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Verspätete Angebote aus der Restwertbörse sind nicht relevant  - Geschädigter muss Angebot nicht annehmen
Verspätete Angebote aus der Restwertbörse sind nicht relevant - Geschädigter muss Angebot nicht annehmen
| 13.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… geht in ständiger Rechtsprechung (z.B.: NJW 2007, 29; NJW 2005, 3134) davon aus, dass auch die Ersatzbeschaffung als Variante der Naturalrestitution unter dem Gebot der Wirtschaftlichkeit steht und der Geschädigte bei der Schadensbehebung …
Verwaltungsgericht Leipzig: Illegaler Ausbau einer Datsche zu einem Wohnhaus in Wochenendhausgebiet
Verwaltungsgericht Leipzig: Illegaler Ausbau einer Datsche zu einem Wohnhaus in Wochenendhausgebiet
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
… und den Rahmen der in der näheren Umgebung befindlichen Gebäude sprenge. Die Rückbauanordnung sei auch erforderlich, um einer negativen Vorbildwirkung entgegenzuwirken. Soweit sich der Kläger auf seine negative wirtschaftliche Situation berufe …
Abmahnung Rasch – Album „Catching Rays On Giant“ von Alphaville für die Universal Music GmbH
Abmahnung Rasch – Album „Catching Rays On Giant“ von Alphaville für die Universal Music GmbH
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… fachlichen Rat einholen, um nicht Verpflichtungen einzugehen, die für Sie weitreichende wirtschaftliche Folgen haben können. Möglich sind auch Folgeabmahnungen, die es zu vermeiden gilt. Stellen Sie sicher, dass schon vor der Abgabe …
Rückforderung "pauschaler" Provisionsvorschüsse
Rückforderung "pauschaler" Provisionsvorschüsse
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… Darlehensvertrag ausgeht. Ließe man dies zu, würde nicht nur die wirtschaftliche und rechtliche Verbundenheit der beiden Rechtsgeschäfte negiert, sondern die - wie gesehen - nach dem Willen des Gesetzgebers gerade auch mittelbare Beeinträchtigungen erfassende, gesetzlich zwingende Regelung des § 89a Abs. 1 Satz 2 HGB in unzulässiger Weise umgangen...."
Das Abwerben von Kunden durch ehemalige Arbeitnehmer aus wettbewerbsrechtlicher Sicht
Das Abwerben von Kunden durch ehemalige Arbeitnehmer aus wettbewerbsrechtlicher Sicht
| 11.01.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
wirtschaftlichen Wert eines Unternehmens dar, aber es handelt sich dabei nicht um ein geschütztes Rechtsgut. Es gibt keinen Bestandsschutz für den Kundenstamm eines Unternehmens (BGH GRUR 2002, 548 - Mietwagenkostenersatz). Das Abwerben von Kunden gehört …
Abmahnung - Worum geht es dabei?
Abmahnung - Worum geht es dabei?
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Tauschbörsen, P2P-Netzwerke) ist die Beauftragung eines Rechtsanwaltes auf Grundlage des RVG aber wirtschaftlich für den Abgemahnten oft nicht sinnvoll. Der Abgemahnte ist in einer denkbar problematischen Situation: Die Rechtsanwaltsgebühren …
Keine Kündigung wegen SMS-Versand
Keine Kündigung wegen SMS-Versand
| 10.01.2011 von GKS Rechtsanwälte
… In dem vom Arbeitsgericht entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer in 22 Monaten insgesamt 16.000 private SMS von seinem Diensthandy verschickt. Seinem Arbeitgeber, einer Tochtergesellschaft der Lufthansa, war hierdurch insgesamt ein wirtschaftlicher
Urheberrecht - Was ist das?
Urheberrecht - Was ist das?
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Vervielfältigungsrecht und gewährt dem Urheber keine so weitreichenden Rechte wie das deutsche Urheberrecht. In der Praxis ist das Vervielfältigungsrecht aber wohl das wirtschaftlich wertvollste Recht. Im deutschen Recht entstehen Urheberrechte …
Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE) stellt Insolvenzantrag
Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE) stellt Insolvenzantrag
| 10.01.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… ein Gutachten über die wirtschaftliche Situation der GFE zu erstellen. Weiter soll der Verwalter prüfen, ob auf Seiten der GFE ausreichend Vermögenswerte vorhanden sind, um die Kosten des Insolvenzverfahrens zu bestreiten. „Da die GFE …
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
| 08.01.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… individuelle Lösungen entwickelt werden. Die Kanzlei für Medien Wirtschaft Wettbewerb verfügt über ein hohes Maß an Erfahrung und Expertise im Bereich Filesharing-Abmahnungen und vertritt Sie bundesweit - unabhängig von Ihrem Wohnort - zu fairen …
Nebenklage und Adhäsionsverfahren
Nebenklage und Adhäsionsverfahren
| 05.01.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nicht in der Lage sind, die notwendigen Auslagen der Nebenklage zu tragen (§ 114 ZPO). Die entsprechenden Anträge können schon im Ermittlungsverfahren bei Polizei und Staatsanwaltschaft gestellt werden. Im Falle seiner Verurteilung ist der Täter grundsätzlich verpflichtet, die Kosten des Nebenklägers zu tragen.
Der neue Eigentümer zahlt dem alten Mieter die Investitionen
Der neue Eigentümer zahlt dem alten Mieter die Investitionen
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… kann. Dieses gilt auch bei einem Erwerb im Wege der Zwangsversteigerung. Der Ersteigerer erhält aufgrund seiner Kündigung die Mietsache früher zurück als nach dem Mietvertrag vorgesehen, seine wirtschaftliche Situation kann sich daher …
Schadensersatz für Anleger der Allianz Global Investors - Premium Management Immobilien Anlagen
Schadensersatz für Anleger der Allianz Global Investors - Premium Management Immobilien Anlagen
| 04.01.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… worden, dass die Bank das Agio sowie Teile der laufenden Verwaltungsvergütung als Vertriebsprovision erhält und so ein ganz erhebliches wirtschaftliches Eigeninteresse hinter ihrer Anlageempfehlung stand. All diese Punkte begründen einzeln …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Take That Progress - Universal Music GmbH
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Take That Progress - Universal Music GmbH
| 04.01.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… sind. Es gibt auch keine fehlerfreie Software. Ob allerdings im konkreten Fall ein Fehler vorliegt, kann erst nach ausführlicher Korrespondenz mit der Gegenseite klar herausgearbeitet werden. Auch wirtschaftlich schwächer aufgestellte Abgemahnte …
Was sind die Folgen von Scheingeschäften in der Krise?
Was sind die Folgen von Scheingeschäften in der Krise?
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… des Insolvenzverfahrens zur Insolvenzmasse gehören, beiseiteschafft oder verheimlicht oder in einer den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Wirtschaft widersprechenden Weise zerstört, beschädigt oder unbrauchbar macht, § 283 StGB.
Rechtsmissbrauch OLG Hamm I-4 U 217/09 (Dürr, vertreten durch Weiß&Partner)
Rechtsmissbrauch OLG Hamm I-4 U 217/09 (Dürr, vertreten durch Weiß&Partner)
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… das wirtschaftlich wenig vernünftige Verhältnis zwischen dem Umsatz der Ast. und dem sich als Folge der Abmahnwelle ergebenden und vom Ag. aufgelisteten Kostenrisiko zu sehen. Die Ast. übt zwar nach ihrem Vorbringen verschiedene …
Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?
Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?
| 21.12.2010 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… wird dem Patentinhaber ein Instrument gegeben, damit er die Erfindung angemessen wirtschaftlich verwerten kann. Patente verdeutlichen außerdem die Innovationskraft eines Unternehmens und werden daher umfassend in der Werbung für ein Produkt eingesetzt …
Abmahnung wegen Filesharing - was tun?
Abmahnung wegen Filesharing - was tun?
| 21.12.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eine einstweilige Verfügung (Durchsetzung der Forderung ohne Anhörung des Abgemahnten) oder sogar ein Gerichtsverfahren in der Hauptsache folgen. Auch wirtschaftlich schwächer aufgestellte Abgemahnte können sich anwaltlicher Hilfe bedienen , etwa indem …
Abmahnung wegen Filesharing
Abmahnung wegen Filesharing
| 20.12.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… zu einem günstigen, festen Pauschalpreis. Auch vor dem Hintergrund Sie vor weiteren Abmahnungen schon im Vorfeld zu schützen, lohnt sich eine Vertretung. Auch wirtschaftlich schwächer aufgestellte Abgemahnte können sich anwaltlicher Hilfe …
Die Stundung beseitigt die Zahlungsunfähigkeit: Muster einer Stundungsvereinbarung
Die Stundung beseitigt die Zahlungsunfähigkeit: Muster einer Stundungsvereinbarung
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Was ist Zweck und Inhalt der Stundung? Die Stundung ist das wichtigste Instrument zur Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit. Sie beseitigt die Zahlungsunfähigkeit nur, wenn tatsächlich gute Aussichten auf die wirtschaft-liche Gesundung …
Finanzportfolioverwaltung auch ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung?
Finanzportfolioverwaltung auch ohne ausdrückliche vertragliche Vereinbarung?
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… investierten Kapital der Klägerin zu wirtschaften. Die C. AG betrieb die Vermögensverwaltung auch „für andere". Maßgeblich ist dafür, ob die Tätigkeit im Fremdinteresse besorgt wird (BVerwGE 122, 29, 37 f.). Dass die C. AG für die Klägerin tätig …
Juragent AG – Schadensersatzansprüche gegen Anlageberater?
Juragent AG – Schadensersatzansprüche gegen Anlageberater?
| 16.12.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… dass es eine solche Bankbürgschaft nicht gab. Denn schon im Rahmen der geschuldeten Auskunft bedurfte es -jedenfalls grundsätzlich- vorab der eigenen Information des Beraters hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit der Kapitalanlage und der Bonität …
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Die vielen Zeitarbeitsfirmen im gesamten Bundesgebiet kommen erheblich unter wirtschaftlichen Druck, weil das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 (1 ABR 19/10) bestätigte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher …
Private Krankenversicherung für das Kind nach der Scheidung?
Private Krankenversicherung für das Kind nach der Scheidung?
| 15.12.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ist ein Kind seit seiner Geburt - wie auch die Eltern während der Ehe - privat krankenversichert und bleibt der in guten wirtschaftlichen Verhältnissen lebende unterhaltspflichtige Elternteil auch nach der Trennung privat krankenversichert …