehlt und diese daher nicht als Marke eintragungsfähig sind. Ein Pralinenhersteller hatte den …
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15.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Das Kölner Filmvertriebsunternehmen Splendid Film GmbH lässt aktuell durch die Hamburger Anwaltskanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an dem Filmwerk „Tekken" versenden. Tekken ist eine …
Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Urmann u. Collegen aus Regensburg für verschiedene Rechteinhaber
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14.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen verschiedener Beratungsmandate sind uns Abmahnungen der Kanzlei Urmann und Collegen datiert vom 09.09.2010 aus Regensburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung sind Vorwürfe von Urheberrechtsverletzungen an verschiedenen …
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14.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die GSDR GmbH lässt derzeit im September 2010 wiederholt durch die Frankfurter Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte Rechtsverletzungen an Musikwerken verfolgen. Aktuell nimmt man Bezug auf eine Verletzung an dem Musikstück „The …
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14.09.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Zimmermann & Decker Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der tonpool Medien GmbH ausgesprochen. Es handelt sich u.a. …
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14.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Trotzdem, dass die Inhalte auf YouTube von Nutzern hochgeladen werden und dass diese Nutzer eine formularmäßige Versicherung abgeben, alle erforderlichen Rechte an dem hochgeladenen Video innezuhaben, haftet YouTube für die durch das …
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13.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Obwohl YouTube möglicherweise Rechte nach dem Urheberrechtsgesetz verletzt hat, wurde der Verfügungsantrag der Gema und anderer Verwertungsgesellschaften wegen fehlender Eilbedürftigkeit zurückgewiesen. § 19 a UrhG, § 97 UrhG, § 935 ZPO, § …
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13.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen und Zerbe datiert vom 03.09.2010 aus Linden vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem …
Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva
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13.09.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ungeachtet der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12.05.2010 - ZR 121/08) lassen derzeit Künstler bzw. Musikproduzenten wie etwa die Herren Jens Kindervater, Alex Komlew und Christian Königseder zahllose Inhaber von …
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13.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Händler, der unter anderem auch streitgegenständliche Markenprodukte vertrieb, gab bei Google die Marke als Ad-Word ein um mit ihr für seinen Vertrieb zu werben. Der Hersteller und Markeninhaber wollte dieses Vorgehen zwingend …
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10.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Das Medienunternehmen tonpool Medien GmbH aus Burgwedel in Niedersachsen lässt aktuell über die Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker Rechtsanwälte mit Sitz in Hamburg Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an dem Musikwerk "Xavier …
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10.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Wortfolge wie "Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN - Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist - Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit" kann nicht als Marke eingetragen werden. …
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09.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Nun ist sie da: Die erste Versagung bezüglich einer Veröffentlichung eines so genannten Transparentberichts über ein Pflegeheim. Bei einem solchen Bericht werden den Pflegeheimen in unterschiedlichen Kategorien Noten gegeben. Diese …
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08.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Der Produzent der Sängerin Sarah Brightman hatte die Betreiberin des Videoportals YouTube verklagt. Die YouTube LLC., eine Tochter von Google, erlaubt Benutzern, auf ihrer Internetplattform YouTube Videos zu veröffentlichen, die dann von …
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08.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Bereits seit Juli 2010 lässt der Komponist Jens Kindervater Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an aktuellen Musikwerken durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versenden. Seit September 2010 werden durch die Fareds …
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08.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Lexikon Brockhaus verwendete als Coverbild und als Bild zu einem Beitrag ein Foto von dem deutschen Schauspieler Mario Adorf. Für die Veröffentlichung hatte der Schauspieler jedoch eine Einwilligung nicht erteilt und wehrte sich gegen …
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07.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Da verkaufte doch jemand einen "eiPott". Dabei handelt es sich gerade um DEN "eiPott" und nicht um DAS "iPod", das "Wunderhandy" von Apple. Der "eiPott" kann - wie der Name schon sagt - ein Ei tragen. Es handelt sich um einen einfachen …
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06.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Nach seiner Verhaftung in diesem Jahr sind Jörg Kachelmann und seine sexuellen "Ausrutscher" in aller Munde - und in allen Zeitungen. Aber nicht alles über das Leben des Wettermoderators darf auch tatsächlich veröffentlicht werden. Über …
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03.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Rasch datiert vom 01.09.2010 aus Hamburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an verschiedenen Musikwerken der Künstler …
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03.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH aus Berlin lässt bereits seit März 2010 auf Urheberrechtsverstößen an Musikwerken der Interpreten Culcha Candela durch die Kanzlei Nümann + Lang Rechtsanwälte Abmahnungen aussprechen. Heute …
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02.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt durch die Rechtsanwälte Schalast & Partner abmahnen. Gegenstand eines uns vorliegenden Schreibens ist der Titel „Traum von Afrika (Fußball Geiles Deutschland - Die WM …
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02.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandats ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Nümann und Lang datiert vom 27.08.2010 aus Karlsruhe vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an den Musikwerken „Monsta und …
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02.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Das im Medienvertrieb hinlänglich bekannte Unternehmen Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft lässt derzeit durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Fanatsy Film „Das …
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01.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Das im Medienvertrieb tätige Unternehmen Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft lässt aktuell durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an aktuellen Filmwerken (vorliegend …