1.097 Ergebnisse für Abmahnung
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27.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Morgan, Möckerner Straße 5, 39114 Magdeburg, vor. Frau Claudia Morgan wird vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob aus Endbach. Frau Morgan handelt unter dem Verkäufernamen …
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22.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Zur Scheune Zoohandel UG, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Melanie Welitschkow, Hinterstraße 17, 15345 Zinndorf/Rehfeld, vor. Die Firma Zur Scheune Zoohandel UG …
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22.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
In Zeiten zunehmender Lebensmittelskandale und Funden von Giftstoffen in Gebrauchsgegenständen legen Verbraucher immer höheren Wert auf gesunde Ernährung und umweltfreundliche Produkte. Entsprechend werden immer mehr Lebensmittel und …
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15.06.2011
von GKS Rechtsanwälte
Fotos, Videos und Daten jeglicher Art: Mit dem in Deutschland mittlerweile extrem weit verbreiteten Sozialen Netzwerk „Facebook” gehen rechtliche Risiken enormen Ausmaßes einher. Mit nur einem Mausklick ist es möglich, die verschiedensten …
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09.06.2011
von Rechtsanwalt Fred Dorsemagen
Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass eine fortlaufende unpünktliche Zahlung der Miete den Vermieter einer Wohnung zu einer fristlosen Kündigung berechtigt. In der Entscheidung vom 01.06.2011 haben die obersten Zivilrichter in …
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09.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Cartier International AG, Hinterbergstraße 22, CH-6312 Steinhausen, Schweiz, vor. Die Firma Cartier International AG wird vertreten durch die Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt. Gemäß …
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06.06.2011
von GKS Rechtsanwälte
Wer sich als Elternteil in einem Arbeitsverhältnis befindet, welches eine von der Dauer der Betriebszugehörigkeit abhängige Lohnerhöhung vorsieht, muss sich künftig darauf einstellen, dass in Anspruch genommene Elternzeit nicht auf die so …
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20.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Möbelhändler hatte für ein Möbelstück mit der Angabe „Wohnwand, Buche oder Kirschbaum Dekor" geworben. Das Möbelstück war jedoch lediglich mit einer Kunststofffolie überzogen, welche das entsprechende Dekor nachbildete. …
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06.04.2011
von GKS Rechtsanwälte
Wer als Unternehmer den „Facebook Like-Button” auf seiner Homepage einbindet, begeht keinen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und kann deshalb auch nicht kostenpflichtig abgemahnt werden. Dies hat das Landgericht (LG) Berlin nun in der …
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30.03.2011
von GKS Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat in einem neuen Beschluss die Rechte von Betroffenen bei Filesharing Abmahnungen gestärkt. In Ihrer Entscheidung gingen die Kölner Richter davon aus, dass eine von Rechteinhabern zur Geltendmachung von …
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29.03.2011
von GKS Rechtsanwälte
Derzeit floriert nicht nur das Geschäft echter Rechtsanwälte mit Filesharing-Abmahnungen. In der neuesten Entwicklung lässt sich auch Beobachten, dass nun häufiger auch Trittbrettfahrer versuchen, mit gefälschten Abmahnungen auf den …
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15.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Swarovski AG, Dröschistraße 15, FL-9495 Triesen/Liechtenstein, vertreten durch ihre Anwälte Lorenz Seidler Gossel in München, vor. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der …
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10.01.2011
von GKS Rechtsanwälte
Wer von seinem Diensthandy Kurznachrichten verschickt, verletzt damit üblicherweise seine arbeitsvertraglichen Pflichten, da der Versand von Privatnachrichten in Arbeitsverträgen häufig verboten ist. Arbeitnehmer, die dennoch private …
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03.01.2011
von GKS Rechtsanwälte
Die Vorgehensweise der Abmahner Damit überhaupt eine Filesharing-Abmahnung verschickt werden kann, ist es zunächst erforderlich, dass die Abmahnanwälte an die Adresse des potenzialen Abmahnopfers gelangen. Ausgangspunkt hierfür ist in aller …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 2.3.2010 ( I-4 U 217/09) (LG Hagen) rechtskräftig entschieden, dass die zahlreichen Abmahnungen der unter BAG´s and more firmierenden Händlerin aus Bad Wildungen im Zeitraum von Oktober 2008–Februar 2009 …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Im Segment des Handels von Tierzubehör & Tierbedarf habe ich ein weiteres Rechtsmissbrauchsurteil erstritten. Wie im Detail aus den Urteilsgründen ersichtlich, war Hintergrund für die Entscheidung des LG Bochum ein sehr grobes …
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09.11.2010
von GKS Rechtsanwälte
Die Gebühren eines Rechtsanwalts berechnen sich grundsätzlich nach dem sogenannten Gegenstandswert. Hierunter ist der Wert des Streitgegenstandes zu verstehen. Klagt also jemand beispielsweise 500,00 € ein, so beträgt auch der …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Vor dem AG Schleiden (Az. 9 C 158/08, Urteil vom 01.12.2008) habe ich für einen Mandanten in einem Präzedenzfall Schadensersatz wegen einer Schädigung aufgrund rechtsmissbräuchlicher Abmahntätigkeit erstritten. Die Abmahnerin war eine …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Die nachstehende Entscheidung betrifft eine rechtsmissbräuchliche wettbewerbsrechtliche Abmahnserie der inzwischen aufgelösten webdiscount4you.ltd. Diese konnte ich im Herbst 2008 rechtsmissbräuchliches Abmahnverhalten nachweisen. …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Die nachfolgende von mir erstrittene Entscheidung des LG Würzburg ist eine der ersten Missbrauchsentscheidungen in einer Reihe von Entscheidungen, mit denen rechtsmissbräuchliches Abmahnverhalten abgeurteilt wurde. Im vorliegenden Fall war …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
Meine Kanzlei wurde auf Abmahnungen von Kollegen aufmerksam, wo es hieß: „ Gern sind wir Ihnen bei der Richtigstellung Ihres Internetauftritts behilflich und reichen auch unverbindlich aktuelle AGB per Mail nach. Bitte beachten sie bei …
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12.10.2010
von GKS Rechtsanwälte
Wer als „Unternehmer" seinen Anwalt damit beauftragt, im Internet Konkurrenten auf Grund vermeintlich oder tatsächlich falscher Widerrufsbelehrungen bzw. AGB mit Abmahnungen und Unterlassungsansprüchen zu überziehen, handelt …
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04.10.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Arbeitgeber hätte früher auf Pflichtverletzung des Arbeitnehmers reagieren müssen. Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main (Urteil v. 24.09.2010, Az.: 24 Ca 1697/10) erklärte die Kündigung eines Arbeitnehmers für unwirksam. Der Fall: Der in …
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30.09.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Betrugshandlung im Umfang von rund 160 Euro - Kündigung einer langjährig beschäftigten Bahnmitarbeiterin dennoch unwirksam. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Urteil v. 16.09.2010, Az: 2 Sa 509/10) erklärte die Kündigung einer …