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Leitfaden für das richtige Verhalten im Falle einer Abmahnung wg. Filesharings
Leitfaden für das richtige Verhalten im Falle einer Abmahnung wg. Filesharings
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… und Anwaltskosten zusammen setzen, sind in der Regel zu hoch angesetzt und können reduziert werden. Die Unterlassungserklärung stellt in ihrer ursprünglichen Form ein selbstständiges Schuldanerkenntnis mit ganz verheerenden wirtschaftlichen
Urteil des SG Dresden zur Anfechtung einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V durch Vertragsärzte
Urteil des SG Dresden zur Anfechtung einer Ambulanzzulassung nach § 116b SGB V durch Vertragsärzte
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Holger Barth
… mehrere Sozialgerichte und Landessozialgerichte in diversen Eilverfahren überwiegend dafür ausgesprochen, Vertragsärzten hier Rechtsschutz zu gewähren und die Ambulanzzulassungen in Fällen erheblicher wirtschaftlicher Gefährdung …
Arbeitsrecht: Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbarter Freiwilligkeitsvorbehalt
Arbeitsrecht: Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbarter Freiwilligkeitsvorbehalt
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Dezember 2010 - 10 AZR 671/09 -Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 29. Juli 2009 - 2 Sa 470/09) Rechtsanwalt Martin J. Warm Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht Anwalt für Mittelstand und Wirtschaft, Paderborn www.warm-wirtschaftsrecht.de
LG Magdeburg: Filesharing eines Musikalbums rechtfertigt Streitwert von € 5.000 und nicht von € 50.000
LG Magdeburg: Filesharing eines Musikalbums rechtfertigt Streitwert von € 5.000 und nicht von € 50.000
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Music GmbH dar. Darüber hinaus war der Zeitraum des Zurverfügungstellens des Albums lediglich auf den Zeitraum des eigenen Herunterladens beschränkt. Auch hat die Klägerin keine Darlegung zur wirtschaftlichen Bedeutung des Albums „Give me fire …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
| 08.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… ist, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a UmsatzStG, sofern vorhanden, Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c AO, sofern vorhanden, Handelsregisternummer und zuständiges Amtsgericht, sofern eine Eintragung im Handelsregister …
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal - Gerichtsbeschlüsse rechtswidrig?!
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal - Gerichtsbeschlüsse rechtswidrig?!
| 06.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… die Erlangung eines unmittelbaren oder mittelbaren wirtschaftlichen oder kommerziellen Vorteils angestrebt sei. Ob ein solches wirtschaftlich relevantes Gewinnstreben vorliegt, müsse im Einzelfall stets sorgfältig an objektiven Kriterien …
Abmahnung durch den VsW – Verband sozialer Wettbewerb Berlin erhalten?
Abmahnung durch den VsW – Verband sozialer Wettbewerb Berlin erhalten?
| 02.12.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… ein Wettbewerbsverstoß vorliegt. Die Unterlassung von Werbemaßnahmen ist nicht selten mit hohen Umsatzeinbußen verbunden, so dass eine Überprüfung des Sachverhalts durch einen Rechtsanwalt vor übereilten Entschlüssen und damit einhergehenden wirtschaftlichen
IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)
IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)
| 01.12.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… gegen die Deutsche Bank bestätigt, dass die den Fonds empfehlenden Banken die Anleger darüber aufzuklären hatten, dass sie wegen Provisionszahlungen ein erhebliches wirtschaftliches Eigeninteresse an der Vermittlung des Fonds hatten. Wurde …
Ehegattenunterhalt nach der Scheidung - aktuelle BGH-Rechtsprechung
Ehegattenunterhalt nach der Scheidung - aktuelle BGH-Rechtsprechung
| 30.11.2010 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… einer Billigkeitsprüfung gegen eine allzu kurze Befristung sprechen: Die wirtschaftliche Verflechtung der Eheleute stellt einen eigenen Gesichtspunkt der Billigkeitsprüfung dar. Die Ehedauer (Eheschließung bis Zustellung des Scheidungsantrages …
VIP 2 – Nachschüsse drohen – Angebot von Seiten des Fonds?
VIP 2 – Nachschüsse drohen – Angebot von Seiten des Fonds?
| 30.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage der Film- und Entertainment VIP Medienfonds 2 GmbH & Co. KG (VIP 2) befürchten zahlreiche Anleger, Nachschüsse leisten zu müssen. Diese Sorge könnte den Anlegern möglicherweise …
Wirtschaftsstrafrecht - Bundesverfassungsgericht bestätigt Untreuetatbestand
Wirtschaftsstrafrecht - Bundesverfassungsgericht bestätigt Untreuetatbestand
| 30.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Verantwortlichen achten? Rechtsanwälte, die in den Bereichen des Wirtschafts- und Strafrechts spezialisiert sind, können bereits vor dem Abschluss von Verträgen oder Verfügung von Transaktionen wertvolle Hilfe leisten.
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung mangels vertraglicher Vereinbarung der „40-Euro-Klausel“ in AGB
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung mangels vertraglicher Vereinbarung der „40-Euro-Klausel“ in AGB
| 29.11.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… vor. Auch die gegebenenfalls bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnisse des abgemahnten Wettbewerbers sind bei Bestimmung des Gegenstandswertes wertmindernd nach § 12 Abs. 4 UWG zu berücksichtigen. Fazit: 1. Zur Vermeidung von Abmahnungen …
Auslandseinsätze von Soldaten - posttraumatische Belastungsstörung - keine Entlassung bei starker Betroffenheit
Auslandseinsätze von Soldaten - posttraumatische Belastungsstörung - keine Entlassung bei starker Betroffenheit
| 26.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… des Wehrdienstverhältnisses wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen auf Antrag Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Ausreichend …
Schiffsfonds in der Krise - Teil 10: König & CIE. Renditefonds 60 Produktentanker-Fonds II
Schiffsfonds in der Krise - Teil 10: König & CIE. Renditefonds 60 Produktentanker-Fonds II
| 26.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Nach Einschätzung der Treuhandgesellschaft drohe Zahlungsunfähigkeit, da die finanzierende Bank eine Tilgungsaussetzung ablehne. Zur Vermeidung einer Insolvenz werden daher die Gesellschafter um aktive Mitwirkung …
UBS (D) 3 Sector Real Estate Europe geschlossen - Schadensersatz für Anleger wegen falscher Beratung
UBS (D) 3 Sector Real Estate Europe geschlossen - Schadensersatz für Anleger wegen falscher Beratung
| 26.11.2010 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… Immobilienfonds wie dem UBS (D) 3 Sector Real Estate Europe in der Regel Teile des Ausgabeaufschlages (Agio) erhalten und bekommen Teile der Verwaltungsvergütung als Bestandsprovision. Über dieses wirtschaftliche Eigeninteresse hätten sie ihre Kunden …
Juragent AG – Mirko H. – Kammergericht Berlin weist Prozesskostehilfeantrag des ehemaligen Vorstands ab
Juragent AG – Mirko H. – Kammergericht Berlin weist Prozesskostehilfeantrag des ehemaligen Vorstands ab
| 25.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… gebot ihm sein wirtschaftliches Interesse, derartiges zu tun. Vielmehr wäre es wirtschaftlich sinnvoll gewesen, auf Mitteilung der Juragent Verwaltungs- GmbH hin entweder umgehend Vollstreckungsmaßnahmen gegen die Juragent Verwaltungs …
SEB IMMOINVEST geschlossen - Schadensersatz für Anleger
SEB IMMOINVEST geschlossen - Schadensersatz für Anleger
| 25.11.2010 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… der Verwaltungsvergütung als Bestandsprovision. Über dieses wirtschaftliche Eigeninteresse hätten sie ihre Kunden nach der Kickback-Rechtsprechung des BGH vorab informieren müssen, was in vielen uns bekannten Fällen nicht der Fall war. Wurde über …
Ein Eichhörnchen ist kein Hase
Ein Eichhörnchen ist kein Hase
| 24.11.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… ihres Pkw geraten. Dadurch sei das Fahrzeug ins Schleudern geraten und beim Unfall völlig zerstört worden. Die Klägerin wollte wegen des wirtschaftlichen Totalschadens 6.000 Euro aus ihrer Teilkaskoversicherung. Der Versicherer erklärte, es liege …
Antrag auf Prozesskostenhilfe - zum eigenen Recht kommen
Antrag auf Prozesskostenhilfe - zum eigenen Recht kommen
| 24.11.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Der beabsichtigte Prozess darf nicht mutwillig oder aussichtslos sein und der Antragsteller muss nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der Prozessführung nicht, nur zum Teil oder in Raten aufbringen …
AXA IMMOSELECT: Schadensersatz für Anleger wegen falscher Beratung
AXA IMMOSELECT: Schadensersatz für Anleger wegen falscher Beratung
| 24.11.2010 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… dieses wirtschaftliche Eigeninteresse hätten sie ihre Kunden nach der Kickback-Rechtsprechung des BGH vorab informieren müssen, was in vielen uns bekannten Fällen nicht der Fall war. Wurde über das finanzielle Eigeninteresse …
CS Euroreal  - Schadensersatz für Anleger wegen falscher Beratung
CS Euroreal - Schadensersatz für Anleger wegen falscher Beratung
| 22.11.2010 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… zur Beteiligung an Offenen Immobilienfonds wie dem CS EUROREAL in der Regel Teile des Ausgabeaufschlages (Agio) erhalten und bekommen Teile der Verwaltungsvergütung als Bestandsprovision. Über dieses wirtschaftliche Eigeninteresse hätten …
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
| 19.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… Dabei kann es sich um miteinander wirtschaftlich verbundene Unternehmen, Lizenznehmer oder Konzerne handeln, ebenso aber auch um miteinander konkurrierende Marktteilnehmer. Für Markeninhaber bedeutet dies, dass im Falle …
Reisevertriebsunternehmer haftet für seine Handelsvertreterin
Reisevertriebsunternehmer haftet für seine Handelsvertreterin
| 19.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… dem Reisevertriebsunternehmen zuzurechnen ist, da der Vertreter in den Geschäftsbetrieb und in die Organisation des Unternehmens eingegliedert ist. Das Reisevertriebsunternehmen muss für die wirtschaftlichen Risiken seiner Vertreter einstehen, da es auch die Vorteile dieser Geschäftsbeziehung nutzt. (OLG Köln, Urteil vom 08.10.10 - 6 U 69/10)
Rechtsmissbrauch durch wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Segment des Tierbedarfs
Rechtsmissbrauch durch wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Segment des Tierbedarfs
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… dass sachfremde Motive überwiegen, wenn der Anschlussberechtigte kein nennenswertes wirtschaftliches Interesse an der Rechtsverfolgung haben kann. Entscheidend ist insoweit die Sichtweise eines wirtschaftlich denkenden Unternehmers (Köhler a.a.O …